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SAPO/WP/0002: Unterschied zwischen den Versionen

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Das Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen") enthält lediglich die allgemeine Absichtsbekundung, wonach die Piratenpartei für die Durchsetzung von Menschenrechten weltweit eintritt. Dies ist eher etwas für das Grundsatzprogramm bzw. ein Kapitelvorwort, enthält aber keine konkreten Forderungen für den Landtagswahlkampf. Zudem passt der Abschnitt nicht zum Rest des Kapitels, bei dem es um Datenschutz geht.
 
Das Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen") enthält lediglich die allgemeine Absichtsbekundung, wonach die Piratenpartei für die Durchsetzung von Menschenrechten weltweit eintritt. Dies ist eher etwas für das Grundsatzprogramm bzw. ein Kapitelvorwort, enthält aber keine konkreten Forderungen für den Landtagswahlkampf. Zudem passt der Abschnitt nicht zum Rest des Kapitels, bei dem es um Datenschutz geht.
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Version vom 19. Februar 2019, 18:07 Uhr

Ständiges Antragsportal | Tagesordnung | Satzung | Grundsatzprogramm | Wahlprogramm | Positionspapiere | Sonstige Anträge | Hinweise zum Antragsportal

Antragsübersicht

Antragsnummer WP 0002
Einreichungsdatum 17 Februar 2019 23:35:42 (UTC)
Antragssteller

Neythomas

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Streichung veralteter bzw. inhaltsleerer Kapitel des Wahlprogramms
Letzte Änderung 19.02.2019
Status des Antrags

Pictogram voting support.svg Antrag wurde eingereicht

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Streichung von Kapiteln des Wahlprogramms

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, die folgenden Kapitel des Wahlprogramms ersatzlos zu streichen:

Modul 1: Kapitel 2.10/2.11 ("Ablehnung des Einsatzes des Schultrojaners") Modul 2: Kapitel 2.12 ("TTIP ablehnen!") Modul 3: Kapitel 6.4 ("Die Kennzeichnung von Polizisten") Modul 4: Kapitel 15.3 ("Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften und Ablehnung des Begriffes Homoehe") Modul 5: Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen")

Die Nummerierung der verbliebenen Kapitel ist entsprechend anzupassen.

Antragsbegründung

Die genannten Kapitel sind inhaltlich größtenteils veraltet.

  • Bereits 2012 haben sich die Bundesländer mit den Schulbuchverlagen auf einen Verzicht auf "Schultrojaner" geeinigt.
  • Seit nunmehr zwei Jahren ruhen die Verhandlungen zu TTIP, mit einer Wiederaufnahme ist (zumindest unter diesem Titel) nicht akut zu rechnen.
  • Eine Kennzeichnung von Polizisten gemäß unserer Forderungen wurde mit §9 BbgPolG umgesetzt.
  • Die "Ehe für Alle" wurde umgesetzt.

Das Kapitel 2.6 ("Für Menschenrechte kämpfen") enthält lediglich die allgemeine Absichtsbekundung, wonach die Piratenpartei für die Durchsetzung von Menschenrechten weltweit eintritt. Dies ist eher etwas für das Grundsatzprogramm bzw. ein Kapitelvorwort, enthält aber keine konkreten Forderungen für den Landtagswahlkampf. Zudem passt der Abschnitt nicht zum Rest des Kapitels, bei dem es um Datenschutz geht.

Link

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Holger-DOS (Diskussion) Modul 2,4,5
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Holger-DOS (Diskussion) Modul 1,3
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

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URL

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