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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2013/2013-12-16

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Mitglieder

Sitzung: am 16.12.2013 um 21:00 Uhr, Ort: BB-Mumble

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 14 Teilnehmer.

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

  • Die Sitzung wird um 21:08 Uhr von
  • Versammlungsleiter: Geka
  • Protokollführer: gemeinsam
  • Aufzeichnung: einstimmig dafür; skff zeichnet ab 21:09 Uhr auf.

TOP 2. Statusmeldung welche Gliederungen haben welche und wenn ja Anzahl der Kandidaten/welche Kandidatur

OHV: Bisher keine Direktkandidaten in Sicht
Für Kommunalwahl haben wir je zwei Interessierte für drei Wahlkreise
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2013-12-11
HVL: 2 Landtagskandidaten aufgestellt, einer wird noch folgen, da mit PR/PRR zusammen. einige für Kommunalwahl. Morgen Treffen dazu. Kreistag HVL sicher, Nauen sicher, Premnitz sicher, andere noch unklar, Vermutlich 4-6 Kand. für KW
SüdBB: 2-3 Kandidaten in Sicht, evtl noch über offene Listen mehr, (ab Januar klar). Am 19.01.14 MV und dann Klärung.
MOL: noch keine Kandidaturenlisten erstellt, wird schnellstmöglich nachgereicht, muss in der Gliederung noch besprochen werden, Freitag evtl. Klärung auf der 2. Vorstandssitzung.
PM: ca. 8-10 Interessenten für Kommunalwahl, nähere Abfrage Interessenten für Landtag in 2014 , 19.12.2013 Stammtisch mit Klärung
BARUM: 4 Kandidaten für die Kommunalwahl in den Gemeinden, zwei Kandidaten für den Landkreis (Barnim)
TF: es gibt Kandidaten für Gemeindevertreter in Rangsdorf (3), 2 Kandidaten für Kreisstag, AV für den 25.01.2014 in Rangsdorf geplant. Bis zu 3 Kandidaten für den Gemeinderat.
DOS: Teilweise. Endgültige Listen sind noch in Arbeit.
FFO: ca. 5 Kandidaten, EisenHütte: 1 Kandidat, LN: noch unklar, KW: unklar?, FÜW: 2, andere Orte: keine.
PriRup: ????
Potsdam Stadt: ??? (frischer Vorstand)
Brandenburg/Havel: ???
Beitrag: Zeitlich ganz schön spät...
Beitrag: Ladefrist nur 3 Tage -> § 25III2 Landessatzung iVm § 33V1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz
Frage: letzter Termin für die AV? Spätestens Mitte, bis Ende März 2014.
Beitrag: §9 LaSatzung: 4 Wochen ggfls noch zu überprüfen
Beitrag: letzte AV Mitte/Ende März 2014
http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Terminkalender%20Stand%2012.pdf
Beitrag: LGesetz bricht wohl doch unsere Satzung. Wird über Nachfrage geklärt.

