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Vorstand/Protokolle/2015-12-14

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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 14.12.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 14.12.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/226 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen (anwesend)
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 6

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Thomas eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Thomas stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas mit Hilfe Jens stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Raoul kommt etwas später dazu; Raoul ab 20.22 Uhr anwesend, übernimmt nach Abstimmung (einstimmig ab 20.24 Uhr) die Versammlungsleitung, Top 3.1
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

  • war auf der Mobilitätskonferenz in Teltow, Themenabend, Marina Kassel und weiteres
  • Logbuch

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • War auf der HV in FFO des RV Dos und bei der Marina Kassel am letzten Wochenende. Ansonsten nur OTRS.

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB

Stand 13.12.2015

  • 700 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 105 (CRM)
  • 1 Mitglieder (nur schwebend)
  • 1 Neumitglieder (RV DoS), Zwischenmeldung(en) liegt vor, aber noch keine finale Rückmeldung bezüglich Aufnahme.

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 17 3 17.64
KV HVL 39 5 12,82
KV MOL 48 8 16.66
KV OHV 60 8 13.33
SV Potsdam 81 9 11,11
KV PM 81 17 20,98
RV BAR-UM 69 7 10,14
RV DOS 132 32 24.24
RV PR-R 35 2 5.4
RV SÜD 84 13 15.47
KV TF 50 1 2.0
ohne KV/RV 4 0 0.00
Gesamt LVBB 700 105 15,00
  • Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
  • Zwei Gliederungen sind im schriftlichen Mahnlauf drin bezüglich Mitgliedsbeiträge(Mahnlauf eins erfolgt, Rücklauf bearbeitet). Ferner gibt es dir Möglichkeit des mahnens des gesamten LVBB via Bundesverwaltung (Mail) Bisher nur von 3

Gliederungen Rückmeldung erhalten, ob man das durchführen möchte.

TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 14.12.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 52.294,08 Euro//48.875,40 Euro
  • Konto MOL (703): 3.034,20 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 2,60 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 621,78 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 617,13 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • ToDo:
  • Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
  • Vorbereitung Rebe2015, Gliederungen die jetzt schon Unterlagen mir senden wollen vor dem 31.12.2015 sind gern gesehen, Bearbeitung erfolgt zeitnah, sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
  • Oliver berichtet zum Schatzmeisterclub (SM)-Club (am letzten Wochenende auf der MK15.2): war sehr fruchtbar, konstruktiv, Kosten Sage+CRM wird teurer, Bund möchte finanzielle Beteiligung von "unten"
  • Beschlüsse des Schatzmeister-Club
  • gab dort GO Änderung, welche in die GO LaVo übernommen werden sollte
  • Raoul ergänzt zu Kosten

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • sind tätig, wird ggf. nachgetragen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

  • entfällt

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1.: Beschluss 2015-066 - Beauftragung Raoul als Vertreter von Jens auf der MK 15 (Schatzmeisterclub)

Der Landesvorstand möge beschließen: Raoul Schramm als Vertreter für Jens Heidenreich in der Besprechung des Schatzmeisterklubs auf der MK15.2 (12-13.12.2015) zu benennen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-066
Dafür: Andreas, Thomas, Jens
Dagegen:
Enthaltung: Raoul
nicht abgestimmt: Oliver
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-053 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" =====

Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
Ausschreibung Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" einen Themenbeauftragten (m/w) . Für die bessere Repräsentation des Themas BGE im Landesverband und als Serviceangebot für die Gliederungen bei der Vorbereitung kommender Wahlen wollen wir einen Ansprechpartner (m/w) bieten, welcher das komplexe Thema BGE erklären und verbreiten kann.
Die Tätigkeit des Themenbeauftragten (m/w) erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Themenbeauftragte das Vertrauen der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften oder des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 15.11.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de .


  • Diskussion
  • Antragsteller stellt Antrag nochmals vor, ändert Frist auf 10.01.2016
  • Thomas ist unklar, was Themenbeauftragter machen soll; Andreas führt aus
  • Oliver hat Nachfrage zur "Neutralität" eines Themenbeauftragten; Raoul, Themenbeauftragter ist an Beschlusslage gebunden
  • Bastian, es gäbe keine Beschlusslage im LV und Bund; er würde erst einmal die Basis befragen, ob ein Beauftragter gewünscht wird
  • Raoul widerspricht, es gibt Beschlusslage Bund, keine gegenteilige Auffassung Bundesebene
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-053
Dafür: Oliver, Jens, Thomas, Andreas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die Bewerbungsfrist wurde auf den 10.01.2016 geändert.
TOP 7.2.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1)

Der Landesvorstand möge beschliessen:

Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage

2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll und 2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf

werden zu endgültigen Protokollen erklärt.


  • Diskussion
  • Jens, ein Protokoll als PDF hinterlegt ist ok/schlüssig insich, das andere eher Fragment (ohne Erreichbarkeit), würde hier noch finalisieren wollen
  • Jens stellt GO-Antrag auf nochmalige Vertagung, einstimmig nochmals vertagt
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-059
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2015-064 - Anschaffung Pavillon (Faltzelt) "Piratenpartei"

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband erwirbt für Veranstaltungen ein Piraten-Faltzelt. Hierzu wird ein Budget von 1.115,00 € bereitgestellt. Jens Heidenreich wird für die Beschaffung beauftragt.


