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Vorstand/Protokolle/2014-01-24: Unterschied zwischen den Versionen

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(TOP 4.4 Freigaberechte im Landesblog für Presseverantwortliche umgehend erteilen)
(TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen)
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===TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen===
 
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* siehe Anfrage Nr 109
 
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DDB: eine Beschlussfassung ist in der Tat formell erforderlich.  
 
DDB: eine Beschlussfassung ist in der Tat formell erforderlich.  
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ADB: der Beschluss ist generell erforderlich, aber die Art des Events muss vorab geklärt sein.
 
ADB: der Beschluss ist generell erforderlich, aber die Art des Events muss vorab geklärt sein.
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Friedrich: für mich war das immer eine AV. Im Zuge des Rücktritts von Manfred gab es Überlegungen, ggf. dort eine Nachwahl Schatzmeister zu machen und daher ggf. einen LPT zu machen. Die Nachwahl war nun aber nicht zwingend erforderlich, damit der LPT hinfällig zu diesem Zeitpunkt.  
 
Friedrich: für mich war das immer eine AV. Im Zuge des Rücktritts von Manfred gab es Überlegungen, ggf. dort eine Nachwahl Schatzmeister zu machen und daher ggf. einen LPT zu machen. Die Nachwahl war nun aber nicht zwingend erforderlich, damit der LPT hinfällig zu diesem Zeitpunkt.  
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DDB: schließt sich dieser Position an. War immer von AV die Rede. Nur Ausschreibung selbst enthielt (als Schreibfehler) die Nennung von LPT statt AV. Das ist formell aber nicht von relevant.
 
DDB: schließt sich dieser Position an. War immer von AV die Rede. Nur Ausschreibung selbst enthielt (als Schreibfehler) die Nennung von LPT statt AV. Das ist formell aber nicht von relevant.
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ADB: es gab einen Schreibfehler bei der Veröffentlichung des Termins und es hätte vorher klarer kommuniziert werden müssen, dass es sich lediglich um eine AV handelt. Langfristig soll künftig rechtzeitig und unmissverständlich kommuniziert werden.
 
ADB: es gab einen Schreibfehler bei der Veröffentlichung des Termins und es hätte vorher klarer kommuniziert werden müssen, dass es sich lediglich um eine AV handelt. Langfristig soll künftig rechtzeitig und unmissverständlich kommuniziert werden.
Bastian: Ein LaVo Amt kann nicht einfach unbesetzt bleiben, bei der nächsten Gelegenheit ist das nachzubesetzen. 2 Tage sind geplant, aber werden für eine AV eher nicht gebraucht. In Strausberg wurde das zwar gemacht, unter schwierigen Voraussetzungen. Man könnte also LPT anschließen an die AV, wenn man früher fertig ist, und muss die Events nicht verschränken. Wir sollten die Chance für eine Neuwahl Schatzmeister nutzen. Verwaltungsteam ist kein Ersatz eines Schatzmeisters. Ist eine zentrale Funktion, die man nicht unbesetzt lassen sollte. Die Frist zur Besetzung des Schatzmeisters versteicht heute um 24:00 Uhr.
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Bastian: Ein LaVo Amt kann nicht einfach unbesetzt bleiben, bei der nächsten Gelegenheit ist das nach zu besetzen. 2 Tage sind geplant, aber werden für eine AV eher nicht gebraucht. In Strausberg wurde das zwar gemacht, unter schwierigen Voraussetzungen. Man könnte also LPT anschließen an die AV, wenn man früher fertig ist, und muss die Events nicht verschränken. Wir sollten die Chance für eine Neuwahl Schatzmeister nutzen. Verwaltungsteam ist kein Ersatz eines Schatzmeisters. Ist eine zentrale Funktion, die man nicht unbesetzt lassen sollte. Die Frist zur Besetzung des Schatzmeisters verstreicht heute um 24:00 Uhr.
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ADB: Einladungsfrist ist abgelaufen für LPT, Zug ist also abgefahren.  
 
ADB: Einladungsfrist ist abgelaufen für LPT, Zug ist also abgefahren.  
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Bastian: Frist läuft heute um Mitternacht ab.  
 
Bastian: Frist läuft heute um Mitternacht ab.  
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DDB: hält in der aktuellen Gemengelage einen LPT nicht für durchführbar. Alle Zeiträume für inhaltliche Arbeit sind schwierig, ist nicht realistisch für dieses Event.  
 
DDB: hält in der aktuellen Gemengelage einen LPT nicht für durchführbar. Alle Zeiträume für inhaltliche Arbeit sind schwierig, ist nicht realistisch für dieses Event.  
 
ADB: erkundigte sich beim Bund, daraufhin gibt es keine objektive Erfordernis einer dringenden Neubesetzung, so lange die Abdeckung/ Erfüllung der Aufgaben des Schatzmeisters anderweitig abgesichert ist.
 
ADB: erkundigte sich beim Bund, daraufhin gibt es keine objektive Erfordernis einer dringenden Neubesetzung, so lange die Abdeckung/ Erfüllung der Aufgaben des Schatzmeisters anderweitig abgesichert ist.
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Jürgen: Schatzmeister muss nicht nachgewählt werden. Laut Satzung muss aber bei Ausscheiden eines LaVo Mitgliedes die Verantwortung auf ein anderes LaVo Mitglied übertragen werden. Wenn das kein LaVo Mitglied machen möchte, dann ist Notwendigkeit gegeben, nachzuwählen.  
 
Jürgen: Schatzmeister muss nicht nachgewählt werden. Laut Satzung muss aber bei Ausscheiden eines LaVo Mitgliedes die Verantwortung auf ein anderes LaVo Mitglied übertragen werden. Wenn das kein LaVo Mitglied machen möchte, dann ist Notwendigkeit gegeben, nachzuwählen.  
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DDB: es ist so, dass der LaVo auf Übernahme dieser Funktion durch Cornelius hoffte, momentan ist er jedoch verhindert, um dazu sofort ein Klärung herbeiführen zu können. Für den Fall, dass Cornelius nicht damit einverstanden ist, würde DDB selbst diese Augabe übernehmen.  
 
DDB: es ist so, dass der LaVo auf Übernahme dieser Funktion durch Cornelius hoffte, momentan ist er jedoch verhindert, um dazu sofort ein Klärung herbeiführen zu können. Für den Fall, dass Cornelius nicht damit einverstanden ist, würde DDB selbst diese Augabe übernehmen.  
 
Wir versuchen insgesamt, Aufgaben zu delegieren und mehr Leute einzubinden, hoffe, das wird nicht falsch ausgelegt, wir wollen gute Strukturen aufbauen. Aber es liegt eben auch sehr viel an anderen Aufgaben an, und die Belastung ist hoch.  
 
Wir versuchen insgesamt, Aufgaben zu delegieren und mehr Leute einzubinden, hoffe, das wird nicht falsch ausgelegt, wir wollen gute Strukturen aufbauen. Aber es liegt eben auch sehr viel an anderen Aufgaben an, und die Belastung ist hoch.  
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Bastian: Wer hat jetzt Zugriff auf unser Bankkonto.  
 
Bastian: Wer hat jetzt Zugriff auf unser Bankkonto.  
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ADB: die bisherigen Zugriffsinhaber haben bis Ende Januar bzw. bis Ende Übergabe noch regulär Zugang. Zugriffe sind im Prozess, auch für die Systeme.  
 
ADB: die bisherigen Zugriffsinhaber haben bis Ende Januar bzw. bis Ende Übergabe noch regulär Zugang. Zugriffe sind im Prozess, auch für die Systeme.  
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Bastian: wer hat momentan Zugriff auf unser Konto im Lavo?
 
