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SAPO/GP/0003: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 17. Juni 2019, 19:35 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer GP 0003
Einreichungsdatum 10 Mai 2019 21:37:24 (UTC)
Antragssteller

TheBug

Antragstyp Grundsatzprogramm
Zusammenfassung des Antrags Kritische Infrastruktur mit natürlichem Monopol ist kein Spekulationsobjekt
Letzte Änderung 17.06.2019
Status des Antrags

Pictogram voting support.svg Antrag wurde eingereicht

Abstimmung

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Netze in Bürgerhand

Antragstext

Der Landes- oder Onlineparteitag möge beschließen Text als Kapitel "Infrastruktur" in das Landesgrundsatzprogramm einzufügen

Netze in Bürgerhand Die PIRATEN Brandenburg setzen sich dafür ein, dass Infrastrukturen, die natürliche Monopole darstellen und zur Daseinsvorsorge gehören, keine Spekulationsobjekte sein dürfen. Dazu zählen insbesondere Straßen, Strom, Wärme und Wasserversorgung. Wir setzen uns dafür ein, dass Netze in kommunaler Hand bleiben, bzw. rekommunalisiert werden.

Antragsbegründung

Bisher ist dieser Punkt verstreut über einzenle Themen zu finden, es handelt sich hier aber um ein Grundprinzip, dass wir allgemein anwenden sollten.

Link

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