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Vorstand/Protokolle/2013-07-05

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 05.07.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 05.07013 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-07-05 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Nadine stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird von Eik unterstützt, sie werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 7 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • ggf. entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Normale GenSek-Tätigkeit

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Mitgliederzahl inklusive schwebend in Sage (Stand: 5.7.2013): 1074
   8 Ausland / Nicht zugeordnet
  70 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  52 Cottbus
  82 Dahme-Spreewald
  29 Elbe-Elster
  29 Frankfurt (Oder)
  69 Havelland
  71 Märkisch-Oderland
  86 Oberhavel
  26 Oberspreewald-Lausitz
  76 Oder-Spree
  33 Ostprignitz-Ruppin
 128 Potsdam
 119 Potsdam-Mittelmark
  22 Prignitz
  29 Spree-Neiße
  78 Teltow-Fläming
  33 Uckermark

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 25.923,40 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.195,73 €
Offene Verbindlichkeiten:
192,15 €        Umlagen Havelland 2011
473,55 €        Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €        Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 €        Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 €        Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 €        Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 €        Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 €        Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 €        Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 €        Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 €        Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 €        Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €        Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 €        Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 €        Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €        Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 €        Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €        Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
 79,79 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung 2013
 79,79 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung 2013
339,11 €        Anteil Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2013

116,00 €        Spende HVL
 64,00 €        Spende MOL
 18,00 €        Spende PRR

706,58 €        AG Außen- und Sicherheitspolitik (PK12&13)
Offene Forderungen:
105,00 €        Auslage HVL, Mikrofon
 30,00 €        Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
 36,05 €        Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)
129,00 €        Anteil KV HVL Sammelbestellung Plakate

Letzte Kontenbewegungen:

  • Zum derzeitigen Stand haben 231 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
  • Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 15 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 14 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 9 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 17 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 15 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 4 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
  • P, Potsdam: 29 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 4 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 10 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 7 Mitglieder


  • Die Ermittlung der Anteile der PartF ist abgeschlossen und soweit möglich ausbezahlt, es entfallen:
  • 299,21 € Barnim
  • 139,63 € Uckermark
  • 159,58 € Frankfurt(Oder)
  • 359,05 € Oder-Spree
  • 458,79 € Dahme-Spreewald
  • 79,79 € Prignitz
  • 79,79 € Ostprignitz-Ruppin
  • 279,26 € Cottbus
  • 119,68 € Spree-Neiße
  • 179,53 € Elbe-Elster
  • 79,79 € Oberspreewald Lausitz
  • 578,48 € Potsdam
  • 99,74 € Brandenburg a.d.Havel
  • 339,11 € Havelland
  • 319,16 € Märkisch-Oderland
  • 418,90 € Oberhavel
  • 438,84 € Potsdam-Mittelmark
  • 179,53 € Teltow-Fläming
  • Die Ermittlung erfolgte nach folgendem Schlüssel:
  • Die Ermittlungsgrundlage ist die Gesamtauszahlung der Staatlichen Teilfinanzierung an die Piratenpartei Brandenburg
  • 500 € die der Arbeit AGs vorbehalten sind, wurden abgezogen
  • Der Landesverband erhält einen Sockelbetrag von 800€/Monat zur Deckung der operativen Kosten
  • Der Restbetrag verbleibt zu 50% beim Landesverband, zu 50% bei den Gliederungen anteilig der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Gliederung im Verhältnis zur Gesamtzahl der stimmberechtigten Mitglieder zur Finanzierung der politischen Arbeit

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

  • es liegen keine Anträge vor

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • keine neuen Umlaufbeschlüsse

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-062 - Titel

Beauftragung zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 6./7.07.2013

Der Vorstand möge beschließen: Holger Kipp wird beauftragt am Verwaltungstreffens 2013.2 in Rostock am 06./07.07.2013 teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenordnung.


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Nadine, Holger, Veit, Eik, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.2.2: Beschlussvorlage 2013-063 - Titel

Thema: Budget für die Presseverantwortlichen

Der Vorstand möge beschließen den Presseverantwortlichen ein monatliches Budget in Höhe von 100,00€ zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Zur Begleichung von Auslagen im Zuge der Erfüllung ihrer Aufgabe (Reisekosten, Material, etc).


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Eik, Veit, Nadine, Clara
Dagegen: Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die Einreichung erfolgte weniger als 24h vor Sitzungsbeginn, die Einreichung wird vom Vorstand bestätigt (Ja: Nadine, Veit, Eik, Clara; Nein: Holger).

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Für den RV BARUM stehen noch im 30.- € Auslagen für FdF in der Aufstellung.
  • Eik kümmert sich alsbald.
  • Mitgliederaufnahme im RV Barum?
  • Holger: Mitgliedsdaten und Liste der Mitglieder, die noch auf Aufnahme warten, gehen soweit rechtlich möglich in der nächsten Woche spätestens an die Untergliederungen).

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • Die Einreichung der ("korrigierten") Landesliste beim Landeswahlleiter ist abgeschlossen.
  • Die Einreichung der ("korrigierten") Kreiswahlvorschläge sind per Einschreiben rausgegangen, am Montag erkundigen wir uns nach dem Stand.
  • die Korrekturen bewegen sich auf der redaktionellen Ebene (Kommata, Klammern und Abkürzungen), nur ein Kreiswahlvorschlag wird noch diskutiert, das Approval-Voting wird beanstandet
  • Clara hat keine zeitlichen Kapazitäten für das TdM aufbringen können
  • leider muss das TdM diesen Monat daher vertagt werden auf den nächsten regulären Termin(Fr. 09.August), da ist LPT, da muss wohl ein neuer Termin ran ;P)
  • Plakate kommen nächste Woche an
  • 13.-14.07.2013 Potsdamer Konferenz
  • 10.-11.08.2013 LPT Brandenburg - Bad Liebenwerda

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • (wo)manpower und Piraten-Kostüme organisieren?
  • Schlüssel für GenSek (Holger Kipp) für den LVBB-Schrank in der LGS?
  • 4 Wochen vor LPT reichlich knapp, Eik kümmert sich um einen zweiten Schlüssel und kontaktiert dann Holger zwecks Übergabe.
  • Es werden noch Protokollanten für den LPT gesucht.
  • Eigene Wahlparty oder gemeinsam mit den Berlinern feiern?

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 19.07.2013 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.

Audioaufzeichnung