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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-03-06

< Taskforce Wahlkampf

Ahoi Piraten,


viele Wahlen stehen uns ins Haus: (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen, die Kommunalwahl, die Landtagswahl und die Europawahl. Die letztgenannten "großen" Wahlen finden bis Herbst 2019 statt. Erfahrungsgemäß brauchen wir einiges an Vorlauf: wir müssen Aufstellungsversammlungen planen und dafür rechtzeitig die Einladungen verschicken.

Für die Landtagswahl (LTWBB2019) brauchen wir eine Mitgliederversammlung aller Brandenburger Piraten. Einladungsfrist dafür: 4 Wochen. Das gleiche gilt -soweit wir das bislang recherchiert haben- auch für die Bundestagswahl (BTWxxxx) und die Europawahl (EU2019).

Kommunale Wahlen wie (Ober-)Bürgermeisterwahlen, Landratwahlen können deutlich kürzere Einladungfristen haben; das steht in der Satzung eures jeweiligen RV/KV/SV.

Die finanzielle Seite ist auch nicht uninteressant. Wir müssen Kosten für folgende Posten einplanen:

  • Plakate
  • Give aways (Kugelschreiber, Einkaufswagenchips,...)
  • Anzeigen
  • Großplakat/Bauzaunplakat
  • Flyer/Broschüren/Zeitungen
  • Domains, wenigstens für die Wahlzeit
  • Büro für BTW-Kandidaten für die Wahlzeit
  • Reisekosten
  • Kosten für Plakatierungsfahrten

Demgegenüber stehen Spenden. Spenden von Mitgliedern sind hilfreich und sehr willkommen. Allerdings kann nicht jeder so viel spenden, wie er möchte, daher sind wir auf Spenden von außen angewiesen. Wenn jemand eine Firma/Organisation kennt, die uns unterstützen möchte: bitte an den Landesvorstand wenden; schon wegen der Spendenbescheinigung.

Das Wichtigste sind aber wir Piraten selbst. Ohne uns läuft nichts. Hauptzweck einer Partei ist die Teilnahme an Wahlen. Dafür brauchen wir nervenstarke Politiker und noch viel mehr Piraten, die im Hintergrund Informationen, Wissen, Recherche und Organisationsarbeiten leisten. Beiteiligt euch, bringt euch ein. Ihr habt das Wissen, sonst wäret ihr nicht Piraten. Und ihr habt neue Ideen - bringt sie ein!


So, nun ist das allerwichtigste durch, nun das zweitwichtigste. Die AG Taskforce Wahlkampf trifft sich und ihr seid alle herzlich eingeladen ;-)

Dienstag, 6. März 2018 21 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de

Das pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06 Das Protokoll der letzten Sitzung vom 6.2.2018: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-02-06

  • Tagesordnung
  • TOP 1 Formalien
  • TOP 2 Mitglieder
  • TOP 3 Auflistung der Wahltermine
  • TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen
  • TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl
  • TOP 3.3 Landratswahlen
  • TOP 3.4 Kommunalwahl
  • TOP 3.5 Landtagswahl
  • TOP 3.6 Europawahl
  • TOP 4 Linkliste
  • TOP 5 Budget
  • TOP 6 Statusse
  • TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten
  • TOP 6.2 Status von Veranstaltungen
  • TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse
  • TOP 7.1 Anträge
  • TOP 7.2 Anfragen
  • TOP 7.3 Beschlüsse
  • TOP 8 Sonstiges
  • TOP 8.1 Wahlplakate
  • TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und
  • TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf
  • TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin


Bis in ein paar Tagen dann

geka und Riccardo


Inhaltsverzeichnis

Protokoll

TITEL

Treffen TF Wahlkampf

Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

Mitglieder lt. Wiki


Protokoll

Teilnehmer

Entschuldigt

Keine

  • Insgesamt 5 Teilnehmer, 2 Gäste

TOP 1 Formalien

Begrüßung
Geka begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung
Aufzeichnung durch FrankB
Protokoll:Alle

TOP 2 Mitglieder

  • neue Mitglieder
  • Mitglieder auf inaktiv:
  • Stefan 2017-12-05
wird auf streichen gesetzt
  • FrankB und SK möchten weiterhin Aktiv bleiben
Abstimmung:
Dafür: geka, Riccardo, ThomasB
Dagegen: Bastian (entweder ist das nach GO, dann muss man nicht abstimmen).
Enthaltung


TOP 3 Auflistung der Wahltermine

alle Wahlen hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine

TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen

  • 25.02.2018 Fürstenwalde/Spree. Piraten hatten Matthias Rudolph (parteilos) vom BFZ unterstützt.
-> Thema "parteilos":
https://twitter.com/pschiffer/status/871758204266573824
Ergebnis: Rudolph wurde mit 52,2 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent gewählt.