Bastian: wer hat momentan Zugriff auf unser Konto im Lavo?
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ADB: im Lavo niemand.
 
ADB: im Lavo niemand.
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DDB: wird kurzfristig geklärt.  
 
DDB: wird kurzfristig geklärt.  
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GF an den Vorstand: ist die Frage jetzt geklärt?
 
GF an den Vorstand: ist die Frage jetzt geklärt?
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ADB: formeller Beschluss über AV ist erforderlich.  
 
ADB: formeller Beschluss über AV ist erforderlich.  
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Agrakan: Es muss doch einen Zweiten geben, der im Vertretungsfall Zugriff auf das Konto des Landesvorstands hat.
 
Agrakan: Es muss doch einen Zweiten geben, der im Vertretungsfall Zugriff auf das Konto des Landesvorstands hat.
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DDB: reine Formalie, die noch geklärt werden muss. Von unbezahlten Rechnungen ist ihm nichts bekannt.
 
DDB: reine Formalie, die noch geklärt werden muss. Von unbezahlten Rechnungen ist ihm nichts bekannt.
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Manfred: im Moment hat niemand mehr Zugriff auf das Konto. Anke müsste eigentlich(lt. Protokoll diese Zuständigkeit übernehmen. Die Prioritäten: es dauert eine ganze Weile, bis die Formalitäten zur Reaktivierung des Kontos erledigt sind und man kann nur hoffen, dass kurzfristig keine größeren Forderungen fällig werden. Genau weiß keiner wie lange es dauert, bis das Konto wieder verfügbar ist. Ggf. hätte man dies verhindern können, wenn im Vorfeld eine ordentliche Übergabe der Geschäfte erfolgt wäre.
 
Manfred: im Moment hat niemand mehr Zugriff auf das Konto. Anke müsste eigentlich(lt. Protokoll diese Zuständigkeit übernehmen. Die Prioritäten: es dauert eine ganze Weile, bis die Formalitäten zur Reaktivierung des Kontos erledigt sind und man kann nur hoffen, dass kurzfristig keine größeren Forderungen fällig werden. Genau weiß keiner wie lange es dauert, bis das Konto wieder verfügbar ist. Ggf. hätte man dies verhindern können, wenn im Vorfeld eine ordentliche Übergabe der Geschäfte erfolgt wäre.
 
Es fehlt nach wie vor das Protokoll des Wahl-Parteitages. Vorerst sollte Anke die Zuständigkeit übernehmen. Aktuell hat niemand Kontozugang.  
 
Es fehlt nach wie vor das Protokoll des Wahl-Parteitages. Vorerst sollte Anke die Zuständigkeit übernehmen. Aktuell hat niemand Kontozugang.  
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Agrakan: Es müssen immer 2 Kontozugriff haben. Wenn das in der Satzung nicht drin steht, dann muss das geändert werden. So etwas sollte vernünftiger geregelt werden.  
 
Agrakan: Es müssen immer 2 Kontozugriff haben. Wenn das in der Satzung nicht drin steht, dann muss das geändert werden. So etwas sollte vernünftiger geregelt werden.  
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DDB: wir wissen um die Missstände und versuchen das Ressort gerade wieder ordentlich aufzustellen.
 
DDB: wir wissen um die Missstände und versuchen das Ressort gerade wieder ordentlich aufzustellen.
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Mücke: es ist seit September genug Zeit ins Land gegangen und wenn es in der Tat noch 12 Wochen dauert, bis das Konto wieder frei ist, dann könnte unser Wahlkampf gefährdet werden. Der Landesvorstand wäre damit lahmgelegt.
 
Mücke: es ist seit September genug Zeit ins Land gegangen und wenn es in der Tat noch 12 Wochen dauert, bis das Konto wieder frei ist, dann könnte unser Wahlkampf gefährdet werden. Der Landesvorstand wäre damit lahmgelegt.
ADB: keine konn te den kurzfristigen Rücktritt von Manfred vorhersehen. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen aus dem BuVo, dass es- von dem Protokoll mal abgesehen, keine 12 Wochen dauern wird, bis zur Reaktivierung des Kontos.
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Friedrich: Protokoll geht im Zweifel auf meine Kappe. Übernehme Verantwortung dafür. Ist jetzt aber soweit fertig, es fehlen nur noch Unterschriften, die sammelt er gerade ein.
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ADB: keine konnte den kurzfristigen Rücktritt von Manfred vorhersehen. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen aus dem BuVo, dass es- von dem Protokoll mal abgesehen, keine 12 Wochen dauern wird, bis zur Reaktivierung des Kontos.
Zugang zu den Systemen ist weniger das Problem sondern zur GLS Bank.  
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Friedrich: Protokoll geht im Zweifel auf meine Kappe. Übernehme Verantwortung dafür. Ist jetzt aber soweit fertig, es fehlen nur noch Unterschriften, die sammelt er gerade ein. Zugang zu den Systemen ist weniger das Problem sondern zur GLS Bank.  
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Bastian: Könnte eskalieren, will das aber nicht. Problem war vor Wochen bekannt. Auf fehlendes Wahlprotokoll wurde mehrfach hingewiesen. Swanhild müsste wissen, wie kompliziert die Veränderung einer Kontovollmacht von der GLS Bank zu erhalten ist. Der erste Schritt wäre eine formelle Zuständigkeit im LaVo zu definieren.  
 
Bastian: Könnte eskalieren, will das aber nicht. Problem war vor Wochen bekannt. Auf fehlendes Wahlprotokoll wurde mehrfach hingewiesen. Swanhild müsste wissen, wie kompliziert die Veränderung einer Kontovollmacht von der GLS Bank zu erhalten ist. Der erste Schritt wäre eine formelle Zuständigkeit im LaVo zu definieren.  
Spätestens morgen sollte ein Konzept stehen, um an die Unterschrift des Wahlleiters zu kommen und dann zügig zur GLS zu gehen. Das muss eingeleitet werden. Wenn bis heute kein Post-Ident an die GLS geschickt worden ist, sehe ich keine schnelle Lösung. Lest mal Eure Mails.
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Spätestens morgen sollte ein Konzept stehen, um an die Unterschrift des Wahlleiters zu kommen und dann zügig zur GLS zu gehen. Das muss eingeleitet werden. Wenn bis heute kein Post-Ident an die GLS geschickt worden ist, sehe ich keine schnelle Lösung. Lest mal Eure Mails. Prozeduren sind recht aufwändig.  
Prozeduren sind recht aufwändig.  
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DDB: hat sehr gute Erfahrungen mit der GLS als Kunde gemacht. Wenn Prozess bekannt ist, läuft das eigentlich sehr gut. Wird innerhalb von 24 Stunden klären, ob Cornelius das übernimmt. Ansonsten macht er (DDB) das und wird die Klärung übernehmen. Ist optimistisch, dass sich das auch kürzerfristig lösen läßt.  
 
DDB: hat sehr gute Erfahrungen mit der GLS als Kunde gemacht. Wenn Prozess bekannt ist, läuft das eigentlich sehr gut. Wird innerhalb von 24 Stunden klären, ob Cornelius das übernimmt. Ansonsten macht er (DDB) das und wird die Klärung übernehmen. Ist optimistisch, dass sich das auch kürzerfristig lösen läßt.  
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GF: soll jetzt noch ein Beschluss bezüglich der AV gefasst werden?
 
GF: soll jetzt noch ein Beschluss bezüglich der AV gefasst werden?
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ADB: ja
 
ADB: ja
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Sitzung wird für 6-7 Minuten unterbrochen.  
 
