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→TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
Michael Hensel
}}
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Micha eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr.
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Micha wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Rico wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 6 LaVo-Mitgliedern sind anwesend; der Landesvorstand ist beschlussfähig.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
* Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig beschlossen.
==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
* Die Aufzeichnung der Sitzung wird einstimmig genehmigt.
==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen.
==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2012-05-22
* Das Protokoll wird in der vorliehenden Form einstimmig bestätigt.
=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.05
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.06
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch#Mai_2
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
* siehe Bericht des Schatzmeisters
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* Mitgliederverwaltung, Versendung von LFBB-Invitecodes
* siehe Mitgliederzahlen
* Teilnahme am Pressetreffen in Ilmenau (2./3.6.2012)
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller ====
* liegt nicht vor
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:MvG/inkrementelle_Tätigkeitsberichte
=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* werden bis 10.06.2012 nachgetragen.
* Stand 10.06.2012 (bestätigt und aufgenommen)
:Laut Holger:
<pre>
67 Barnim
34 Brandenburg a.d.H.
59 Cottbus
82 Dahme-Spreewald
28 Elbe-Elster
28 Frankfurt (Oder)
61 Havelland
69 Märkisch-Oderland
84 Oberhavel
26 Oberspreewald-Lausitz
76 Oder-Spree
34 Ostprignitz-Ruppin
123 Potsdam
107 Potsdam-Mittelmark
24 Prignitz
24 Spree-Neiße
94 Teltow-Fläming
34 Uckermark
1 Ausland
</pre>
*In Summe: 1055
==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
* 08.06.2012
*Aktueller Kontostand: 29.510,65 €
*Aktuelle Rückstellungen: 10.146,10 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011
156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011
129,15 € Umlagen KV Havelland 2011
80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011
253,05 € Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland
734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
32,00 € Spende RV Barum
29,00 € Spende DOS
64,00 € Spende HVL
64,00 € Spende MOL
190,00 € Spende KV PM
20,00 € Spenden KV PM Zweckbindung FdF2.0
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 € Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 € Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
7,50 € Auslage DOS, Standgebühren FdF
21,50 € Auslage DOS Standgebühren
30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Zweckgebunde Spenden für den LPT (Kinderbetreuung, usw): 65,00 €
* Gemäß Beschluss 2011-042 wurde eine Einschätzung über die finanzielle Entwicklung für die Jahre 2012-2014 im Wiki veröffentlicht. Die Übersicht soll ein Gefühl für _minimal_ zu erwartenden Ausgaben in den kommenden Wahlkämpfen vermittel. Die beinhalteten Werte sind _nicht verbindlich_, sie basieren auf Erfahrungswerten und Einschätzungen, und können von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst werden.
:* [[Datei:Finanzentwicklung Prognose 12-14.pdf]]
* Gemäß Verteilungsschlüssel (Beschluss 2012-026) entfallen auf die Gliederungen folgende Mittel aus der Parteienfinanzierung:
:* RV BARUM: 315,34 €
:* RV DOS: 514,14 €
:* RV PR-R: 157,67 €
:* RV SüdBB: 260,50 €
:* SV P: 308,48 €
:* KV BRB: 75,41 €
:* KV HVL: 212,51 €
:* KV MOL: 150,81 €
:* KV OHV: 308,48 €
:* KV PM: 233,08 €
:* KV TF: 287,92 €
:* Diese Beträge sind vorbehaltlich! Sie werden in dieser Form unter der Maßgabe ausgeschüttet dass wir den angekündigten Betrag in Höhe von 15.748,67€ aus der PartF erhalten. Die Ausschüttung erfolgt nach Auszahlung an den LV.
:* Die Schatzmeister und Vorstände haben die Kalkulation per E-Mail am 31.05.2012 erhalten. Es sind keine personenbezogenen Daten enthalten, wer diese einsehen möchte wende sich bitte an seinen Schatzmeister.
* Zum derzeitigen Stand haben 435 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
* Wichtig: Die untenstehende Übersicht basiert auf meinem letzten Sage-Export. Dieser datiert auf den 21.05.2012. Die Anzahl der zahlenden Mitglieder ist tagesaktuell.
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
:* Ausland: 1 (1) Mitglieder
:* BAR, Barnim: 66 (35) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 33 (11) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 59 (24) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 28 (8) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 27 (15) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 61 (33) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 77 (40) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 75 (27) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 62 (23) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 83 (45) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 34 (13) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 26 (2) Mitglieder
:* P, Potsdam:110 (48) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 98 (34) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 24 (11) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 24 (6) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 92 (43) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 31 (13) Mitglieder
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Antrag 2012-029 - Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichter Sprache ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-029
{{Kasten|1=
'''Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichter Sprache'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, eine Summe von 142,42 Euro zur Verfügung zu stellen, um das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichte Sprache zu übersetzen. Zu diesem Zweck gab es eine Vorsitzendenkonferenz die sich auf einen Verteilungsschlüssel pro Mitglied geeinigt hat. Für die weitere Abwicklung und die Umsetzung des Beschlusses sind der Schatzmeister und der Generalsekretär zuständig. [http://wiki.piratenpartei.de/Aktionen/LeichteSprache -> Details]
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-029]]
|dafür= Clara, Micha, Holger, MvG, Eik
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Summe des ursprünglichen Antrages erhöht auf 142,42 Euro durch den Antragsteller. Bei weiterhin notwendigen Mitteln kann der LV LSA auf den LV BB zukommen.
