Arbeitstreffen 1/2017 des Landesvorstandes
- Termin: 01.02.2017, 20.00 bis 21.30 Uhr
- Ort: BB-Mumble
Tagesordnung
- TOP 1 Information über Marina Kassel, Aktuelles, Anträge und Anfragen
- TOP 1.1 BGE Tour 2017
- TOP 1.2 Anträge
- TOP 1.3 Anfragen
- TOP 2 Sachstand zu den Aufstellungsversammlungen in Brandenburg
- TOP 2.1 Bericht aus der Taskforce Wahlkampf
- TOP 3 Zukünftige Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg
- TOP 4 Technische Infrastruktur
- TOP 5 Online Parteitag
- TOP 6 Beschlusskontrollen
- TOP 7 Sonstiges
- Beginn 20:18
- Verhandlungsführung: Thomas Bennühr (Übernommen von Guido Körber nachdem Internetstottern den Redefluß deutlich störte)
TOP 1 Information über Marina Kassel, Aktuelles, Anträge und Anfragen
- Marina Kassel
- 8 Brandenburger haben an der Marina teilgenommen. Insgesamt eine sehr gute Veranstaltung. Auffallend waren die hohe Motivation aller Anwesenden.
- Zum Thema Wahlkampf gab es interessante Informationen zu unseren Zielgruppen bei der Bundestagswahl und die Feststellung, dass sich die Piratenpartei im liberalen, aber eher linksliberalen Spektrum verortet.
- Nach der Analyse der Zielgruppen besteht ein ansprechbares Wählerpotential von bis zu 42 Prozent der Wahlberechtigten. Kristos rief das Ziel 13,37 Prozent aus.
- Sehr gute Kampagnen zur Landtagswahl wurden von NRW https://www.piratenpartei-nrw.de/2017/01/23/der-wind-dreht-sich/ und dem Saarland - noch nocht öffentlich - vorgestellt.
- Einig waren sich alle, dass nur Geschlossenheit und die Beerdigung persönlicher Animositäten zum Erfolg führen kann.
- Schatzmeisterclub:
- IK braucht Geld und wird voraussichtlich 3250,00 EUR zusätzlich über den Grundbedarf erhalten. (Bisher im Budget Bund: 5.000 EUR für Pflichtaufgaben aka Reisekosten et al.) Die Abstimmung im SM-Club läuft.
- Die eigene Unternehmung für die Piratenpartei wird angegangen. Es wird voraussichtlich Bastian gebeten ein Konzept zu entwickeln und vorzustellen. Die Abstimmung im SM-Club ist derzeit am laufen.
- Orangebuch Piratenpartei zur Energiepolitik ist vorgestellt wurden.
TOP 1.1 BGE Tour 2017
- Unser BGE-Beauftragter möchte im Zuge der BGE TOUR 2017
- https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/
- möglichst zügig ein oder mehrer Events in BRB organisieren.
- Er fragt an, wo wir das 1. Event machen und wie wir es finanzieren?
- Feste Termine der BGE-TOURNEE:
- 25.03.2017 Kiel
- 08.04.2017 Eisenach
- 22.04.2017 Frankfurt/Main
- 29.04.2017 Berlin
- 13.05.2017 Bremen
- 27.05.2017 Hannover
- 17.06.2017 Hamburg-Altona
- 01.07.2017 Gütersloh
- 08.07.2017 Würzburg
- 15.07.2017 Rostock
- 22.07.2017 Göppingen
- Noch in Planung
- Oberhausen
- Lörrach
- Ludwigshafen
- Koblenz (voraus. im Herbst)
- evtl. Dresden und München
- Halle (Saale)
- Frank spricht Gernot an und fragt nach möglichen Terminen und Referenten. Termin(e) und Ort(e) danach.
TOP 1.2 Anträge
- Antrag Nummer: A2017-001
- Datum: 19.01.2017
- Antragsteller: Jürgen Grothof aka Enavigo LVBB#1023738
- Antrag: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.
- Antragsbegehren: Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
- Antragsbegründung: Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände.