Sitzung wird für 6-7 Minuten unterbrochen.  
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Sitzung wird um 22:37 fortgesetzt.
 
Sitzung wird um 22:37 fortgesetzt.
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Beschlussvorlage -
 
Beschlussvorlage -
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=== TOP 5.2.1 Druchführung einer AV ===
 
=== TOP 5.2.1 Druchführung einer AV ===
  

Version vom 25. Januar 2014, 13:35 Uhr

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 22.11.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 24.01.14 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-01-24 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte
TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Neuigkeiten und Termine
TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 9: Termin der nächsten Sitzung
TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung


Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Cornelius Everding


Protokoll


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

einstimmig: Benutzer:goldfisch007

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

einstimmig: Benutzer:anked

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

wurde festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

wurde festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

bleibt so.

TOP 2.6 Abstimmung über Audioaufzeichnung

einstimmig zugestimmt. Friedrich nimmt auf.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Friedrich: die Aktenzeichen für die Schiedsverfahren sind nicht korrekt. Vorschlag: richtige Aktenzeichen ergänzen, da nur Formalie, welche Verfahren betroffen sind, war ja klar in der LaVoSi. Konsens anwesende Lavosi Mitglieder: Nachtrag wie vorgeschlagen.

TOP 3: Tätigkeitsberichte

  • Anke

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzerin:Anked/T%C3%A4tigkeitsbericht_2013

diverse PMs für Piraten Bund (No-Spy Abkommen, Telefonlisten-Leak, Abmahnung Fragdenstaat.de) Vortrag bei Transparency International zu innerparteilicher Mitbestimmung und Transparenz in der Piratenpartei zahlreiche Interviews für regionale, in- und ausländische Medien, u.a. zu Whistleblowing, NSA, Stasi, anstehende Wahlkämpfe - Kommunal, Land, EU; Transparenz, Bürgerbeteiligung, VDS, GroKo, Demokratie Upgrade, Buch "Mauern einreißen"

Debatte zu NSA/Stasi bei DLD14 mit Jeff Jarvis: http://www.youtube.com/watch?v=36NPUgabT4k&feature=youtu.be (etliche Medienberichte) analoges Arbeitsmeeting LaVo viel an Abstimmung mit EU Kandidat*innen

  • Cornelius
  • aktuell krank
  • Daniel
    • Vorwiegend Arbeit an Projekten aktuell - ist v.a. ein "Überraschungsprojekt", wird bald parteiintern bekannt gemacht
    • Regelmaessige Medien-/Wahlkampftermine, z.B. Heinz Nixdorf Museum Vortrag zur Überwachungsgesellschaft (https://www.youtube.com/watch?v=eFEnuMIks6c) , viele dieser Termine sind wahlkampfrelevant, gut mit Tagespolitik zu verbinden
    • Themenarbeit - Asylpolitik (6-Monatsprojekt) - Vernetzung mit anderen Initiativen zum Thema Internet in Asylbewerberheimen, Überlegung: wie innerhalb des 6-Monatsprojekt unterstützen? Crowdfunding? wie Orga? Ist noch am Anfang...
  • Friedrich
  • viel Unistress, hätte gern mehr geschafft
  • AV: auf die Ausschreibung gab es keine formelle Bewerbung, nur 2 Tipps, erforderte viel Nacharbeit (wird bei dem TO Punkt weiter erläutert) für die weitere Planung.

Nachfrage Bastian: Wird es weiter informelle Arbeitsmeetings geben? Antwort DDB: Erwähnt Arbeitstreffen 29.12.13 beim 30C3, wo wir uns über den Weg liefen, um ein paar Sachen an Arbeit intern zu verteilen und zu organisieren. Es ist unklar, wie die Erwartungen sind in solchen Fällen, eine Vorankündigung und Zuschaltung von Mumble ist da nicht möglich. Problem versteht er nicht. Bastian: Redet nicht vom gemeinsamen Kaffeetrinken sondern von geplanten Meetings sondern von Meetings mit Einladungen. DDB: Auch dort wurde Kaffee getrunken und Gebäck gegessen. Es war eine spontane Idee, uns sehr kurzfristig zu treffen, um miteinander effizienter zu arbeiten, auch als Motivationsmeeting für uns. Es wurde über Gott und die Welt geredet, nicht nur über die Arbeit. Es wurden keine Beschlüsse getroffen, keinerlei "Geheimabsprachen". ADB: Es ist wichtig, auch mal für ein gutes Arbeitsverhältnis im Lavo sich informell zu treffen, das wird auch in Zukunft weiter stattfinden. Bastian: In der letzten Lavosi hatte er den Eindruck, dass bestimmte Beschlüsse schon vorbeschlossen seien.

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

TOP 4.1:2014-002 Zugriffsrechte/Schreibrechte für den Landesblog

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-002

Die Koordinatoren der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beantragen / bekommen Zugriffsrechte/Schreibrechte für den Landesblog www.piratenbrandenburg.de der Piraten Brandenburg Wenn die AG weitere Autoren für notwendig erachtet, bekommen diese ebenfalls Schreibrechte im Landesblog.

Begründung: Nach ihrem Selbstverständnis ist die Aufgabe der AG "insbesondere die Erstellung und der Versand von Pressemitteilungen für den Landesverband sowie die Einstellung entsprechender Artikel in die Medien des Landesverbandes". Seit längerer Zeit hat die AG keinen Zugang zu Medien und zum Presseverteiler und fühlt sich dadurch in gewisser Weise überflüssig.

Diskussion:

DDB: Das Problem ist seit einigen Tagen erst bekannt. Gestern Hinweis von Hubert (AGT) auf den Antrag. Wunderte sich darüber, denn ging davon aus, dass die PrÖA selbstverständlich publizieren kann. An uns hatte sich niemand deshalb gewandt. Gestern im Gespräch mit Hubert unklar, ob Antrag einen formellen Beschluss erfordert. Daher noch nicht umgesetzt, wird dann heute formell beschlossen. In der Vergangenheit hat LaVo schon öfter darauf hingewiesen, dass PrÖA mehr aktiv sein sollte mit Veröffentlichungen auf dem Blog. Es ist also explizit gewünscht.

ADB: Das Problem war mir auch nicht bekannt, habe alle Protokolle der AG PrÖA seit Oktober angesehen, nur im Oktober wurde einmal das Problem angesprochen - ADB war nicht anwesend. Im Protokoll steht, Mücke würde sich kurzfristig kümmern. Auf keiner folgenden PrÖA Sitzung wurde das Problem angesprochen, auch nicht, wo DDB oder ADB anwesend waren. Auch einen Antrag an die LaVoSi hat es nicht gegeben.

Geka: PrÖA hatte bislang kein Problem mit Einstellungen von Texten im Landesblog. Früher hatten nur 1. und 2. Vorsitzende Recht auf Freischaltung. Ist offenbar nicht weitergegeben worden. Offenbar nicht kommuniziert worden von den Seiten. Wünscht sich künftig Möglichkeit der Veröffentlichung. Bedauert, dass Cornelia und Anke nicht öfter bei den Sitzungen waren.

Mücke: Es geht nicht um PM sondern um Landesblog. Einer im LaVo sollte den Hut aufhaben, damit es nicht wieder zu Zeitverzögerungen kommt z.B. durch AG T.

DDB: von Meinungsverschiedenheiten in der AG T ist nichts bekannt. Hubert würde kurzfristig umsetzen nach heutigem Beschluss.

ADB: Uns ging es auch um den Blog und nicht nur um PMs.
Friedrich: Fragt nach Aktualität der piratenbrandenburg Adressen von Geka und Mücke, richtet Zugänge dann ein.

