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Onlinediskussion/Thema des Monats/Treffen/2012-06-29

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Gesundheitspolitik

“Bürgerbeteiligung und Wahlrecht”, “Kinder, Jugend und Bildung”, “Innere Sicherheit”, “Frauen in der Piratenpartei und in der Gesellschaft” sowie “Grundrecht auf Internet” – dies waren Themen, mit denen sich die PIRATEN Brandenburg in den vergangenen Monaten im Rahmen der Diskussionsabende zum "Thema des Monats" beschäftigt haben. Bei diesen Diskussionsrunden beteiligten sich jeweils etwa 30 Piraten und weitere Interessierte. Im Ergebnis der beiden vergangenen Themendiskussionen fanden sich Mitglieder der Piratenpartei zusammen, um die angesprochenen Thematiken in den Arbeitskreisen Gleichstellung und Breitband weiterzubearbeiten. Beide Arbeitskreise werden sich in Kürze gründen – Interessierte sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Im aktuellen Monat Juni werden sich die PIRATEN Brandenburg mit dem Thema “Gesundheitspolitik” beschäftigen. Auf Ebene des Landes Brandenburg haben die PIRATEN bislang noch keine detaillierten Aussagen zur Thematik getroffen – die AG Gesundheit beschäftigt sich jedoch mit verschiedenen Bereichen der Gesundheitspolitik. Auf Bundesebene wurde bereits ein Positionspapier verabschiedet, das mehr Transparenz im Gesundheitswesen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung fordert. Außerdem wurden in zahlreichen Wahlprogrammen der Landesverbände Aussagen zur Gesundheitspolitik getroffen – unter anderem in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz.

»Die Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung und der Pflege sind bedeutende Aufgaben der Landesregierung in den nächsten Jahren. Aufgrund der demographischen Entwicklung werden vor allem die Probleme in der Pflege immer größer werden. An dieser Stelle müssen zeitnah zukunftsfähige und schnell umsetzbare Lösungen entwickelt werden. Diese Herausforderungen sind vor allem in den ländliche Regionen des Landes stark ausgeprägt«, erklärt Michael von Gradolewski, Beisitzer im Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg. »Leider wird ein einziger Diskussions- und Informationsabend nicht ausreichen, um für alle Probleme auch Lösungen zu finden. Wir hoffen jedoch die Mitglieder zu sensibilisieren und neue Mitstreiter für die AG Gesundheit gewinnen zu können.«

Wir laden alle Interessierten – sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, als auch Piraten aus anderen Ländern und Sympathisanten – zu einem Diskussionsabend zum Thema “Gesundheitspolitik” ein. Stattfinden wird dieses Treffen am 29. Juni 2012 ab 20:00 Uhr online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Wir sind gespannt auf vielfältige und interessante Diskussionen!


Ort & Datum

Ansprechpartner

Teilnehmer

vorl. TO

  • Begrüßung
    • Abstimmung über die Aufzeichnung
  • Einführungsvortrag der AG Gesundheit
  • Diskussion
  • Wahl des nächsten Themas und nächster Termin
  • Ende

Diskussionsvorschläge

Ralf: Überarbeitung meines auf dem LPT 2012.1 noch nicht mehrheitsfähigen (einzigen) Antrags zur Gesundheitspolitik mit dem Ziel programmatische Aussagen für unser Wahl- und Grundsatzprogramm auf einem nächsten LPT zu beschließen. Thema Ärztemangel betrifft großen Teil unserer Bevölkerung. Diese programmatische Lücke sollten wir schließen. Stichworte:

  • "Telemedizin" (es geht hier nicht um Ersatzmedizin sondern um med. Fortschritt für die Patienten, ist in Brandenburg schon an einigen Kliniken eingeführt) Nur mit Telemedizin können ferner viele OPs gemacht werden oder sie werden überhaupt nicht gemacht.
  • "Medizinische Fakultät" Unser Land hat keine eigene Ausbildungsfakultät, das wird zunehmend zum Problem weil die angrenzenden Länder ihre Absolventen selbst brauchen.
  • Warum solche Initiativen nicht unterstützen?
  • "Abgrenzung zw. amb. und stat. Medizin im ländlichen Raum vermindern" Das ist ein dickes Brett zum Bohren. Hier geht es auch um den Facharztmangel. Bisher kann ein angestellter Klinikarzt nicht so einfach ambuln
  • elektronische Gesundheitskarte
  • Privatisierung im Gesundheitswesen: Wieweit gibt es das in BB und wie stehen wir dazu?
  • screening: Vorsorge besser als Nachsorge ./. Freiwilligkeit
  • Sicherstellung der Pflege: Demographisches Problem, Pflegeschlüssel, Pflegequalität...
  • Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen stationär (Arbeits- und Bereitschaftszeiten) und ambulant (Anfahrtswege...)
  • Kassenärztliche und kassenzahnärztliche Vereinigung: Abrechnungssystem (->teilw. Bundesebene...)
  • Nichtraucherschutz: Umgang mit nichtrauchenden Arbeitnehmer
  • Freie Wahl bei der medizinischer Behandlung: Gruppenverträge, "Hausarztlisten", Ablehnung von Lebensrettenden Massnahmen
  • Informationsfreiheit zu Behandlungsmöglichkeiten: abrufbare Listen mit Kliniken u. Fachärzten im Internet?

http://piratenpad.de/p/AG_Gesundheit-Hausaufgaben

Protokoll

Begrüßung

Abstimmung über die Aufzeichnung

Es darf augezeichnet werden.

Einführungsvortrag der AG Gesundheit

Melinda hält einen Vortrag über die Arbeit der AG Gesundheit AGnES = Arztentlastende, Gemeindenahe, E-Healthgestützte, Systemische Intervention http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/34113 Mehrgenerationenhäuser: Werden von den Anwesenden begrüßt, die Frage ist, wie es sich umsetzen lässt. http://prenzlauerberg-nachrichten.de/alltag/_/mehrgenerationenhaus-muss-lehrern-weichen-17811.html Pflegereform beschlossen http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestag-beschliesst-pflegereform-mehr-hilfe-fuer-demente/6817414.html GKV vs. Privatkassen alternative Finanzierungsmodelle?

  • Private Krankenversicherung bildet eine zweiklassen Gesellschaft. Ich wäre fürs Abschaffen.

Dann kommen wir zur Bürgerversicherung a la SPD.... Pharmaindustrie Preisbildung der Medikamente? Kontrollmöglichkeiten? Transparenz in der Preisberechnung? http://de.wikipedia.org/wiki/Arzneimittelzulassung Bundestag verabschiedet Arzneimittelgesetz (AMG)-Novelle http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/50712 Hebammen: herauslösung aus Reichsgesundheitsordnung und eigenes Gesetzbuch? Wie Sie sich gegen die e-Card wehren können? http://patientinformiertsich.de/aktionen/details.php?msgid=302 Viele PKV-Tarife leisten weniger als die GKV http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/50469 Private Krankenversicherung: Leistungen werden ausgeweitet http://www.aerzteblatt.de/archiv/127276

Diskussion

Wahl des nächsten Themas und nächster Termin

  • Der Dudle-Umfrage folgend: Umwelt und Energie
  • Nächster Termin: 20.Juli um 20 Uhr.

Ende

22: 50 Uhr

Audioaufzeichnung