- Meinungsbild: einmütig positiv
TOP 1.3. Anfragen
- Anfragen [beantwortet]
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00192
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00193
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00194
TOP 2 Sachstand zu den Aufstellungsversammlungen in Brandenburg
Noch keine Direktkandidaten aufgestellt: WK 56 Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I
- Gerüchteweise soll in Nauen ein Wahlkampfbüro entstehen
WK 57 Uckermark – Barnim
- Stefan Schulz Günther
WK 59 Märkisch-Oderland – Barnim II
- Möglichweise outet sich jemand demnächst
WK 64 Cottbus – Spree-Neiße
- Gerüchteweise soll demnächst ein Stammtisch in Cottbus stattfinden
WK 65 Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II
- Lückenbüßer-Lösung?
Weitere Vorgehensweise: Bastian spricht mit Raimond
- Fleißig kontaktieren
TOP 2.1 Bericht aus der Taskforce Wahlkampf
- es gibt noch keine(n) neue(n) Koordinator(en)
- Nächster Termin ist der 08.02.2017 20:00 Uhr mit Wahlen!
- Hier werden Koordinatoren gewählt.
- Ergänzung: Thomas B. wird wahrscheinlich nicht teilnehmen können, da er voraussichtlich aus Gründen auf der Autobahn Richtung Rheinland ist.
TOP 3 Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg
- 11.02.2017 13:00 Uhr Vernetzungstreffen in der LGS
- Bitte keine Hahnenkämpfe. Es geht um die Piratenpartei.
- Ergänzung: Thomas B. wird nicht teilnehmen, da er aus Gründen im Rheinland ist.
- Newsletter auf Landesebene wird angeregt.
- https://mattermost.piratenpartei.de für Austausch on the fly
- Montags: 20:00 Uhr Bundespresse im NRW-Mumble zur Vernetzung, es sind auch weitere Dienste anwesend
TOP 4 Technische Infrastruktur
- Redmine vom Bund kann genutzt werden, kann Tickets, Emails, Kalender, Wiki, Abstimmungen etc. (auch mit etherpadintegration ect.)
- AG Technik hat Redmine im Angebot und hat bereits Testmöglichkeit für BB angeboten. Datenbank kann wenn nötig auch umgezogen werden. Mergen geht leider nicht.
- Beispiel für eine öffentliche Abstimmung: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/28706
- Technikteam besteht derzeit nur noch aus einer Person. Hier besteht Ergänzungsbedarf um Dienste betreuen zu können um die Arbeitslast auf verschiedene Schultern zu verlagern.
- Hinweis: https://www.ag-technik.de/
- Es wird ein Präsenztreffen angeregt.
TOP 5 Online Parteitag
- Es naht der Antragsschluss
- Raumstruktur Mumble in Vorbereitung
- Testmeetings sind angedacht, Schulung wird angeboten
TOP 6 Beschlusskontrollen
2016-048
- Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln.
- Dazu Beschlussvorlage vom 18.01.2017:
- Der Vorstand möge beschließen die Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten mit 60,- € im Jahr abzuschließen.
- Sachstand: Mitgliedschaft noch nicht möglich, da die EV Eintragung noch nicht fertig - bekommen Info wenns dann passt
- Weitere Vorgehensweise: Warten
2016-052
- Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht - : Probeabonnement für einen Monat
- Sachstand: ThomasB kümmert sich: Offen
- Weitere Vorgehensweise: Umgehend bestellen
2016-056
- Thema: Beitragsrechnung und Mahnverfahren
- Sachstand: Frank kümmert sich
- Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung
2016-057
- Thema: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
- Sachstand: Erledigt durch Beschluss B 2017-008 -
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Entwurf-Haushaltsplan_2017.pdf
- Weitere Vorgehensweise: erledigt
2016-058
- Thema: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
- Sachstand: Stellungnahme LDSB liegt nicht vor
- Weitere Vorgehensweise: Datenschutzrichtlinie wird beim OPT 2017_1 als Antrag zur Abstimmung gestellt
2016-061
- Thema: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “
- Sachstand: Guido kümmert sich
- Weitere Vorgehensweise:
Antrag 16.11.2016
- Thema: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen
- Sachstand: Frank kümmert sich
- Weitere Vorgehensweise: Unterlagen liegen fast alle beim Bund für 2016
Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3
- Sachstand: Frank kümmert sich
- Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung
Beitritt zum Bündnis des Volksbegehrens „Wir entscheiden mit“
- Sachstand: Bastian kümmert sich.