Bastian: Es hätte Anträge an die LaVoSi gegeben, mehrfach.

DDB: bittet um Unterlassung von Polemik.

ADB: möchte letzten Satz des Antrages streichen "Weitergabe von Rechten duch AG PrÖA" Friedrich und DDB könnten auch mit dem Satz leben.

ADB: bleibt bei Vorschlag, nur die beiden Koordinatoren mit Schreibrechten zu versehen.

Mücke: besser als nix, der Vorschlag, aber es geht um die Einstellung der Beiträge, nicht unbedingt um das Verfassen.

Geka: Kann damit leben, dass erst mal nur für die Koordinatoren zu machen. Wird damit getestet und bei weiterem Bedarf kann das erweitert werden über neuen Antrag.

DDB: Es spricht nichts dagegen, später weitere Personen freizuschalten.

ADB: der Landesblog ist ein sehr sensibler Bereich und da sollte der Zugrff weiterhin restriktiv bleiben.

Manfred: Möchte den Satz gern drinnen lassen (ist Antragsteller). Der LaVo würde ja eine weitere Freischaltung mitbekommen und könnte dann widersprechen. So muss nicht neu beantragt werden.

GF: der Antrag bleibt in der Form unverändert und sollte auch so abgestimmt werden.

Hubert: Cornelia hat Einstellungsrechte aber keine Veröffentlichungsrechte. Bittet daher um Einfügung des Satzes, dass die Presseverantwortliche auch das Veröffentlichungsrecht erhält.

Steffen: Hier wird über 2 Anträge - 05 und 02 diskutiert. Es gibt auch einen Unterschied zwischen PM und Blog an sich. Blog muss mehr sein, auch um dezentral berichten zu können. 3. Es gibt momentan keine klare Richtlinie, wer für das Blog verantwortlich ist und wie die Rollen verteilt sind.

GF: findet Steffens Meinung richtig, das ist aber Besatndteil/Inhalt eines späteren Antrags.

Friedrich/DDB: Presseverantwortliche steht in 05, Ergänzung des Antrags ist also nicht nötig.

GF: fordert zur Abstimmung auf.

Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ddb, friedrich
Dagegen: adb
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen.
Bemerkung: ADB stimmt nur dagegen wegen des Zusatzes, ist nicht gegen die Freischaltung der Koordinatoren.

TOP 4.2 Übernahme der Kosten für eine Bildungskonferenz am 15.03.2014 in Potsdam

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-003

Sehr geehrter Landesvorstand, wir, die AG Bildung Brandenburg der Piratenpartei beantragen für die am 15.03.2014 geplante Bildungskonferenz in Potsdam im Bürgerhaus Schlaatz die Übernahme aller anfallenden Kosten (im Rahmen bis max. 350 Euro) für eine eintägige Veranstaltung am 15.03.2014 von 10.30 Uhr bis 15.00 Uhr incl. Nebenkosten, sowie ein Budget für Verpflegung und Getränken von max 200 Euro - die durch Spenden finanziert werden, damit die geplante Konferenz an dem genannten Tag stattfinden kann.Wir bitten um zeitnahe Bestätigung der Kostenübernahme. Mit freundlichen Grüßen N. Kaatsch Koordinatorin der AG Bildung BB


Begründung:

Keine

Diskussion:

ADB: ohne genaue Budgetnennung ist der Antrag nicht zustimmungsfähig.

Mücke: war in der Planung mit dabei und kennt die Kosten aber nicht, gibt die Zuständigkeit für die Kalkulation der Kosten in der Verantwortung an den LaVo weiter.

Chat (Manfred): Bei den Speisen und Getränken besteht ein kleiner Einwand. Bei den Piraten gibt es ein ungeschriebenes Gesetz das Speisen und Getränke nicht von der Partei bezahlt werden. Das kann sicher anders, über Spenden, gelöst werden.

ADD: wir können nicht über ein nach oben offenes Budget beschließen. ZITAT: "alle anfallenden Kosten, inkl. Nebenkosten"

Mücke: sonst werden doch auch alle Kosten immer übernommen...zB bei LPTs

DDB: Ist eine unterstützungswürdige Intiative aber eine Kostenschätzung müsste enthalten sein.

Friedrich: in der Orga des LPT beteiligt, Miete war unter 400€, mit Puffer für NK 500€. Das kann beschlossen werden.

Chat (Bastian) Miete ist 200€ plus 35€ Wachschutz.

ADB: mit Ergänzung eines Budgets ist die Abstimmung kein Problem.

Mücke: es soll einfach ein Beschluss gemacht werden für die Miete und dazu brauchen wir eine verlässliche Zusage. Wir können zwar Spenden mit einfließen lassen, aber die sind im Vorfeld nicht kalkulierbar.

Mücke/ADB: Selbstzahler, oder Buffet? Mücke für Buffet, Anke für Eigenverantwortung.

Jürgen: Es geht nicht um Piratenverpflegung sondern um Gäste, dass man da Wasser, Snack o.ä. anbietet. Das ist sozial so üblich.

ADB: wieviele TN werden erwartet?

Mücke: ca. 5-6 externe Experten, plus Orgaleute - ca. 10

Manfred: Aus Beiträgen sollen keine Speisen und Getränke bezahlt werden. Kann nur aus Spenden gemacht werden, Nachweis ist dafür zu erbringen und muss vorher beschlossen werden.

ADB: soll bei der Finanzierung in Teilnehmer mit Anspruch auf Versorgung und in Selbstzahler getrennt werden?

Mücke: eingeladen ist faktisch jeder zur Teilnahme, es gibt aber schriftlich eingeladene Gäste/Experten, dazu gibt es Piratenhelfer. Nur für diese Gruppe soll etwas angeboten werden. Für das allgemeine Publikum ist keine Kostenübernahme für Catering geplant.

ADB: Ze. 208. war durch ein Verständigungsproblem verursacht.

Friedrich: Antrag kann ergänzt werden um Deckelbudget und Hinweis auf Spenden als Quelle für Cateringfinanzierung.

ADB: findet den Vorschlag mit den Ergänzungen für zustimmungsfähig.

Manfred: sieht damit eine moderate Absicherung der Veranstaltung gewährleistet.

Mücke: stimmt dem Vorgehen zu, wird von Antragstellerin bestätigt, die gerade nicht reden kann.

Agrakan: fragt: geht nicht folgendes Prozedere: für Gäste werden 10€ pro Nase angesetzt, die Kosten werden dann dynamisch übernommen, egal ob es 5 oder 7 sind.

DDB: prinzipiell gut, aber für diesen Fall sollten wir das einfach mal so abstimmen, um es nicht noch komplizierter zu machen. Für die Zukunft könnten wir das so machen.

Mücke: "ja, perfekt"

Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ddb, ankedb, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.3 Etat der AG TF Wahlkampf

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-004

Der LaVo möge beschließen, die AG Taskforce Wahlkampf erhält für die Durchführung und Finanzierung des Kommunal- und Europawahlkampfes ein Etat von 19.000,-€.

Begründung: Die AG TF Wahlkampf ist vom LaVo durch Beschluss mit der Organisation, Planung und Durchführung des Wahlkampfes verantwortlich. Das Etat für die Kommunalwahl und Europawahl wurde in der AG TF WK am 13.1.13 einstimmig beschlossen. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2014/2014-01-13

Diskussion:

ADB: bittet um Stellungnahme der AG Taskforce Wahlkampf zur Kalkulation der Summe.

