Vorstand/Anfragen/Nr-00257

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Thema: Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2021 - Termin und Kandidierende
Name: Thomas(OHV)
Status: neu

Frage

Seit dem 30.06.2020 ist die Wahlkreiseinteilung für die Bundestagswahl 2021 bekannt.

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/wahlkreiseinteilung.html#76ee9406-4969-4b56-8bf8-512df180e2cb

und

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/159ea2a8-6e4b-45a2-9726-af19163ef19f/bundeswahlgesetz_anlage2.pdf

Brandenburg hat wie bisher 10 Wahlkreise (56 bis 65). Änderungen gab es bei den Wahlkreisen 60 und 61.

Im anderen Landesverbänden wurden die Aufstellungsversammlungen vor dem Hintergrund, dass es Sinn macht, so früh wie möglich Kandidierende aufzustellen, um mit der Sammlung der Unterstützerunterschriften auch so früh wie möglich beginnen zu können, schon durchgeführt.

Frage 1: Aus welchen Grund hat der Landesvorstand am 16.07.2020, also gut 2 Wochen nach Bekanngabe der Wahlkreiseinteilung durch den Bundeswahlleiter, beschlossen,die Aufstellungsversammlungen für den Landesverband erst für den Oktober 2020 anzusetzen?

Frage 2: Wie steht der LaVo dazu, den Termin der Aufstellungsversammlunmgen vorzuziehen?

Frage 3: Wurden die Mitglieder bzw. Gliederungen per Mail oder andere Kommunikationskanäle darüber informiert, dass der Landesvorstand laut Antrag die Gliederungen und Mitglieder aufruft, geeignete Örtlichkeiten zu benennen oder vertraut der Landesvorstand darauf, dass alle Mitglieder regelmäßig die Sitzungsprotokolle im Wiki nachlesen und schon von sich heraus Örtlichkeiten benennen werden?

Frage 4: Beabsichtigt der Landessvorstand aktiv auf die Mitglieder zuzugehen und sie daraufhin anzusprechen, ob sie als Kandidierende für die BTW zur Verfügung stellen oder vertraut der LaVo darauf, dass sich bei den Aufstellungsversammlungen ganz spontan Mitglieder aufstellen lassen?

Frage 5: Welche Maßnahmen sind aus Sicht des LaVo denkbar, um sicherzustellen, dass wir wirklich qualifizierte Kandidierende haben und nicht wieder Totalausfälle wie bei den letzten zwei Bundestagswahlen dabei sind?

Antwort

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