Vorstand/Protokolle/2014-06-18

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 18.06.2014

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Mittwoch, den 18.06.14 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-06-18 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7: Mitgliedschaft LVBB als Observer Member bei der PPEU

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

TOP :9 Sonstiges / Verschiedenes

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

Teilnehmer

Landesvorstand

Anwesende:

1. Daniel
2. Friedrich

Entschuldigt:

1. Anke
2. Cornelius

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

eröffnet um 21:03 Uhr die Sitzung.

TOP 2: Formalien der Sitzung

Hallo an alle, wir würden anfangen

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

==> Daniel

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

==> Friedrich

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

wird festgestellt, alle schweigen

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

nicht beschlussfähig da nur zu zweit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

Daniel: TO ist vollständig, Hinweis auf Anträge (sinnvoll ?), bleiben erstmal drin und werden beraten

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Protokoll der Letzen Sitzung

wird zur Sicherheit aufgehoben und verschoben auf nächste Sitzung https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-05-26

TOP 3: Tätigkeitsberichte

1. Anke

Daniel für Anke: Anke hat vermutlich Logbuch geführt, ansonsten wird sie es nachholen

1. Cornelius

unklar

1. Daniel

• Plakate abhaengen
• diverse Finanz-/Admintaetigkeiten
• diverse Konferenzen zu netzpolitischen Themen
  • Gespraech mit ehemaligem NSA Mitarbeiter; es ist vollkommen offensichtlich das die Geheimdienste mit extremem Hochdruck arbeiten, vor allem nach der Snowden Affaire; das worauf die Geheimdienste hinarbeiten ist ganz und gar nicht kompatibel mit unserem Zukunftsbild; wir duerfen keine Zeit verlieren mit Streit und indem wir uns selbst im Weg stehen sondern muessen mit Hochdruck politisch an diesen Themen arbeiten; ansonsten schauen wir bald in die Roehre

1. Friedrich

• Vorbereitung LPT

- Besuch Frankfurt/Oder

- Einladungen

- VL

• indirekte Unterstützung verschiedene Direktkandidat*innen AVs
• Inventar (Evaluierung Tabellen vs GLPI)
• verschiedene Dinge nach Handlungsanweisung der Kassenprüfer für nächste Kassenprüfung)
• noch nicht durch Socialmediakanäle

TOP 3.1 CRM/FiBu

CRM

Stand 18.6.2014 (10:00 Uhr)

• 983 Mitglieder (ohne schwebend)

• davon stimmberechtigt: 158 (CRM), gemäß Stand Aufarbeitung FiBu

• 33 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung	Anzahl Mitglieder	stimmberechtigt	Anteil %
KV BRB	29	2	6.89
KV HVL	64	9	14.06
KV MOL	66	7	10.60
KV OHV	76	11	13.92
SV Potsdam	121	20	16.53
KV PM	103	22	21.36
RV BAR-UM	97	22	22.68
RV DOS	168	31	18.45
RV PR-R	55	3	5.45
RV SÜD	127	24	18.90
KV TF	73	6	8.22
ohne KV/RV	4	1	25.00
Gesamt LVBB	983	158	16.07

Es gab zu letzter Sitzung einige Austritte - davon meist über die BGS. Neueintritte sind zu Teilen bereits umgesetzt. 3 Neuaufnahmen sind bei den jeweiligen Gliederungen zur Beschlussfassung. Der Verbandstatus eines Mitglieds ist aktuell in Klärung.

Die Vorbereitungen für die Zahlungserinnerung gemäß Bundessatzung im kompletten LV werden vorbereitet.

Wir bedanken uns bei allen, die zeitnah Input und Feedback liefern. Die Gliederungen haben Datenbestand vom 9.6.2014 erhalten.