}}
==== TOP 5.2: Antrag 2012-030 - Begründung Wahl Veranstaltungsort LPT 2012.02 ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-030
{{Kasten|1=
'''Begründung Wahl Veranstaltungsort LPT 2012.02'''
Die Mitglieder des Vorstands werden gebeten, Ihre Entscheidung bzgl. des Veranstaltungsortes für den Landesparteitags 2012.02 zu begründen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-030]]
|dafür=
|dagegen= Clara, Eik, Holger, Micha
|enthalten= MvG (da Anfrage)
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung= Es handelt sich eigentlich nicht um einen Antrag, sondern um eine Anfrage. Die Begründung bei der Vergabe des Landesparteitages ist der Aufzeichnung der entsprechenden Landesvorstands-Sitzung im Audioportal zu entnehmen (14.05.2012). Da es sich um eine Sitzung gehandelt hat, die sich nur mit diesem Thema befasst hat, sollte die entsprechende Stelle in der Aufzeichnung leicht zu finden sein.
}}
* Michael führt zur persönlichen Begründung aus:
:*1. für ihn sind beide Standorte gleichwertig
:*2. Internetanbindung vom zuständigen Techniker in Potsdam als nicht zuverlässig eingeschätzt. Damit müssten wir eigene Ansätze z.B. für Streaming-(piraten-streaming.de) durchsetzen.
:*3. Bisherige größere Standorte Potsdam, Königs Wusterhausen, Frankfurt (Oder) und Südlicher Teil Brandenburgs. Eberswalde lag nicht weit vom Potsdamer Angebot und immernoch im Budget.
:*Diese Ausführungen sollten so auch im Audioprotokoll vom (http://audio.piratenbrandenburg.de/lavosibb-20120514.oga) wieder zu finden sein.
==== TOP 5.3: Antrag 2012-031 - Internetzugang auf LPT 2012.02 für ALLE ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-031
{{Kasten|1=
'''Internetzugang auf LPT 2012.02 für ALLE'''
Der Standort Eberswalde für den LPT 2012.02 verfügt lt. Bewerbungsunterlagen nur über UMTS, nicht über reguläres Internet. Der Vorstand soll umgehend die notwendigen Maßnahmen einleiten, um allen Teilnehmern des LPT freien Internetzugang und allen Nicht-Teilnehmern die Möglichkeit zum Verfolgen per Stream zu ermöglichen. Dazu sollen geeignete Maßnahmen wie das zeitlich befristete Anmieten einer DSL-Leitung oder das Einrichten einer Richtfunkstrecke ergriffen werden. Sollte dies nicht möglich sein, ist ein Ausweichstandort zu bestimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-031]]
|dafür=
|dagegen= Micha, Holger, Eik, Clara
|enthalten= MvG
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Der Landesvorstand versucht eine Internetverbindung zur Verfügung zu stellen. Dies ist für den Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg eine Selbstverständlichkeit.
}}
==== TOP 5.4: Antrag 2012-032 - Verlinkung Volksbegehren ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-032
{{Kasten|1=
'''Verlinkung Volksbegehren'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die AG Technik wird beauftragt, auf das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot [1] am Flughafen Berlin-Brandenburg mit prominenter grafischer [2] Verlinkung auf dem Landesblog hin zu weisen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-032]]
|dafür= Holger, MvG
|dagegen= Clara, Eik, Micha
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Die AG Technik und die AG PrÖA werden darum gebeten, eine Unterseite zu erstellen, auf der auf alle derzeit in Brandenburg laufenden Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide hingewiesen wird. Diese Seite soll prominent verlinkt werden.
}}
==== TOP 5.5: Antrag 2012-033 - OM gegen "Kola Colman" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-033
{{Kasten|1=
'''OM gegen "Kola Colman"'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen (um Einzel-Abstimmung der beiden Punkte wird gebeten!):
1. Gegen das unter dem Pseudonym "Kola Colman" (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) bekannte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg wird gemäß § 6 Absatz 1 der Landessatzung eine Verwarnung ausgesprochen.