Mücke: Koordinatoren (Mücke und Lutz) wurden beauftragt, Finanzplanung im Namen der TF WK zu machen. Haben Schätzung von BTW abgeleitet. 16.000 errechnet, 3.000 als Puffer dazugenommen. Muss nicht ausgeschöpft werden. AG TF wird verantwortungsbewußt damit umgehen. Einschränkungen wurden auch schon festgelegt, was nicht übernommen wird von anfallenden Kosten. Schwierig ist, dass die Anzahl der Kandidaten noch nicht feststeht.

DDB: hat an der Sitzung der TF WK teilgenommen, ist nachvollziehbar und hält das für realistisch und gute Sache.

Manfred: war auch dabei in der Sitzung - spricht für belastbare Kalkulation. Hätte gern genauer gewußt, wofür die Gelder im einzelnen verwendet werden sollen, geht aber davon aus, dass es stimmig ist und funktionieren wird.

Friedrich: war auch bei der Sitzung, kann dem zustimmen.

Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ddb, ankedb, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.4 Freigaberechte im Landesblog für Presseverantwortliche umgehend erteilen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-005

Der Landespressebeauftragten soll sofort das Freigaberecht für Beiträge im Landesblog erteilt werden.


Begründung:

Die Öffentlichkeitsarbeit leidet extrem darunter, dass die Landespressebeauftragte keine Artikel im Landesblog veröffentlichen kann, sie ist zwar schreibberechtigt, kann die Artikel aber nicht freigeben. Da die Freigabe durch Verantwortliche im Vorstand nicht, oder nicht zeitnah erfolgt, liegen mehrere unveröffentlichte Artikel im System. Damit haben wir praktisch Null Aussenwirkung.

Diskussion:

Friedrich: darüber wurde bereits länger diskutiert, sieht keinen Redebedarf.

DDB: stimmt zu

DDB: kein Redebedarf, stimmt dafür

Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ddb, ankedb, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

- keine erfolgt

TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • siehe Anfrage Nr 109

Diskussion:

DDB: eine Beschlussfassung ist in der Tat formell erforderlich.

ADB: der Beschluss ist generell erforderlich, aber die Art des Events muss vorab geklärt sein.

Friedrich: für mich war das immer eine AV. Im Zuge des Rücktritts von Manfred gab es Überlegungen, ggf. dort eine Nachwahl Schatzmeister zu machen und daher ggf. einen LPT zu machen. Die Nachwahl war nun aber nicht zwingend erforderlich, damit der LPT hinfällig zu diesem Zeitpunkt.

DDB: schließt sich dieser Position an. War immer von AV die Rede. Nur Ausschreibung selbst enthielt (als Schreibfehler) die Nennung von LPT statt AV. Das ist formell aber nicht von relevant.

ADB: es gab einen Schreibfehler bei der Veröffentlichung des Termins und es hätte vorher klarer kommuniziert werden müssen, dass es sich lediglich um eine AV handelt. Langfristig soll künftig rechtzeitig und unmissverständlich kommuniziert werden.

Bastian: Ein LaVo Amt kann nicht einfach unbesetzt bleiben, bei der nächsten Gelegenheit ist das nach zu besetzen. 2 Tage sind geplant, aber werden für eine AV eher nicht gebraucht. In Strausberg wurde das zwar gemacht, unter schwierigen Voraussetzungen. Man könnte also LPT anschließen an die AV, wenn man früher fertig ist, und muss die Events nicht verschränken. Wir sollten die Chance für eine Neuwahl Schatzmeister nutzen. Verwaltungsteam ist kein Ersatz eines Schatzmeisters. Ist eine zentrale Funktion, die man nicht unbesetzt lassen sollte. Die Frist zur Besetzung des Schatzmeisters verstreicht heute um 24:00 Uhr.

ADB: Einladungsfrist ist abgelaufen für LPT, Zug ist also abgefahren.

Bastian: Frist läuft heute um Mitternacht ab.

DDB: hält in der aktuellen Gemengelage einen LPT nicht für durchführbar. Alle Zeiträume für inhaltliche Arbeit sind schwierig, ist nicht realistisch für dieses Event. ADB: erkundigte sich beim Bund, daraufhin gibt es keine objektive Erfordernis einer dringenden Neubesetzung, so lange die Abdeckung/ Erfüllung der Aufgaben des Schatzmeisters anderweitig abgesichert ist.

Jürgen: Schatzmeister muss nicht nachgewählt werden. Laut Satzung muss aber bei Ausscheiden eines LaVo Mitgliedes die Verantwortung auf ein anderes LaVo Mitglied übertragen werden. Wenn das kein LaVo Mitglied machen möchte, dann ist Notwendigkeit gegeben, nachzuwählen.

DDB: es ist so, dass der LaVo auf Übernahme dieser Funktion durch Cornelius hoffte, momentan ist er jedoch verhindert, um dazu sofort ein Klärung herbeiführen zu können. Für den Fall, dass Cornelius nicht damit einverstanden ist, würde DDB selbst diese Augabe übernehmen. Wir versuchen insgesamt, Aufgaben zu delegieren und mehr Leute einzubinden, hoffe, das wird nicht falsch ausgelegt, wir wollen gute Strukturen aufbauen. Aber es liegt eben auch sehr viel an anderen Aufgaben an, und die Belastung ist hoch.

Bastian: Wer hat jetzt Zugriff auf unser Bankkonto.

ADB: die bisherigen Zugriffsinhaber haben bis Ende Januar bzw. bis Ende Übergabe noch regulär Zugang. Zugriffe sind im Prozess, auch für die Systeme.

Bastian: wer hat momentan Zugriff auf unser Konto im Lavo?

ADB: im Lavo niemand.

DDB: wird kurzfristig geklärt.

GF an den Vorstand: ist die Frage jetzt geklärt?

ADB: formeller Beschluss über AV ist erforderlich.

Agrakan: Es muss doch einen Zweiten geben, der im Vertretungsfall Zugriff auf das Konto des Landesvorstands hat.

DDB: reine Formalie, die noch geklärt werden muss. Von unbezahlten Rechnungen ist ihm nichts bekannt.

Manfred: im Moment hat niemand mehr Zugriff auf das Konto. Anke müsste eigentlich(lt. Protokoll diese Zuständigkeit übernehmen. Die Prioritäten: es dauert eine ganze Weile, bis die Formalitäten zur Reaktivierung des Kontos erledigt sind und man kann nur hoffen, dass kurzfristig keine größeren Forderungen fällig werden. Genau weiß keiner wie lange es dauert, bis das Konto wieder verfügbar ist. Ggf. hätte man dies verhindern können, wenn im Vorfeld eine ordentliche Übergabe der Geschäfte erfolgt wäre. Es fehlt nach wie vor das Protokoll des Wahl-Parteitages. Vorerst sollte Anke die Zuständigkeit übernehmen. Aktuell hat niemand Kontozugang.

Agrakan: Es müssen immer 2 Kontozugriff haben. Wenn das in der Satzung nicht drin steht, dann muss das geändert werden. So etwas sollte vernünftiger geregelt werden.

DDB: wir wissen um die Missstände und versuchen das Ressort gerade wieder ordentlich aufzustellen.

Mücke: es ist seit September genug Zeit ins Land gegangen und wenn es in der Tat noch 12 Wochen dauert, bis das Konto wieder frei ist, dann könnte unser Wahlkampf gefährdet werden. Der Landesvorstand wäre damit lahmgelegt.

ADB: keine konnte den kurzfristigen Rücktritt von Manfred vorhersehen. Es gibt aber auch positive Rückmeldungen aus dem BuVo, dass es- von dem Protokoll mal abgesehen, keine 12 Wochen dauern wird, bis zur Reaktivierung des Kontos.

