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SAPO/GP/0005

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Antragsübersicht

Antragsnummer GP 0005
Einreichungsdatum 10 Mai 2019 21:43:54 (UTC)
Antragssteller

TheBug

Antragstyp Grundsatzprogramm
Zusammenfassung des Antrags Das gesamte Kapitel wird gestrafft und aktualisiert
Letzte Änderung 17.06.2019
Status des Antrags

Pictogram voting support.svg Antrag wurde eingereicht

Abstimmung

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Neufassung "Umwelt und Energiepolitik"

Antragstext

Der Landes- oder Onlineparteitag möge beschließen das Kapitel "Umwelt und Energiepolitik" im Grundsatzprogramm durch folgenden Text zu ersetzen:

Die PIRATEN Brandenburg stehen für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Diese Rechte werden durch Umweltschäden und Ressourcenknappheit bedroht. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und unsere Lebensgrundlage. Wir setzen uns für die Erhaltung und Förderung der biologischen und landschaftlichen Vielfalt ein. Der Schadstoffeintrag aus Industrie, Verkehr und Landwirtschaft in natürliche Lebensräume muss auf ein umweltverträgliches Maß reduziert werden. Um allen Bürgern einen gerechten Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, lehnen wir eine Privatisierung von Wasserbetrieben ab. Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand. Zu den Aufgaben der Kommunen gehört es auch, der Verschwendung und Verschmutzung von Trinkwasser vorzubeugen. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für eine konsequente, dezentrale Energiewende ein. Als Flächenland hat Brandenburg das Potenzial die Energieversorgung kurzfristig komplett nachhaltig zu gestalten. Dabei sollen die Bürger mit einbezogen werden und die Wertschöpfung regionalisiert werden, Genossenschaften und kommunale Energieversorger sollen Konzernen bevorzugt werden. Energienetze gehören zur Daseinsvorsorge und sollen vorzugsweise in öffentlicher Hand sein. Netzneutralität der Energienetze, also gleichberechtigter Zugang zu gleichen Konditionen, muss für alle Netzteilnehmer gewährleistet werden.

Antragsbegründung

Der bisherige Text enthält viele Forderungen die ins Wahlprogramm gehören und diese sind dort auch nahezu gleichlautend zu finden. Ausserdem ist eine Aktualisierung insbesondere des Abschnitts über Energiepolitik dringend notwendig.

Link

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