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SAPO/SO/0031: Unterschied zwischen den Versionen

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[[Kategorie:SAPO TO Landesparteitag 2020.1]]

Version vom 10. April 2020, 11:03 Uhr

Ständiges Antragsportal | Tagesordnung | Satzung | Grundsatzprogramm | Wahlprogramm | Positionspapiere | Sonstige Anträge

Antragsübersicht

Antragsnummer SO 0031
Einreichungsdatum 28 März 2020 18:52:14 (UTC)
Antragssteller

Andreas Schramm

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Information des Landesvorstandes über den Stand der Umsetzung des gegen mich gerichteten Parteiausschlussverfahrens
Letzte Änderung 10.04.2020
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens

Antragstext

Der Landesvorstand wird - unter Aufhebung des auf dem OPT am 28.03.2020 von Bastian eingebrachten und angenommenen Erledigungsbeschlusses zu SO 0027 (dort Top 13) - aufgefordert, den Präsenzparteitag darüber zu informieren:

1. welche Schritte er zur Umsetzung des angenommenen Antrages vom Präsensparteitag in Karstädt zu Top 41 (3) - Einleitung Parteiausschlussverfahren gegen mich- eingeleitet hat.

sowie

2. welches Ergebnis bei der Umsetzung des Antrages auf meinen Parteiausschluss herausgekommen ist.

Antragsbegründung

Auf dem letzten Präsenzparteitag in Karstädt hat Ulf Makarski gegen mich die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens mit falschen Vorwürfen beantragt (dort Top 41):

"Ulf stellt den dritten Antrag vor. Der Vorstand soll beauftragt werden, ein Parteiausschlussver-fahren gegen Andreas Schramm einzuleiten.Riccardo begrüßt den Antrag und bittet darum den Antrag anzunehmen.Thomas Ney stellt die Frage, ob der LPT so etwas beschließen kann. Bastian antwortet, dass diesprinzipiell möglich ist.Redaktionelle Änderung: "amtierenden Vorstand" in "Vorstand" ändern.Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen."

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/5/5a/LPT_191.pdf

Der Landesparteitag hat diesen Antrag angenommen, obgleich bereits dort hätte auffallen können/müssen, dass die Vorwürfe haltlos sind.

Bis heute ist niemand vom Landesvorstand wegen der Einleitung des Parteiausschlussverfahrens an mich herantreten.

Die von Ulf erhobenen Vorwürfe sind unwahr und ehrverletzend.

Da die falschen Vorwürfe gegen mich öffentlich auf einem Präsensparteitag erhoben worden sind, hat auch dort meine Rehabilitierung öffentlich zu erfolgen.

---

Soweit auf dem Online-Parteitag (OPT) am 28.03.2020 die Erledigung des Antrages beschlossen wurde, ist dies rechtsfehlerhaft zustandegekommen.
Die rechtsfehlerhafte Behandlung des Antrages ergibt sich bereits daraus, dass ich für den Obnline-Parteitag am 28.03.2020 gar keinen Antrag gestellt habe!
Der Antrag SO 0027 wurde von mir beim Landesvorstand _ausdrücklich_ (!) für den kommenden Präsenz-Parteitag eingereicht. Er steht im engen Zusammenhang mit dem Abwahlantrag gegen den Beisitzer im Landesvorstand Ulf Makarski (SO 0023, welcher auf dem Präsenz-Parteitag behandelt wird.
Im Vorfeld des OPT wurde der Landesvorstand von mir per Mail auf die fehlerhafte Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung für den OPT aufmerksam gemacht und gebeten den Antrag von der Tagesordnung des OPT herunterzunehmen. Dies Bitte wurde vom Landesvorstand bewußt ignoriert. Daher macht sich -was ärgerlich ist- die erneute ergänzte Einstellung des Antrages für den Präsenzparteitag erforderlich.

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