Friedrich: Protokoll geht im Zweifel auf meine Kappe. Übernehme Verantwortung dafür. Ist jetzt aber soweit fertig, es fehlen nur noch Unterschriften, die sammelt er gerade ein. Zugang zu den Systemen ist weniger das Problem sondern zur GLS Bank.

Bastian: Könnte eskalieren, will das aber nicht. Problem war vor Wochen bekannt. Auf fehlendes Wahlprotokoll wurde mehrfach hingewiesen. Swanhild müsste wissen, wie kompliziert die Veränderung einer Kontovollmacht von der GLS Bank zu erhalten ist. Der erste Schritt wäre eine formelle Zuständigkeit im LaVo zu definieren. Spätestens morgen sollte ein Konzept stehen, um an die Unterschrift des Wahlleiters zu kommen und dann zügig zur GLS zu gehen. Das muss eingeleitet werden. Wenn bis heute kein Post-Ident an die GLS geschickt worden ist, sehe ich keine schnelle Lösung. Lest mal Eure Mails. Prozeduren sind recht aufwändig.

DDB: hat sehr gute Erfahrungen mit der GLS als Kunde gemacht. Wenn Prozess bekannt ist, läuft das eigentlich sehr gut. Wird innerhalb von 24 Stunden klären, ob Cornelius das übernimmt. Ansonsten macht er (DDB) das und wird die Klärung übernehmen. Ist optimistisch, dass sich das auch kürzerfristig lösen läßt.

GF: soll jetzt noch ein Beschluss bezüglich der AV gefasst werden?

ADB: ja

Sitzung wird für 6-7 Minuten unterbrochen.

Sitzung wird um 22:37 fortgesetzt.

Beschlussvorlage -

TOP 5.2.1 Druchführung einer AV

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-005

Der LaVo beschließt, die anstehende Mitgliederversammlung als AV durchzuführen. Dafür ist der 22. und 23. Februar geplant. Ein LPT wird zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Begründung: Der LaVo ist der Auffassung, dass ein LPT gleichzeitig zur AV nicht leistbar und nicht zwingend notwendig ist. Diskussion: siehe auch Diskussion ab Z291 Es wird zunächst abgestimmt, ob die nicht fristgemäß eingereichte Beschlussvorlage abgestimmt wird. - einstimmig angenommen. Also folgt Abstimmung. Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ankedb, ddb, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-011

TOP 5.2.2 Schatzmeisterrolle übernimmt bis zur Neuwahl DDB

Der LaVo beschließt, die Zuständigkeit der Schatzmeisteraufgaben bis zur Wahl eines neuen Schatzmeisters auf Daniel DB zu übertragen.

Begründung: Es besteht akuter Handlungsbedarf, um den LV zahlungsfähig zu halten. Diskussion: Es wird zunächst abgestimmt, ob die nicht fristgemäß eingereichte Beschlussvorlage abgestimmt wird einstimmig angenommen. Also folgt Abstimmung. Abstimmung:

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: ddb, ankedb, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-012

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Anfrage Nr 109:LPT14.1

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00109

Frage:

Es wurde ein LPT zum 22./23.02.2014 ausgeschrieben. Was passiert nun? Ist dieser LPT eine AV? Dann hätte eine AV ausgeschrieben werden müssen. Ist dieser LPT eine kombinierte AV mit LPT, dann hätte das so bekannt gegeben werden müssen. ALLE Antragsfristen (bis auf sonstige Anträge) sind abgelaufen. Eine Antragsfabrik wurde NICHT eingerichtet. Wie stellt sich der Landesvorstand das weitere Vorgehen vor? Antwort: Sollten wir diskutieren, und dementsprechend dann einen Beschluss fassen wurde durch Beschluss 5.2.1 erledigt.

Anfrage Nr 110 Logbuch Anke

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00110 Frage: Das Logbuch von Anke Domscheit-Berg ist sehr umfangreich. Sind darunter auch bezahlte Tätigkeiten? Wenn ja von welcher Institution? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzerin:Anked/Tätigkeitsbericht_2013 Gibt es Abhängigkeiten zu Unternehmen? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Transparenz_und_Offenheit Ist Dein neues Buch als kostenloser Download erhältlich, wie bei anderen schreibenden Vorständen? GF: verliest die Antwort von ADB.

Antwort:

ad 1) ja, darunter sind auch bezahlte Tätigkeiten, im Januar von 30 Einträgen z.B. genau eine - der Artikel für den Freitag, der mit 200€ (brutto) honoriert wird. Davon abgesehen würde mich interessieren, warum ich danach gefragt werde, denn ich kann mich an keine ähnliche Frage an andere Vorstände erinnern - egal welche Ebene. Piratenpolitik ist es, Mandatsträger transparent zu machen, denn sie sind Volksvertreter. Dazu habe ich mich auch schon verpflichtet als Ex-Kandidatin der Bundestagswahlen. Wenn wir aber anfangen, von (unbezahlten) Vorstandsmitgliedern genaue Einkunftsnachweise zu verlangen, dann gute Nacht, dann wird es wohl kaum noch Freiwillige geben, die sich den A.... in ihrer Freizeit für die Partei aufreißen. Ich empfinde das als Provokation und Angriff auf meine Person - ich halte es nicht für Zufall, dass ich danach gefragt werde - genau jetzt und nur ich, und halte das für exemplarisch für unseren Umgang mit Menschen, die innerhalb der Partei Verantwortung übernehmen. Ich bitte die Mitglieder darum, sich zu überlegen, ob sie das wirklich so wollen, denn es gibt eine Grenze dessen, was man als LaVo Mitglied bereit ist, an Angriffen einzustecken. Aus Prinzip werde ich weitere Angaben zu meinen Einnahmen nicht vornehmen - für den Januar habe ich das aus Beispielgründen gemacht, aber ich bin gegen gläserne Bürger und im Moment bin ich Bürgerin und habe wie alle anderen ein Recht auf Privatsphäre. Wer aus meinen öffentlichen Verlautbarungen einen Anschein der Einflussnahme durch Dritte hat - weil ich etwa nicht Piratenansichten in Reinkultur vertreten habe sondern es sich anhört, als würde ich ein Unternehmen oder jemand anderen damit vertreten - der darf mir das gern jederzeit sagen, bisher ist mir so ein Vorwurf noch nicht zur Kenntnis gekommen. Und nur so für die, die denken, man wird reich durch eine "Position" bei den Piraten: Etwa die Hälfte aller Talkshows bezahlt 0€ für Auftritte (und man hat eine Riesenarbeit mit der Vorbereitung, wenn man es gut machen will und als Selbständige in der Zeit Einnahmeverluste, die höchst real sind), die anderen Talkshows werden mit ca. 300€ bezahlt (Brutto) - AUSSER man ist Kandidatin für eine Partei, dann sind nämlich solche Auftritte auch unbezahlt. ad 2) nein, es gibt keine Abhängigkeiten zu Unternehmen. Wie allseits bekannt sein dürfte, bin ich selbständige Unternehmerin. Ich bin auch nicht scheinselbständig sondern richtig selbstständig, damit bin ich unabhängig. Es gilt das oben gesagte - wer einen konkreten Anlass hat, Einflüsse zu vermuten, darf das gern sagen und ich werde dazu Stellung nehmen. ad 3) Keine Ahnung. Wer mein Buch sich kostenlos irgendwo runterladen möchte, darf gern selbst danach suchen. Ich kenne keinen Link, aber kommt bestimmt. Wer sich mit der Urheberrechtspolitik der Piratenpartei nicht so gut auskennt, und glaubt, wir vertreten die irre Forderung, Urheber sollten alles immer verschenken, dem sei folgender Link empfohlen: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Urheberrecht_und_nicht-kommerzielle_Vervielf.C3.A4ltigung oder eine Nachfrage bei Bruno Gerd Kramm - unserem Urheberrechtsexperten, der sicher gern aufklärt. Ansonsten steht in meinem Vertrag drin, dass private Kopierer meines Buches nicht belangt werden dürfen. Damit ist mein Buchvertrag 100% konform mit unserem Grundsatzprogramm. Peter: ist Antragsteller. Verbittet sich die Anfrage als Angriff zu werten. Ist eine ganz normale Frage. Hofft, andere sehen das anders. Will nicht Summen wissen. Die gehen niemanden etwas an. Du hast 2 Firmen, die mit Piratenzielen zu tun haben. Mir war unklar, was Piratenpartei ist und was nicht. Die Frage wurde beantwortet. ADB: möchte gern wissen, wer sonst schon mal solche Anfrage bekam. petrus: bei der Vielzahl der Einträge in deinem Logbuch, Anke, sehe ich nicht durch. Andere sind nicht selbständig und haben keine Unternehmen in Piratenthemen. Jürgen: skff: ich bin der Meinung, dass man durchaus Geld verdienen kann. Frage: könntet Ihr Euch dafür einsetzen, dass bei Neuveröffentlichung künftiger Bücher auch eine elektronische Version zur Verfügung gestellt wird? ADB: unser beider Bücher sind auch als eBook erhältlich. DDB: wir werden bei Terminen angefragt und müssen in der Regel verhandeln, dass überhaupt erwähnt wird, dass wir Piraten sind. Es gibt seltene Ausnahmen. Wir werden beide seltenst in der Funktion als Piraten eingeladen. Wenn wir als Parteimitglieder eingeladen werden, werden wir auch nie bezahlt. Bastian: es geht um einen Transparenzbeschluss vom LPT 2012. Der Vorgänger von Anke hat bereits Transparenz gelebt und finanzielle Auskünfte veröffentlicht. Es ist sinnvoll dies aufzuklären, weil die PP gelegentlich als Vehicle benutzt wird. es ist keine Neiddiskussion, sonder es geht um Offenheit und Aufklärung. Neidgedanken kommen erst gar nicht auf, wenn man offen ist. Transparenz heisst aus Bastians Sicht: vorher erklären, bevor jemand sich gezwungen sieht zu fragen. DDB: sieht Transparenz anders definiert. Es geht keinen etwas an, wie ich z.B. Reisekosten abrechne, etc. pp. Es ist ein großer Arbeitsaufwand, diese "banale" Rechnungslegung. ADB: alle meine Einnahmen sind keine Einkünfte aus, bzw. durch die PP.

