Vorstand/Antrag/2015-028

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Nummer: 2015-028

Datum: 22.06.2015

Gliederung: RV DOS

Antragsteller: Holger-DOS

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: neu

Antrag

Behindertenbeauftragter

Antragsbegehren

Der Landesvorstand möge den Posten eines Beauftragten für die Belange körperlich, technisch, religiös, weltanschaulich oder sonst eingeschränkter Menschen (Behindertenbeauftragter) ausschreiben und nach Eingang entsprechender Bewerbungen besetzen.

Hauptanliegen dieses Beauftragten soll die Feststellung sein, welche Barrieren die Piraten an der Teilnahme an Parteitagen hindern oder sie in ihrer Teilnahme einschränken.

Hierbei sollen nicht nur körperliche, sondern auch technische, religiöse, weltanschauliche und sonstige Schranken erfasst werden.

Für die Durchführung künftiger Parteitage (und ggf. sonstiger Realtreffen) sollen Vorschläge vom Beauftragten erarbeitet werden.

Des weiteren sollen Orte zukünftiger Parteitage vom Behindertenbeauftragten auf ihre Barrierearmut untersucht werden.

Seine entsprechende Begutachtung soll bereits im Auswahlverfahren des Ortes des Parteitages Berücksichtigung finden.

Auch soll er Vorschläge zur Durchführung von Parteitagen und der benötigten (technischen und personellen) Mittel erarbeiten.

Zudem soll er für Anfragen aus der Partei beratend zur Verfügung stehen.

Bei Neuaufnahme von Piraten sollten diese auf die Tätigkeit des Behindertenbeauftragen hingewiesen werden.

Über Erkenntnisse zu Personen, die der Behindertenbeauftragte im Rahmen seiner Tätigkeit erlangt hat, hat er absolutes Stillschweigen -auch gegenüber dem Vorstand- zu wahren.

Antragsbegründung

Auf dem LPT 2015.1 wurde die Satzung um § 10 Abs. 6 erweitert:

  Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten. 

Um dieser Satzungsänderung gerecht zu werden, muß zunächst festgestellt werden, welche Barrieren bestehen.

Danach müssen zukünftige Parteitage Zug um Zug barrierearmer gestaltet werden.

Hierfür ist die Beauftragung einer Person empfehlenswert.

Diese kann zudem auch zukünftig für Anfragen aus der Partei oder dem Vorstand zur Verfügung stehen.

Da der Behindertenbeauftragte im Rahmen seiner Tätigkeit wahrscheinlich hochsensible Daten erlangen wird, ist deren Herausgabe -auch an den Vorstand- zu untersagen.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1. Nerd  ≠ Wobei der Terminus "Behindertenbeauftragter" für religiöse, weltanschauliche, etc. Einschränkungen nicht trifft. Mein Vorschlag deshalb: Integrations- oder Gleichstellungsbeauftragte(r)   Nerd (Diskussion)
2.  ???
3. ...

Gegner

1.  ???
2. ...