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Version vom 13. Mai 2019, 17:48 Uhr

Ständiges Antragsportal | Tagesordnung | Satzung | Grundsatzprogramm | Wahlprogramm | Positionspapiere | Sonstige Anträge | Hinweise zum Antragsportal

Landesparteitag 2019.1 am 01.06.2019

Anträge für die Tagesordnung Landesparteitag 2019.1

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
PP 0004 Legalisierung alternativer Wohnformen / Anpassung BauNVO und BauGB Allyfied eingereicht Angenommen
SO 0012 Wahl eines neuen Landesvorstandes Andreas390 ungeprüft Abgelehnt
SO 0013 Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Aufarbeitung und Beendigung der innerparteilichen Konflikte Landfrosch nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0013a Unvereinbarkeit mit der AfD Ulf Markarski nach Fristablauf gestellt Zurückgezogen
SO 0013b Unvereinbarkeit mit der „Die Linke” Ulf Markarski nach Fristablauf gestellt Zurückgezogen
SO 0013c Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens (PAV) Riccardo nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0013d Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens (PAV) Riccardo nach Fristablauf gestellt Zurückgezogen
SÄA 0004 Vorstandswahlen an landesweite Wahlen anpassbar machen TheBug eingereicht Angenommen
SÄA 0005 Landessatzung § 16 Absatz (2) Uk eingereicht Abgelehnt
WP 0031 Überarbeitung des Gesundheitsprogramms Neythomas eingereicht Angenommen


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Onlineparteitag 2019.2 am 16.06.2019

Anträge für die Tagesordnung Onlineparteitag 2019.2

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
GP 0003 Netze in Bürgerhand TheBug eingereicht Angenommen
GP 0004 Grundrecht auf Internet in Kapitel "Infrastruktur" verlegen TheBug eingereicht Angenommen
GP 0005 Neufassung "Umwelt und Energiepolitik" TheBug eingereicht Angenommen
SO 0011 Kurzfassung des Programms für Wahlkampfflyer TheBug nach Fristablauf gestellt Angenommen
WP 0010 Überarbeitung Bildungsprogramm Holger-DOS eingereicht Angenommen
WP 0011 Überarbeitung des Wahlprogrammes im Punkt "Haushaltspolitik und Finanzen" Holger-DOS eingereicht Angenommen
WP 0012 Dezentralisierung der Verwaltung in ländlichen Gemeinden Holger-DOS eingereicht Angenommen
WP 0013 Einführung eines Datenbescheides Bastian eingereicht Angenommen
WP 0014 Keine Massenüberwachungsmaßnahmen Bastian eingereicht Angenommen
WP 0015 Neufassung Kapitel "Energiepolitik" TheBug eingereicht Angenommen
WP 0016 Kennzeichnung von Polizisten Neythomas eingereicht Angenommen
WP 0017 Auflösung des Verfassungsschutzes streichen Neythomas eingereicht Abgelehnt
WP 0018 Kapitel Infrastruktur streichen, Inhalte einsortieren Neythomas eingereicht Abgelehnt
WP 0019 Antrag zurückgezogen am 13.05.2019 (Verbesserung der Geburtshilfe (hin zu einer selbstbestimmten, angstfreien und gewaltfreien Geburt)) Landfrosch geprüft Zurückgezogen
WP 0020 Neue Einleitung für das Landeswahlprogramm TheBug eingereicht Angenommen
WP 0021 Thema Landwirtschaft um "Klimawandel" erweitern TheBug eingereicht Angenommen
WP 0022 Kapitel Landwirtschaft um "Effizenterer Ressourceneinsatz" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0023 Kapitel Landwirtschaft um Abschnitt "Insektenschutz" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0024 Abschnitt "Forstwirtschaft" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0025 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Digitalisierung" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0026 Kapitel "Landwirtschaft" mit dem Abschnitt "Direktvermarktung" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0027 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Hanfanbau" ergänzen TheBug eingereicht Angenommen
WP 0028 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Verpachtung und/oder Verkauf von landeseigenen Flächen" ergänzen Landfrosch eingereicht Angenommen
WP 0029 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Existenzgründung in Brandenburg:" ergänzen Landfrosch eingereicht Angenommen
WP 0030 Kapitel "Landwirtschaft" um einen Abschnitt "Individuelle Beratungsangebote für Existenzgründer in der Landwirtschaft" ergänzen Landfrosch eingereicht Angenommen


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Onlineparteitag 2019.3 am xx.xx.2019

Anträge für die Tagesordnung Onlineparteitag 2019.3

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Ergebnis
PP 0005 Positionspapier zur Beteiligung von Lieferanten am 5G Netzausbau TheBug nach Fristablauf gestellt Angenommen
PP 0006 Klimaschutz jetzt! TheBug nach Fristablauf gestellt Antrag verändert angenommen
PP 0007 Vernunftkraft ist Astroturfing TheBug geprüft Zurückgezogen
SO 0012 Wahl eines neuen Landesvorstandes Andreas390 ungeprüft Abgelehnt
SO 0014 Blogs und Wiki überarbeiten Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0015 Mitgliedschaft als Beobachter bei PPI und PPEU Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0016 Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts Bastian geprüft Angenommen
SO 0017 IT-Verwaltung reorganisieren Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0018 Budget für Veranstaltungen 2020 Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0019 Einstellung eines/einer Kommunalbeauftragten m/w/d Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0020 Die TIN ist keine Personenidentifikationsnummer Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen
SO 0021 Ablehnung der Pflicht zur Offenlegung von Passwörtern oder IP-Adresse Bastian nach Fristablauf gestellt Angenommen


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