ADB: Auszug aus dem Beschluss vom LPT:

"Bezüge (Vorstandsmitglieder)

Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben

Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird

Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)"

Beschluss: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.2/Transparenzstandards_f%C3%BCr_Vorstandsmitglieder_und_Mandatstr%C3%A4ger

Friedrich: bittet um Einhaltung der Rednerliste. Weist auf Beschluss hin. Bastian: Es gibt einen großen Unterschied zwischen "ich bezahle alles aus meiner Tasche" und "ich werde eingeladen und bekomme alles bezahlt". Es gibt viele Piraten, die Sachen für den LV machen, die sie nicht bezahlt bekommen. Auch Sonderzahlungen sind mit gemeint, z.B. von Verlagen oder bei Vertragseinladungen, die attraktiv sind. Es geht darum, dass man als Mitglied erkennen kann, ob irgendwelche Abhängigkeiten bestehen. Agrakan: Diese Diskussion sorgt dafür, dass immer mehr qualifizierte Leute den LV verlassen. Privat ist privat und muss auch nicht veröffentlicht werden. Ich vertraue, dass die LaVo Mitglieder hier ehrliche Angaben machen. Kann nicht sein, dass hier ständig so diskutiert wird, sonst gehen die fähigen Leute alle weg, das ist nicht, was wir brauchen können. Manfred: was jemand privat mit seiner Arbeit verdient, geht niemanden was an. Vorschlag an Anke, dass sie nur noch Pirateneinladungen aufnimmt ins Logbuch.

Anke: im gleichen Transparenzbeschluss von 2012 steht aber folgendes:

"Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby

Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere

Datum

Personen

Organisation sowie

Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)

Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat

Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren"

Agrakan: vielleicht 2 Spalten führen? "Als-Pirat" und "als nicht-Pirat" Anke: wir treten nicht als Firma auf, sondern als Aktivisten. Vielleicht führe ich auch zwei Spalten, aber der Formal-Foo bläht sich immer mehr auf und der ganze Aufwand ist administrativ nicht mehr zu schaffen. Das kann es in meinen Augen nicht sein. Geka: stimmt ADB zu, in Bezug des administrativen Aufwands. Geka stellt einen Link ins Chat, wie sie diese, bzw. ähnliche Formalitäten bewältigt. Ausführlichkeit muss nicht sein, solang man die Protokolle pragmatisch führen kann. Manfred: trag nur das ein, wo du als Pirat eingeladen bist und es wird auch kein Verdacht aufkommen. Misstrauen ist nicht angebracht, zumindest nicht im Vorfeld. Wenn Du als Pirat eingeladen bist und es fließen Gelder, dann sollte dies dokumentiert werden; Firmenangelegenheiten nicht

Anfrage Nr.111 Sipgate-Team Anschluss

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00111

Frage:

Ist es richtig, dass der Sipgate-Team Anschluss, der nach der BTW obsolet ist, nicht zeitnah gekündigt wurde und trotz diverser Nachfragen, warum dieser nicht gekündigt worden ist, monatlich weitere 33,95 EUR Kosten verursacht? Und wenn das so ist, wer kommt für den bisher entstandenen Schaden von 169,75 EUR auf?

Antwort:

ddb: Der Anschluss ist in der Tat noch nicht gekuendigt. Wie lange der Anschluss schon ungenutzt ist, bzw wann der haette gekuendigt werden sollen, weiss ich nicht genau. Ich weiss somit auch nicht, welche Kosten das verursacht hat. Ich kann mich an 2 Gespraeche zu dem Thema erinnern, eines davon in der letzten Woche und seitdem liegt das hier auf der Todoliste. Ich bin seit gestern morgen wieder an meinem Schreibtisch, und die Kuendigung des Anschlusses wird zeitnah erfolgen. Was den "Schaden" angeht wird sich wohl der Verursacher dafuer verantwortlich fuehlen. Anfrage Nr:112 Logbuch ddb + HerrZeh http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00112

Frage:

Das Logbuch von Anked ist sehr umfangreich. Die Logbücher von ddb und Herr Zeh fehlen jedoch gänzlich. Wann plant ihr beiden, mit dem Logbuch zu beginnen? Was hindert euch daran, eines zu schreiben? @ddb: Ist Dein Buch als kostenloser Download erhältlich?