- Nächster Termin: 08.02.2017, 19:00 Uhr; Infotreffen Potsdam; Haus der Natur, 3.OG; Lindenstraße 34; 14467 Potsdam
- Weitere Termine:
- http://wir-entscheiden-mit.de/
- Donnerstag, 9.2. 19 Uhr KoKreis, Greifsweiler Straße ; Berlin
- Donnerstag, 23.2. 18.30 Uhr, Bündnis, Potsdam
- Dienstag, 7.3. 19 Uhr, KoKreis, Berlin
- Donnerstag, 23.3. 18.30 Uhr Bündnis, Potsdam
- Dienstag, 4.4. 19 Uhr KoKreis, Berlin
- Donnerstag, 20.4. 18.30 Uhr Bündnis, Potsdam
- Weitere Vorgehensweise: Mitglied sind wir schon, Bastian würde versuchen, zumindest die Potsdam-Termine wahrzunehmen.
Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Wechsel der Hausbank
- Antrag:
- Der Vorstand möge beschließen den Schatzmeister damit zu beauftragen mit dem Konto des Landesverbandes zu einer anderen Bank zu wechseln. Das bestehende Konto ist mit entsprechender Übergangsfrist zu kündigen.
- Sachstand: Frank kümmert sich
- Weitere Vorgehensweise: wartet auf erledigung
Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016
- Thema: Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen
- Sachstand:
- OHV behandelt das Thema -BARUM und Prignitz/Ruppin am 7.2. in der nächsten Vorstandssitzung
- MOL: Anschreiben der noch vorhandenen komm. Vorstandsmitglieder mit dem Hinweis das demnächst zum KPT eingeladen wird.
- MOL nochmal kontaktieren
- RV Süd: Schatzmeister zurückgetreten, damit faktische
- Handlungsunfähigkeit verstärkt (noch drei nominelle Vorstandsmitglieder)
- Brandenburg an der Havel: KV HVL und KV PM oder SV Potsdam sollen sich melden ob sie etwas übernehmen können.
- Sachstand: Ist noch offen, Frank kümmert sich.
- Teltow-Fläming: Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber als kommissarischer Vorstand eingesetzt
- Weitere Vorgehensweise: Guido kümmert sich.
Nummer: 2016-020
- Thema: Teilnahme an bundesweiten Sitzungen
- Der Landesvorstand möge beschließen, zumindest zu den Sitzungen des Bundespresseteams, der Politischen Geschäftsführer (TeamPolGf.), der Generalsekretäre, der Schatzmeister, der Vorsitzenden und der Marina Mumble regelmäßig Berichterstatter zu entsenden. Wenn der Landesvorstand diese Termine nicht selber wahrnehmen kann, wird jemand vom zuständigen LaVo-Mitglied nach Möglichkeit beauftragt.
- Sachstand:
- PolGF-Sitzungen:
- 24.1.: Geka, beauftragt durch Thomas L.
- 31.1.: Thomas L.
- Marina Mumble:
- jeden 15. eines Monats um 20:00 Uhr
- Weitere Vorgehensweise:
- Wir arbeiten daran.
TOP 7 Sonstiges
- BGE Veranstaltung in FF/O stößt beim RV DOS auf Gegenliebe.
- Guido ist nächste Woche in Brüssel zu einer Veranstaltung von SME Europe und hält einen Kurzvortrag zu CETA. Besuch bei unserem EU-Büro ist eingeplant.
- Die Sitzung wurde um ca. 21.45h beendet.