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Vorstand/Protokolle/2019-03-20

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Landesvorstandssitzung, 20.03.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:37 h

Teilnehmer

Guido Körber
Stefan Schulz-Günther
Riccardo Popp


  • Fehlt
  • Entschuldigt
jeannette


  • Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/2ZjYqyYcT8it9aW

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:37 Uhr


TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
3 von 4 anwesend damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-03-06

angenommen

  • Audioaufzeichnung: Piratenradio


TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

Ergebnis von der letzten Sitzung:

es laufen bereits Gespräche, Thomas bietet seine Unterstützung an
verschoben auf die nächste Sitzung.
Klärung Sachstand der Gespräche zwischen MOL und DOS bis zum nächsten mal.

Einladung des 1V DOS zur nächsten Sitzungen bis dahin Antrag verschoben.

der Vorstand hat 2 Varianten für sich als Arbeitsweise

1. ein Antrag geht im OTRS ein wird vom Vorstand entschieden und an die zuständige Untergliederung weitergeleitet, die nimmt auf und gibt Bescheid

2. ein Antrag geht in der Untergliederung ein, das Mitglied wird aufgenommen und die Untergliederung meldet es dem LaVo zur Aufnahme und Eintragung in die Mitglieder Datei

der LaVo strebt eine Satzungsänderung an um diese Arbeitsweise zukünftig zu vereinfachen

Obenstehende Arbeitsweise wird vom Vorstand beschlossen:

   Dafür: Guido, Stefan, Riccardo
   Dagegen:
   Enthaltung:
   Ergebnis: Angenommen

LSM erklärt die Sachlage fehlende Abrechnung 2018

Raimond hat nachfragen welche Probleme vorlagen Guido stellt klar das der Antrag nicht notwendig ist da nur eine Formalie der Überweisung im Wege steht

Raimond zieht Antrag zurück

Kurzes erörtern des Antrages durch Guido

Dafür: Stefan, Guido, Riccardo Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen


TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

Keine


TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Beschluss umgesetzt?

  • Ausschreibung eines Beauftragten und Verantwortlichen für die Drohne

Riccardo kümmert sich

Vorlage: Weitere OPTs abhalten Der Vorstand möge beschließen zwei weitere Onlineparteitage einzuberufen. Diese sind notwendig zur Aktualisierung unseres Landesprogramms für die Landtagswahlen.

Antrag: Der Vorstand möge beschließen am 28.4.2019 einen Onlineparteitag abzuhalten.

Dafür: Guido, Riccardo,Stefan Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen


ToDo: Beauftragung wer uns beim TeamPolGF vertritt. (Bislang nur ThomasG in Stellvertretung) ThomasG bietet an das dauerhaft zu machen. Beschluss: Der Vorstand beauftragt Thomas Gaul damit den Landesverband im TeamPolGF zu vertreten

Dafür: Guido, Riccardo, Stefan Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

Keine


TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

Anfrage von Wahl-O-Mat einen Ansprechpartner für die Einpflegung des Programms zu benennen. Thomas Ney und Guido Körber übernehmen die Aufgabe. Rückmeldung ist erfolgt, wir warten auf weitere Informationen von Wahl-O-Mat.

  • Kommunalwahlen

Nord: Einladung zum Wahlausschuss in Oranienburg und OHV, sowie fast allen anderen Gliederungen. Plakate sind bestellt West: PM alle Wahlkreise haben die UUs zusammen, HVL ebenfalls, sowie in diversen Gemeinden. Plakate sind bestellt. Potsdam: Leider UUs nicht zusammen bekommen

  • Europawahlen

Plakate sind Unterwegs in die LGS noch kein Liefertermin. Aufteilung auf die Gliederungen hat TF Wahlkampf grob geplant.

  • Landtagswahlen
Unterschriftensammlung muss prominenter auf Webseite <- Seiten zur Landtagswahl gehen in Kürze online <- Sind online, UU-Hinweis eintragen!

Landesliste 177

Wahlkreis 3 0

Wahlkreis 8 1

Wahlkreis 9 5

Wahlkreis 14 81

Wahlkreis 41 71


TOP 7: Info und Sonstiges

  • Stand Verfassungsbeschwerde
Klage ist fast fertig
  • Kosten GLM
  • Landesgeschäftsstelle Informationen
LGS kriegt am Freitag Besuch von einer Schulklasse
  • Demo am Samstag in Potsdam
Vorbereitung mit Material 09.00 Uhr in der LGS für Material.
https://potsdamgegen13.github.io/
https://pp-international.net/2019/03/ppi-official-statement-supporting-the-fight-against-the-eu-copyright-directive/
  • RV West - Kandidat bei PDS (Partei der Sorben)?
Rege Diskussion (sh. Aufzeichnung)
  • BPT 2019.2 in Brandenburg?
nach den LTW, gerne auch in Potsdam

Wenn dann in Potsdam und wenn nach der Landtagswahl.

  • LPT 2019.1

Ronny hat 3 Orte angefragt: Potsdam, Teltow und Rundfunkstadt Königs Wusterhausen. Wenn die Angebote da sind leitet er sie weiter an den Vorstand.


TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Neuen Turnus definieren, Sitzung auf Donnerstag verlegen, wegen besserer Verfügbarkeit des gesamten Vorstands.
Nächste Sitzung: 03.04.2019, danach Donnerstag, 11.04.2019 und weiter im Vierzehntagerythmus, im Gegentakt zum BuVo.
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

TOP 9: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 22:12 Uhr

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