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Südbrandenburg/Treffen/2014-03-26

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Vorstandssitzung 2014-03-26

Vorstandssitzung über Mumble, Mittwoch, 26. März 2014, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

Gäste:

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Fundstellen Protokoll

Tagesordnung

  • TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
  • TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
  • TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
  • TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
  • TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
  • TOP 11 - Anträge
  • TOP 12 - Kommunalwahlen 2014
  • TOP 13 - Sonstiges
  • TOP 13.1 - Beschwerde gg. stelvertretenden Wahlleiter in Cottbus
  • TOP 13.2 - Status Blog RV Süd
  • TOP 14 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:01h.

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert..

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas wird einstimmig gewählt.

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist satzungsgemäß erfolgt.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig (4 von 5)

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Kerstin nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Treffen/2014-02-26 keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Aktuell haben wir 130 Mitglieder, von denen 19 ohne Beitragsrückstand sind.

Am Montag wurde 34 E-Mails zwecks Beitragserinnerungen versandt. 21 Mitgliedern sind nur für dieses Jahr im Rückstand, 13 seit letztem Jahr.

Die Streichungspläne sind noch nicht weiter fortgeschritten. Eventuell wird ein Teil an das Land delegiert. Es gibt aber noch keine konkreten Pläne.

Finanziell haben wir ca. 1100 Euro freie Mittel, nachdem dieser Tag 120 Euro Beitragsanteile vom Bund überwiesen wurde. Dies ergibt sich aus dem Umstand, das ich einen Großteil der Mitgliedsbeiträge an das zentrale Beitragskonto weiterleite um den Aufwand im Landesverband gering zu halten. Gleichzeitig kommt der Gliederungsanteil dadurch schon ein Jahr früher bei uns uns. In diesem Jahr ein gewichtiger Vorteil.

Forderungen an den Landesverband (Mietzuschüsse und Fehlweiterleitung) werden kurzfristig angegangen.

TOP 11 Anträge

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Kommunalwahlen 2014

In Spree-Neisse sind die Unterstützungsunterschriften ausreichend.

Es gibt nun zwei Kandidaten:

  • Dirk Ruhbach: (GVV Neuhausen/Spree ???), Kreistag SPN
  • Thomas Friedrich: (SVV Forst (Lausitz) ???), Kreistag SPN

In Elbe-Elster ist es noch unklar. Die Sitzung des Wahlausschusses in Elsterwerda war am Montag, dort sollte noch nachgefragt werden.

http://www.lkee.de/media/custom/2112_2299_1.PDF?1395647873 - Es hat offensichtlich nicht gereicht.

In Forst soll der Kandidat nicht in Vertretung der Vertrauensperson im Wahlausschuss auftreten. Dies ist aber nicht wirklich dramatisch.

Die materielle Unterstützung für den Wahlkampf SPN muß koordiniert werde; die meiste Initiative geht von den Kandidaten aus.

Dirk hält Infostände für sich nicht für sinnvoll (eher Direktgespräche); in Forst schon eher.

Infostände und Plakatiererei sollte auf jedenfall beantragt werden, auch wenn sie nicht genutzt werden (für die Gebiete, in denen sie antreten, s.u.).

Thomas F. will dies für Forst machen. Für Neuhausen geht dies vom Vorstand aus.

  • Stadt Forst
  • Neuhausen/Spree
  • Amt Döbern-Land

Thomas F. wird von Cornell zwecks Infoständen angesprochen. (Er weiß selber wann er Zeit hat und soll entsprechend erstmal beantragen).

Für Plakate hält Thomas F. 150€ für notwendig; 100€ sind von der AG TF Wahlkampf vorgesehen, jeweils für Kreis und Gemeinde. Für Spree-Neisse somit ca. 400€ möglich, Kerstin (Elsterwerda) 100€.

Pro Kandidat kann der RV evtl. auch noch 100€ beisteuern. Zu Flyern hat Dirk keine Meinung äußern können.

Wegen fehlender Koordination seitens des Landes muß der RV sich um Druckvorlagen etc. kümmern; Lutz (Moderator AG TF Wahlkampf) ist da dran. Wenig Unterstützung ist seitens der Bundes-AG Gestaltung für Kommunalwahlkampf möglich (mit Europawahlkampf ausgelastet).

Eine Wikiseite für die RGS Cottbus sollte noch angelegt werden. Cornell hat Schlüssel besorgt (5 Sets).

Kerstin will in Elsterwerda Infostände nutzen und flyern. Bei Plakaten ist sie eher zurückhaltend. Flyern kann wohl extern beauftragt werden (finanziell machbar). Uwe verweist auf Europawahl wg. Plakatierung; es ist aber noch nicht klar, ob es überhaupt Plakate geben wird. Wird in der AG TF Wahlkampf geklärt.

Die Erfahrungen bezgl. Einsammeln der Unterstützungsunterschriften und den begleitenden Formalkram sollten aufgeschrieben werden für nachfolgende Generationen. Thomas L. setzt einen Umlaufbeschluss für Unterstützung Kommunalwahl (100€ pro Kandidat) auf.

Ein Spendenaufruf wird angedacht, wenn klar ist wer antritt. Totholz an zahlende Mitglieder (ca. 50) wird für sinnvoll gehalten. Timeline: ca. eine Woche; Kooperation Lutz/Cornell; Versand Mitte/Ende April. Kosten ca. 50-60€ für die Spendenaktion.

Kandidaten-Infoseiten müssen aufgesetzt werden. Kontaktadressen werden benötigt; möglichst über RV.

Vorwarnung Lutz: Der Wahlvorschlag LTW wird in ca. zwei Wochen eingereicht. Danach müssen Unterschriften gesammelt werden. Das sind Listen zum mitnehmen; es werden 2000 für die Listenkandidaten im Land gebraucht + 100 pro Direktkandidat. Deadline ist hierfür wohl der 28.7. (uV).

Für die RGS Elsterinsel wollen Lutz und Kerstin regelmäßige Öffnungszeiten schaffen.

TOP 13 Sonstiges

TOP 13.1 - Beschwerde gg. stellvertretenden Wahlleiter in Cottbus

Es gab seitens einer Journalisten Beschwerden gegenüber dem stellvertretenden Wahhleiter; Thomas L. hat sie freundlich darauf hingewiesen, daß sinnvolle Wege zur (Auf-)Klärung hätten genutzt werden sollen. Als Piratenpartei gibt es abseits von allgemeiner Aufmerksamkeit wenig Handlungsmöglichkeit.

TOP 13.2 - Status Blog RV Süd

Uwe kümmert sich alsbald um:

  • Piratenkleider 3 beauftragt, Stylewechsel eventuell "Flaschenpost"
  • Benutzer aufgeräumt, Status Sascha angefragt
  • Kandidatenseiten
  • Content
    • Kandidateninterviews
    • Bilder
    • Kontaktformulare
  • Kontakt-EMail klären

Lutz spricht das Dashboard des RV Süd ( https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Dashboard ) an; benötigt Aufräumen. Die alten Mailinglisten werden geklärt/gelöscht.

Der Zustand Facebook ist zu klären (Lutz/Cornell). Gruppe RV Süd raus, Seite RV Süd bleibt (mit Links zur eigener Präsenz).

Mailingliste/Mailverteiler Kandidaten und Assoziierte wird von Uwe angeleiert.

Die Post-Wahl-Kandidatentätigkeitsdokumentation ist noch offen (RedMine?)

TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung

  • Lutz beendet die Sitzung um 21:51h
  • nächste Vorstandssitzung: Do, 10. April 2014, 20 Uhr per Mumble (u.V.)