Antwort: ddb: Ich hab jetzt 120 Minuten investiert um gefuehlte 85% meiner Termine aus 2013 zusammenzusuchen und zu dokumentieren. Soweit war ich fast schonmal, dann war unerwartet der Akku leer, ich frustriert und alles verloren. Diesmal hatte ich ein Netzteil, und gespeichert. Das Logbuch findet sich http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Ddb/Logbuch. Ich werde das noch weiter aufraeumen, 2014 einpflegen und versuchen die Sitzungen zu rekonstruieren. Ich bitte nochmal um etwas Geduld, hier liegt gerade viel Arbeit an. Was mein Buch angeht, so gibt es meines Wissens nach diverse Torrents, was wohl bedeutet das man es umsonst downloaden kann. Geka: gesehen, gelesen. Danke. Friedrich: Cornelius - geht es einerseits nicht so gut aktuell und andererseits hat er noch technische Barrieren, Friedrich hilft ihm dabei, wird also auch besser. Anfrage Nr:113 Kompetenzen des Verwaltungsteams

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00113

Frage:

Darf das beauftragte Verwaltungsteam weitere Mitstreiter beauftragen, bestimmte Tätigkeiten zu übernehmen also Aufgaben auch weiter delegieren? Antwort: DDB es geht offenbar darum, technischen Support und Arbeitsfähigkeit herzustellen. Aus pragmatischer Sicht ist das nachvollziehbar. Es geht nicht um Zugänge zu Fachsystemen oder Kernaufgaben des Verwaltungsteams. Friedrich: Eine Weiterbeauftragung im Sinne der Bearbeitung von Mitgliederdaten u.ä. ist explizit nicht gemeint und ohne LaVo Beschluss nicht möglich. Anke stimmt (schriftlich) zu.

Anfrage Nr.114 Mitgliederzahlen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00114

Frage:

Seit über 5 Monaten gibt es keine offiziellen Mitgliederzahlen. Wann gibt es aktuelle Zahlen? Die letzen Zahlen standen unter Vorbehalt und der Abschnitt im Protokoll hätte laut Protokoll entfernt werden müssen, weil keine Quelle angegeben wurde. Antwort: DDB/Friedrich: bis kurz nach Anfang Februar sollten die Zahlen verfügbar sein - wenn Verwaltungsteam arbeitsfähig ist und Übergabe erfolgte. GF: Punkt: Anfragen an den LaVo sind erledigt.

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

22./23.2. AV -

  • Tipps für Lokation: Wildau (1.800€),
  • Details zu Wildau:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/AusschreibungsbewerbungenLPT2013#Wildau https://happyplace.piratenpad.de/LPT13-1-Kundschafter


  • Bürgerstube in Werder/Havel, nah an Autobahn, RE1 Anschluss, dann 5min Bus, dann 10 Min laufen; Saal faßt bis 200 Leute, 2. Raum vorhanden (z.B. kibe), Großer Saal teilbar, Kosten ca. 750€ plus Internet - Internet ist einziger Knackpunkt aktuell. Formaler Beschluss ist ohne Internetdetails nicht möglich.

http://buergerstuben-werder.de/


  • Alternativen in Potsdam (Schlaatz, Freizeittreff) leider nicht verfügbar. 750€ enthalten Miete, Beamer, Micros. Internet letztes Mal waren ca. 200-300€; Total ca. 1000€. Nachteil: eigenes Catering offenbar nicht möglich, im EG gibts Gaststätte, wo man essen kann oder Essen gestellt bekommen kann. Formelles Angebot liegt noch nicht vor, soll morgen kommen. Getränke selbst könnte verhandelbar sein. Nach Vorliegen Angebot sollte UB verabschiedet werden. Bis Dienstag in trockenen Tüchern. http://buergerstuben-werder.de/

Plan: 1. Tag AV LV, 2. Tag AV für Gliederungsüberschreitende Wahlkreise


Diskussion ADB findet das Angebot gar nicht so schlecht, der Preis ist moderat. DDB: sehr gut zu erreichen für Autoreisende, Preis akzeptabel, daher unterstützenswert. GF würde angesichts des Preises Werder bevorzugen. Dreamman: Wann soll Wahlprogramm abgestimmt werden? Friedrich: es ist noch ein LPT geplant, Anfang Juni, da kann man das machen. Bastian: wann ist der Termin, im Juli? Juli ist die Kommunalwahl vorbei und wir brauchen vier Wochen vor der Wahl ein ausgedrucktes Wahlprogramm. ADB: Wahlprogramm ist ein Landeswahlprogramm. Jürgen: wenn Kreise kein eigenes Wahlprogramm haben, dann gilt für sie das Landtagsprogramm. DDB: wichtiger Hinweis, wir werden der Sache nachgehen. Frank: darauf war auch meine Frage gezielt Andreas: brauchen wir wirklich 2 Tage für den Termin (AV), wenn nicht, so würde das die Angebote erweitern. GF: bringt dazu Dienstag abend einen Lösungsvorschlag. ADB: statt Landestreffen am 5./6.4. könnten wir dann einen LPT machen. Den ersten Tag des kommenden Meetings könnten wir als AV (22.2.) machen und wenn das reicht als AV, dann den zweiten Tag als Landestreffen für inhaltliche Arbeit, Redaktionskommission, inhaltliche Gruppen etc. DDB: unterstützt diesen Ansatz, wir könnten in Gruppen aufteilen und Themen separat abarbeiten. Lutz: ist eine Räumliche Teilung/ Abtrennung vor Ort möglich? GF: ja, in beiden Locations Jürgen: lädt der LaVo dann ein? ADB: Ja - braucht aber Hinweis von den betreffenden WK/Gliederungen

  • 01./2.3. - Marina Kassel

Friedrich: 6 Leute können mitkommen, es gibt noch freie Plätze neben Mücke und Lutz. Geka: hatte Interesse bekundet aber kann leider doch nicht teilnehmen. Bastian hat schon "traditionelles" Interesse - seit 2010 Redaktionskommission (Überarbeitung des Landes- und Wahlprogramms) am 25.01.2014, 14.00Uhr GF: lädt zur Mitarbeit ein

  • Sitzung zur Orga eines Onlineparteitages am 03.02.2014, 21.30Uhr

GF: lädt zur Mitarbeit ein

GF: Am kommenden WE finden AV statt: Teltow Fläming, OHV am Samstag, BarUm am Sonntag Diskussion:

Mücke für den Kreis TF: bedankt sich für die angekündigte Mithilfe bei den Vorbereitungen für die AV in Rangsdorf. 1.2. IDP - Demo in Berlin Pariser Platz 12:00

TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes

Banner Geka: neuer Banner gebastelt - analog zum Spendenflyer - erscheint auf Wiki-Seite mit Spendenaufruf DDB: begrüßt Abwechslung auf dem Blog Lutz: Spendenflyer ist schwer vermittelbar gewesen, weil das Motiv mit dem Spenden als Thema wenig zu tun hat. Würde sich deshalb eine Alternative wünschen. Lief im Wahlkampf recht schlecht. Vielleicht findet sich eine Unterstützung zur Entwicklung einer Alternative. Friedrich: findet es okay, kann aber auch Lutz Einwand nachvollziehen. Ist ja besser als nichts. Wünscht sich aber mehr Anlehnung an das Design der BTW, damit die Wiedererkennung besser ist und es besser zusammen passt. ADB: kann erst mal geschaltet werden.

  • Seite mit neuem Spendenaufruf-Banner:

Das Banner alleine: http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a2/Wiki-header-spende.jpg http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/7/73/Spendenseite.jpg ++++++++

Bastian: beklagt schlechte Erreichbarkeit des Vorstands, erhält auf Mails wenig Antwort. DDB: wenn man mich direkt anschreibt, kann man mich gut erreichen. Bastian: kann ich nicht bestätigen. Bei mails an vorstand@ gibt es keine Rückmeldung aus OTRS. Wünscht sich max. eine Woche Antwortfrist. ADB: wünscht sich sachlichere Mails. Bastian möchte Belege. DDB: nennt ein Beispiel. Agrakan: hört Untertöne und wünscht sich neutralere Ausdrucksweisen. VL bittet um direkte Kommunikation 1:1.

TOP 9: Termin der nächsten Sitzung

Fr, 7.2.14 20:30 /21:00 Uhr

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Friedrich schließt die Sitzung um 23:59 Uhr. 

Aufzeichnung

Hier gibt es die Aufzeichnung [1]