Lehmann, Karin CDU 13,3 % 1.465 Stimmen Rudolph, Matthias BFZ & BVB/Freie Wähler 52,2 % 5.732 Stimmen Hengst, Hans-Ulrich Einzelbewerber 34,5 % 3.786 Stimmen

Wahlberechtigte: 26.469 Wahlbeteiligung: 41,8%

  • 04.03.2018 Frankfurt (Oder). Piraten hatten niemanden unterstützt.
Ergebnis: kein Kandidat hat mehr als 50% der gültigen Stimmen erreicht, d.h. es wird eine Stichwahl geben:
René Wilke (Liste "Frankfurt geht besser" (Die Linke, Grüne,..) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
Termin: 18.03.2018
Gespräche im Wohnzimmer, Zukunftswerkstätten durchgeführt. Grüne wollen demnächst die Bürger in die Wahlkampfgestaltung einbeziehen
  • 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
Status: xxxxx


  • Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen
Status: xxxxx
  • Europawahl
Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
EU-19 Team 13.02.2018 ca. 22.00 (nach der IK) im NRW-Mumble
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.
LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen


  • Landtagswahl
Herbst 2019
Für das Regelszenario AV im September 2018
Tagungsort und Terminfindung:
Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.
Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.
Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.
Ein funktionierendes Internet ist Minimum!
Status: xxxxxxx
  • Update Gespräche Listenvereinigung
Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da. Interesse ist bei allen vorhanden. Die Partei und Freie Wähler haben schon eindeutig Gesprächsbereitschaft und Interesse signalisiert. Einladung zum FDP-Parteitag am 17.3. wurde ausgesprochen.
Insgesamt bisher positives Echo.
Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.
Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.
Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.
  • Diskussion
Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
Wahlkampf gemeinsam nutzen.
Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.
Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.


  • Landratswahlen:
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de
Bürgermeisterwahlen:
http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de


  • BTW2017: Analyse
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf


TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl =

  • 18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)

TOP 3.3 Landratswahlen

  • aktuell keine

TOP 3.4 Kommunalwahl

  • Mai/Juni 2019

TOP 3.5 Landtagswahl

  • Mai/Juni 2019

TOP 3.6 Europawahl

  • Herbst 2019

TOP 4 Linkliste

  • Liste von möglichen Veranstaltungsorten:
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
  • Piratenlinks zur Wahl

https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/20 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Ansprechpartner_der_Gliederungen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand

Alles zur Kategorie "Wahlen" https://wahl.piratenbrandenburg.de/ Alle LTW-Listenkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/liste-2014/ Alle LTW-Direktkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/direkt-2014/ Grundsatzprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/grundsatzprogramm/ Landeswahlprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/landeswahlprogramm/ Wahlarchiv https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlarchiv/ Blogs der Kandidaten Es gab Blogs mit Wahlkreis-Domains (z.B. www.wk63.de); die Domains gehören nicht der Piratenpartei BB, daher müssten wir neue bestellen, die wir dann an die Kandidaten verleihen. Vorstellbar wäre (kostenpflichtig): www.piraten-wk63.de Vorstellbar auch (kostenlos): wahl.piratenbrandenburg.de/LTW2019/wk63



Gesetzte etc

Wahlankündigungen, Wahlergebnisse


TOP 5 Budget

Budget der Bundestagswahlen 2017

letzte Zahlen stehen noch aus...
  • Stand 03.03.2018
Istausgaben
Kandidatenfotos 200,00 €
Wahlkampfmaterial Briefaktion 604,95 €
Mitgliederhandbuch Briefaktion 603,95 €
Briefversand 539,36 €
Rückläufer Briefaktion 26,99 €
Wahlkampfmaterial allgemein 08.05.2017 189,95 €
Wahlkampfmaterial allgemein 21.05.2017 240,25 €
Wahlkampfmaterial allgemein 12.06.2017 309,20 €
Reisekosten RP 12.03.2017 143,50 €
Transportkoffer Drohne 199,00 €
Drohne DJI Phantom 4 1.399,00 €
  • Summe getätigte Ausgaben 4.456,15 €
Reisekosten Koblenz 330,00 €
Reisekosten Chemnitz 227,00 €
Reisekosten Kassel 280,00 €
P-Shop Kabelbinder 363,85 €
P-Shop 75,95 €
P-Shop 136,95 €
P-Shop Flyer 47,25 €
Plakate 1860,09 €
Einkaufschips 2.644,83 €
Folie für Vito? - 575,79 €
Kandidatenpauschale? - wurde nicht abgerufen
Zuschuß Bund? - es wurde nichts überwiesen
Weiteres?
Gesamtausgaben lagen bei -9.144,36 €
Einnahme Zweckspende 150,00 €
Einnahme Chips 276,00 € Hessen
Einnahme Chips 276,00 € NRW
Einnahme Chips 58,50 € KV Köln
Einnahme Chips 276,00 € NRW
Einnahme Chips 265,00 € Sachsen
Einnahme Chips 552,00 € Bayern
Einnahme Chips 276,00 € Bremen Zahlung steht noch aus
Gesamteinnahmen: 2.129,50 €
Nettoausgaben: 7.014,76 €


TOP 6 Status

TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten

TOP 6.2 Status von Veranstaltungen

TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse

TOP 7.1 Anträge

TOP 7.2 Anfragen

TOP 7.3 Beschlüsse

TOP 8 Sonstiges

  • EU-Beauftragter.
wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001
Beauftragter ist: in Arbeit
  • Konzert 2018
Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
Status: keine Ergebnisse

TOP 8.1 Wahlplakate

TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte

TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf

Anfrage ist raus; Frist Ende April 2018

TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin

Ende: 21:58 Uhr Nächste Sitzung: Dienstag, 03.04.2018 um 21 Uhr

Vorschlag: Mal Diskutieren, ob andere -frühere- Termine Sinn machen und mehr/andere Mitglieder sich einbringen würden.