2. Das unter dem Pseudonym "Kola Colman" (bürgerlicher Name: [dem Vorstand bekannt]) bekannte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg wird von der Landes-Mailingliste der PIRATEN Brandenburg ausgeschlossen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-033]] - Punkt 1
|dafür= Micha, Holger, MvG, Eik, Clara
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Die Verwarnung wird Kola Colman durch Micha zugestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-033]] - Punkt 2
|dafür= Clara, Micha
|dagegen= MvG, Holger
|enthalten= Eik
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2012-057 - Materialbeschaffung Kostenübernahme =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-057
{{Kasten|1=
'''Materialbeschaffung Kostenübernahme'''
Der Landesverband Brandenburg trägt die Kosten für die geplante Sammelbestellung an Infomaterialien. Außerdem werden werden die Kosten für Materialien zum Anit-Acta Tag und zum Anti-Indect Tag am 09.06.2012 und am 28.07.2012 übernommen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-057]]
|dafür= Micha, Clara, Eik
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Sven, Holger, MvG
|ergebnis= zu geringe Beteiligung
|bemerkung= von MvG nachträglich ein [x] dafür (technische Probleme), da es zuspät einging wird der UB erneut gestellt.
}}
===== TOP 6.1.2: Beschluss 2012-058 - Materialbeschaffung Kostenübernahme =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-058
{{Kasten|1=
'''Materialbeschaffung Kostenübernahme'''
Der Landesverband Brandenburg trägt die Kosten für die geplante Sammelbestellung an Infomaterialien. Außerdem werden werden die Kosten für Materialien zum Anit-Acta Tag und zum Anti-Indect Tag am 09.06.2012 und am 28.07.2012 übernommen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-058]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven, MvG
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.3: Beschluss 2012-059 - Entzug der Mitgliederverwaltung =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-059
{{Kasten|1=
'''Entzug der Mitgliederverwaltung'''
Dem Mitglied [Name bekannt] wird bis auf Weiteres seine Zuständigkeit für die Mitgliederverwaltung (seines Verbandes, in Vertretung übernommen) entzogen.
Des weiteren wird er aufgefordert, sämtliche gespeicherten Mitgliedsdaten unverzüglich zu löschen. Darin inbegriffen sind Mitgliedsdaten in Daten-Containern (auch verschlüsselt), sowie in Textform oder Anhang in E-Mails. Entsprechende Daten dürfen ihm nicht mehr zur Speicherung/Aufbewahrung überlassen werden.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-059]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.4: Beschluss 2012-060 - Bestellung Kaperbrief Urheberrecht (ACTA) & BGE =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-060
{{Kasten|1=
'''Bestellung Kaperbrief Urheberrecht (ACTA) & BGE'''
Der Vorstand möge beschließen 3000 Ausgaben der Kaperbrief Ausgabe zum BGE und 2000 Ausgaben der Ausgabe zum Urheberrecht zu bestellen. Für je 1.000 Ausgaben fallen Unkosten in Höhe von 58,00€ an, bei Selbstabholung 48,00€.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-060]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, MvG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Sven, Holger
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
* es liegen keine Beschlussvorlagen vor.
=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00040
:* Antwort: zuständig ist die AG Technik (Beschluss auf dem LPT 2010.1). Das Thema wird innerhalb der AG diskutiert.
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00039
:* Antwort: LQFB InviteCodes wurden versendet, an alle die eine E-Mail haben und zuvor noch keinen Account hatten (Mitgliedsstand 21.05.2012).
* Liegt der Tätigkeitsbericht des zurückgetretenen LaVo-Beisitzers inzwischen vor?
:* Antwort: Nicht bekannt, nein.
* Wann wird die LQFB-Test-Instanz komplett gelöscht?
:* Antwort: Wenn es vom LPT beschlossen wird. Entsprechender Antrag liegt für den LPT 2012.1 (Link) vor
* Pause bis 21:43 Uhr
=== TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten ===
* Bundesverband: 4 nicht bezahlte Jobs mit Shitstorm-Garantie zu vergeben ... zur Information, falls jemand Lust auf eine attraktive Position hat: http://vorstand.piratenpartei.de/2012/06/06/ausschreibung-stellvertretene-pressesprecherin-pressebeauftragte/
* Frist zur Einreichung Sonstiger Anträge endet HEUTE um 23:59 Uhr.
* Bericht vom #bpress in Ilmenau durch Holger - wurde leider durch die aktuellen Entwicklungen in der Bundespresse negativ beeinflusst
=== TOP 9: Anstehende Termine ===
* siehe Landeskalender
* 09.06.2012 "Wissen wie es war", Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen - http://www.bstu.bund.de/SharedDocs/Veranstaltungen/Region-Potsdam/0609_potsdam_buergertag.html
* 11.06.2012 - Orga-Treffen LPT 12.1
* 15.06.2012 Stärkung Medienkompetenz, 17 Uhr LGS
* 23.06.2012 - LPT 12.1 in Luckenwalde
=== TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes ===
* keine weiteren Punkte.
=== TOP 11: Termin der nächsten Sitzung ===
* 02.07.2012, 20:00 Uhr, online
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Micha schließt die Sitzung um 22:02 Uhr
== Audioaufzeichnung ==
http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2012]]
