SAPO/WP/0052

Ständiges Antragsportal | Tagesordnung | Satzung | Grundsatzprogramm | Wahlprogramm | Positionspapiere | Sonstige Anträge | Hinweise zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP 0052
Einreichungsdatum	17 Februar 2023 09:20:02 (UTC)
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Automatische Gesichtserkennung verbieten
Letzte Änderung	08.07.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel Automatische Gesichtserkennung verbieten Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Die Piraten Brandenburg setzen sich dafür ein, dass die automatische Gesichtserkennung verboten wird. Antragsbegründung So begrüßenswert eine automatische Gesichtserkennung z.B. zur Verbrechensaufklärung auch sein mag, sie schafft einen Zustand der Dauerzustand der anlasslosen Dauerüberwachung der Bevölkerung. Alle Beteuerungen, nur streng zweckgebunden, anlassbezogen bei schwersten Verbrechen, unter richterlichem Vorbehalt Überwachungsmaßnahmen (auch) dieser Art durchzuführen, haben sich als null und nichtig erwiesen. Werden Daten erhoben, werden sie auch verwendet. Egal, ob dies durch einen Anlass bedingt ist. Die Beispiele sind ohne Ende vorhanden. Link -

Wenn du deine Meinung sagen willst, klicke auf den folgenden Button.

Falls neue Diskussionen nicht automatisch sichtbar werden: Zwischenspeicher dieser Seite löschen…