  • Diskussion
  • Andreas stellt den Antrag vor, Pavillon + 4x Beschriftung + Wände + Beschwerung; findet es selber recht teuer
  • Bastian findet es überteuert, Ladenhüter vom P-Shop; 200,00 € Preisklasse vertretbar
  • Thomas ist es zu teuer
  • Oliver ist es auch zu teuer
  • Andreas stellt klar, dass es nicht vom P-Shop, sondern von einem Shop mit Piratensachen vertrieben wird
  • Jens mächte sich um Alternative kümmern
  • Raoul ist es auch zu teuer
  • Andreas nimmt Antrag zurück, wird nicht übernommen;
  • Raoul, Alternativen gerne
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-064
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgezogen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2015-065 - Ausschreibung Landesparteitag 2016.1

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2016.1 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:
Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2016.1 bewerben. Der Landesparteitag 2016.1 soll im März 2016 (eintägiger Parteitag) als Programmparteitag stattfinden. Bevorzugt wird Sonntag, der 20. März 2016, hilfsweise Sonntag, der 13. März 2016. Alternativ kommen aber auch Samstag, der 19. März 2016, hilfsweise Samstag, der 12. März 2016 in Betracht. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 750,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 75 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden ( Erster Bericht des Teilhabebeauftragten: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf )
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 15.01.2016 um 12:00 Uhr.


  • Diskussion
  • Andreas stellt Antrag vor
  • Oliver unterstützt Antrag
  • Thomas, Antrag kommt etwas überraschend, würde Anträge gerne vorab auf Landestreffen besprechen, Zeitspanne zu kurz; Programmparteitag zu früh, eher Wahlparteitag
  • Andreas nimmt Kritik von Thomas an, hällt aber Programmparteitag auch ohne vorhergehendes Landestreffen für möglich
  • Raoul, Ausschreibungsfrist zu kurz
  • Andreas ändert Beschlussvorlage hinsichtlich Ausschreibungsdauer auf 31.01.2016
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-065
Dafür: Andreas, Raoul, Oliver, Jens
Dagegen: Thomas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.5.: Beschluss 2015-067 - Nächstes Thema des Monats: Umgang mit Parteien außerhalb des piratischen Toleranzbereichs

Der Landesvorstand befürwortet als nächstes Thema des Monats den "Umgang mit Parteien außerhalb des piratischen Toleranzbereichs". Hierzu wird ein aktiver Brandenburger Kommunalpirat eingeladen, ein Initialreferat zu halten.


  • Diskussion
  • Thomas stellt Antrag vor
  • Andreas hat Schwierigkeiten mit dem Antrag, würde solche Diskussionen face to face besser finden
  • Oliver kündigt Enthaltung an, möchte Thema des Monats eigentlich nicht im Landesvorstand abstimmen
  • Raoul findet Thema etwas unglücklich, führt dazu aus
  • Thomas gibt verschiedene Meinungen der Diskussion auf der BB ML wieder, hält Diskussion für sinnvoll, sieht Konsensmöglichkeit
  • Bastian hält Diskussion für überfällig, will offene und ehrliche Aussprache; will neutrale Moderation; sieht es als Grundfrage des Landesverbandes an
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-067
Dafür: Thomas
Dagegen:
Enthaltung: Andreas, Raoul, Oliver, Jens
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00179

Anfrage X00179

  • Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA284 [1] die Einführung des BGE als Forderung im Wahlprogramm beschlossen [2].

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284 [2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Protokoll_1#A65

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Jens hat damit kein Problem, sieht es als gangbaren Weg an
  • Raoul, heute Diskussion, Antrag zur nächsten Sitzung
  • Oliver ist damit einverstanden, die anderen Vorstandsmitglieder sehen es auch so
  • Bastian findet Verfahren seltsam, dass man das erst in eine GO gießen muss; hält Kommunikation innerhalb des Vorstandes für unzulänglich
  • Oliver widerspricht, Kommunikation in Ordnung, möchte aber Verpflichtung - auch auf die Zukunft gerichtet
  • Raoul schließt sich Oliver an, Information gut, Rechtssicherheit soll durch GO Änderung geschaffen werden
  • Oliver wird Vorgabe für GO Änderung machen
  • Oliver hätte gerne im Januar eine Klausurtagung des Landesvorstandes, auch im Hinblick auf Wirtschaftsplan 2016
  • Andreas begrüßt dies, schlägt Landesgeschäftsstelle hierfür vor
  • Raoul, Klausurtagung kann öffentlich sein
  • Oliver, Klausurtagung soll öffentlich bekannt gegeben werden, aber nicht öffentlich dazu noch einladen
  • Jens wird vorab Infos geben
  • Thomas hätte auch mit anderer Örtlichkeit kein Problem ;-) (sofern nicht noch weiter weg)

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 18.01.2016 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • nix

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 21:46 Uhr mit den besten Wünschen für ein Frohes Fest und ein gutes Neues Jahr.

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