TOP 3.-Stimmensammelkoordination - Tips und Tricks

Tipp: Bei Listenvereinigung mit einer Partei, die schon in Kommunal- oder Landesparlament ist, brauchen wir keine Unterschriften. Stimmt das? Hab ich anders in Erinnerung?oder war das bei Wählervereinigung? § 32 Abs. 2 Nr. 3 BbgKWahlG und § 22 Abs. 2 Nr. 5 BbgLWahlG
Gilt nur, wenn die andere Gruppierung seit Beginn der Legislatur vertreten ist, also keine Abspaltungen von anderen Fraktionen.
Überblick über Stand: Kandidaten, Kreise, notwendige Stimmen
Beitrag: gibt es eine Koordination der Stimmensammelaktionen?
LTW noch nicht so wichtig, KW schon.
Beitrag: unterschiedliche Anzahlen für unterschiedlich grosse Wahlkreise. :Alle Unterstützer müssen zu einem bestimmten Ort gehen.
Frage: Kreiswahl? Antwort: das gleiche. Re-Antwort: ich bin lt WahlG auf 200 Unterstützer gekommen - ist das richtig?
Antwort: Landkreis ist nicht gleich Wahlkreis.
Vorschlag: Kreiswahlleiter kontaktieren.
Koordination Stimmensammelaktion hier möglich
In OHV Infoveranstaltung für KW-Bewerber geplant. Februar.
Beitrag: Notar, der mit rumfährt. Antwort: keine gute Idee, da Urkundenrolle etc
Beitrag: Kreiswahl: in MOL waren 112 Unterschriften gefordert - was ne grosse Menge ist.
Beitrag: verschiedene Optionen zur Bekanntmachung offen: soziale Netzwerke, vor-Ort-Besuche an Schulen, etc.
Beitrag: dürfen Angestellte des Rathauses etc auch unterschreiben? Ja, in Freizeit/Pause.
Beitrag: Ausweis ist Pflicht
Beitrag: erstmal Piraten fragen? Vor allem die, die nicht (soooo) aktiv sind.
Beitrag: Flyer drucken zum Verteilen. Anmerkung: Kosten. Re-Anmerkung: genug Geld ist da.hahahah
Beitrag: Zustimmung zum Flyer abfragen, danach Kosten.
Beitrag: nur Aktion mit Hand und Zerren ist erfolgreich; Flyer nicht. Zustimmung.
Beitrag: Wirksamkeit in der Tat sehr gering. Idee von "Part mit Unterschrift" hat was.
Beitrag: Gymnasiasten suchen, aber auch da: Ausweis...
Beitrag: Ausweis oder Reisepass? Oder noch andere Dokumente der Verifizierung? Unklar....
Beitrag: In Schulen ist Wahlwerbung nicht erlaubt. Re: AG Bildung nutzen ;-) Und Flyer mit Unterschriftshinweis...
Beitrag: Bekannte hats gemacht: war nur mit persönlicher Ansprache sinnvoll.
Beitrag: Unterstützer dürfen nur für eine Partei unterschreiben - sonst wird die Unterschrift ungültig
Beitrag: Wählervereinigung? Antwort: ganz schön spät... Re-Antwort: 47 Tage vor der Wahl bekanntgegeben
Beitrag: Tabelle möglich zur Unterstützung/Übersicht von Seiten der AG TF WK.
Aufstellungsversammlung, dann Unterstützungsunterschriften sammeln.
Beitrag: Flyervorlage: 1 Flyer für Gliederung AAA mit allen Kandidaten von dort. Einwände!!! OK, naja....

TOP 4.-Beauftragung

  • Beauftragung der AG TF Wahlkampf durch Landesvorstand für den Wahlkampf Landtagswahl , Kommunalwahl, Europawahl, 2014 in Brandenburg
angenommen (LaVo) -> http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2013-048
Beitrag: alle die hier aktiv sind, sollten als Multiplikatoren wirken und in ihrem Wirkbereich 2-3 Leute suchen.
Beitrag: Vorstände anhauen.
Beitrag: Unterschrifts-Orte wären hilfreich... Damit nicht weit herumgereist werden muss.
  • Nunmehr wird nicht mehr protokolliert. Insbesondere auch nicht die vorgeschlagene Online-Versammlung... Danke dafür #not
  • Es folgt die Vertagung der Sitzung...

TOP 5. Meinungsbildungsprozess

  • Die 3 Themen für Landtagswahl2014
Bis zur AV sollten wir durch sein, damit wir mit möglichst vielen Piraten gemeinsam entscheiden können.
Wie? Befragung der Mitglieder über z.B. Limesurvey , Direktmail / RL-Treffen ähnlich Fürstenberg/ Vorbereitung der Themen durch AG`s, Einzelpiraten etc.
Wann? Gerne noch dieses Jahr / vor der AV / jederzeit
Wer?
Kommentar: War ja leider am Sonntag nicht mehr beim LPT, sonst hätte ich eine Gegenrede gemacht. Das Konzept ist viel zu indifferenziert. Wir haben verschiedene Zielgruppen. Thematische Unterschiede zu anderen Parteien sind zwar da, aber von Interesse für die Wähler? Unsere Hauptunterschiede sind doch eher auf der Metaebene zu suchen. Deshalb nochmal den Vorschlag: Listenkandidaten mit Metathemen, Direktkandidaten mit Schwerpunkt und eigenen Themen. Wir sollten versuchen, einen Teil der über 30 % Nichtwähler zu aktivieren.
Just my 2 Cent Thomas Bennühr
  • -> wird noch weiter diskutiert

TOP 6. Sonstiges

  • Europawahl
Anmeldung zur Landtagswahl zentral durch den LaVo - Stand? Wird erledigt.
Landtagswahl: Direktkandidaten, BB-Termine wie und von wem werden diese gewählt?
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooLTW für den ersten Überblick
  • -> wird noch weiter diskutiert

TOP 7. Nächste Sitzung/ Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung: am Mo, 06.01.2014 um 21.00h (nach der KoKoBB).
  • Schluss der Sitzung: 23:05h