TOP 4 :Finanzen

Kontostand: per 30.05.2014 (Kontoauszüge/Buchungen Sage)

• Konten:

• Hauptkonto (700): 78.603,28 Euro (siehe Wiki)
• Konto MOL (703): 1.417,95 Euro
• Konto OHV (702): Kontoauszüge werden nur noch an die Gliederung versendet.
• Konto Rücklagen (701): 38,20 Euro
• Konto Festgeld (704): 10.209,08 Euro

Stand Rebe 2013: Der LVBB und alle Gliederungen sind komplett gebucht und abgeglichen. Danke an der Stelle an die Schatzmeister der Gliederungen für ihren Input und das Beantworten meiner (Jens) Fragen. Durch den Bund müssen jetzt noch einige Korrekturbuchungen erfolgen, bedingt durch den Datenimport zum BPT 13.1 und die Buchungen des Schatzmeisters in 2013. Diese Buchungen können wir nicht selbst korregieren, daher der Lauf über die Bundesbuchhaltung. Danke an dieser Stelle an die Bundesbuchhaltung, die mir mit Rat und Tat zur Seite standen.

Stand Rechnungen:

• alle Rechnungen die vorlagen sind angewiesen. Monat Mai war sehr ruhig in den Kontenbewegungen.

Fahrplan für das weitere Vorgehen:

1. Klärung offener Fragen mit einzelnen Gliederungen. Barum ist erfolgt und erledigt, es folgen KV HVL in der 26.KW und KV PRR (Termin noch offen) 2. Abarbeitung der Aufgaben von der Kassenprüfung vom 10.05.2014 3. Einpflegen Budgetabrechnungen/ Spendenübersichten ins Wiki.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Es werden keine Anträge behandelt, weil die Vorstandsitzung nicht beschlussfähig ist!

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss vom 06.06.2014 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-036 Ergebnis:angenommen

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/2014-036
Dafür:	Friedrich, Anke, Daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Umlaufbeschluss

TOP 6.2 Behandlung von Beschlussvorlagen

keine

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

Anfrage Nr:00130

"Könntet Ihr bitte nunmehr zeitnah die Ergebnisse des LPT 2014.1 veröffentlichen. Es sind sicherlich Anträge auf dem LPT 2014.2 zu behandeln, die auf Ergebnissen aus dem LPT 2014.1 aufbauen."

Antwort:

Anfrage Nr:00131

"Ist der LaVo-Beschluß vom 18.04.2014 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2014-04-18#TOP_5.3_2014-022_Finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_Demo_.22Energiewende_nicht_kentern_lassen.21.22) umgesetzt worden? Ist der an den LaVo weitergeleitete Rückfragebrief bezüglich der ausstehenden Zahlungen vom 28.05. sachgemäß beantwortet worden? Wenn ja, wann erfolgte dies und wie hoch waren der Beitrag? Wann ist die Antwort auf den Brief herausgegangen? Wenn nein, wie hoch hätte der Beitrag sein sollen? Wann wird der Beitrag bezahlt, und wann wird der Brief höflich beantwortet? Ich bitte um schriftliche Antwort hier."

Antwort:

Der Beschluss wurde nicht umgesetzt da nur eine Spende ueber 100E eingegangen ist. Damit liegen wir unter den avisierten 250E Spenden die mit 250E vom LV zusammen die Mindestbeteiligung von 500E erreicht haette. Nach nochmaligem Lesen des Beschlusses vom letzten Mal haette wohl auch ein niedrigerer Betrag ueberwiesen werden sollen, dies wird nachgeholt und ist auch mit dem Buendnis so abgesprochen. Bzgl des Briefs muesste ich (daniel) bitte mal wissen wo der hingegangen ist um zu klaeren was damit passiert ist. Thomas L.: Der Brief ist an den LaVo (mW mehrfach) weitergeleitet worden. Also per Papierpost? E-Mail, über das Internet.

Anfrage Nr 00132

"Bitte stellt die Barrierefreiheit des nächsten Parteitages dar. Hierzu habe ich wie angekündigt einen Fragebogen ins Wiki eingestellt (Fragebogen). Nach der Beantwortung erscheint eine Einbindung in die Wiki-Seite des Parteitages sinnvoll."

Antwort:

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Sitzung geschlossen um 21:23 Uhr aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit.