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Vorstand/Protokolle/2019-06-06

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Landesvorstandssitzung, 06.06.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Guido Körber
Stefan Schulz-Günther
jeannette
Riccardo Popp
  • Fehlt
  • Entschuldigt
  • Gäste

UlfMakarski

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:31 Uhr


TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
Sitzungen jetzt Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
4 von 4 anwesend damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Hinweis auf TOP 9 NÖ-Teil
so beschlossen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 11.04.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-04-11
Es regt sich kein Widerspruch
angenommen

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • Von der vorletzten SItzung:
Bastian schlägt vor, dass der LaVo eine Compliance-Regel in die GO schreiben soll.
Guido macht einen ersten Entwurf - Work in Progress
  • Weitere Anfragen liegen nicht vor.

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • Festlegen eines Termins für den LPT 19.1
Ist notwendig, nachdem wir den letzten Termin vergeigt haben…
Vorschlag: Befragung der Mitglieder zum OPT oder per Rundschreiben, ob Parteitag nach Landtagswahl ok -> wird umgesetzt

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

  • liegt nichts vor

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

Abfrage an die Gliederungen: Wie viele Plakate für die Landesliste werden gebraucht?
Weiteres wird in der TF-Wahlkampf besprochen.
BuVo möchte Gesprächstermin mit LaVo im Mumble, wegen Wahlkampf
Beschluss zur Übernahme der Reisekosten für das Sammeln steht aus

TOP 7: Info und Sonstiges

  • Beschluss X013/2014.1 - Ankündigungsfrist von Landesparteitagen
    • Der Landesvorstand wird aufgefordert, mindestens sechs Wochen vorher den Termin des Parteitages verbindlich anzukündigungen.
  • UU- Sammeln - Studenten für UU-Sammeln klappt nicht, der Plan wird aufgegeben.
  • Beschlussvorlage:
Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget von 3000 € zur Verfügung zu stellen für Helfer aus anderen LVs die bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften. Abrechnung erfolgt nach unserer Regelung für Reisekosten, maximal werden € 200 pro Person erstattet.
  • Abstimmung:
Abstimmung: Reisekostenbudget für die UUs zur LTW 19
Dafür: Guido, Jeannette, Stefan, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: keine
  • Stand Verfassungsbeschwerde
Eingereicht, wir warten
  • Landesgeschäftsstelle Informationen:
Plakate weitgehend eingesammelt, werden demnächst zur Entsorgung gebracht.
  • BPT 2019.2 in Brandenburg?
Angebot in Vorbereitung

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
20.06.2019 - Mumble
  • Termin für Sammeln von UU:
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/uu-sammlung-0bdozry
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs
  • 07.06.2019 ab 20.00h VoSi SV Potsdam mit anschließendem Grill, SGS Behlertstr.
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (bei Bedarf, wird dieses mal statt finden) Internes Thema zur Aussendarstellung

Antrag: Der Landesvorstand fordert den Regionalvorstand DOS vertreten durch Andreas Grätsch, Klaus Peter, Frank Behr, Mirco Horn sowie Steffen Kern auf, innerhalb von 48h die Facebook-Seite des Regionalverbandes von den Beiträgen zu befreien, die dem Programm und Selbstverständnis der Piratenpartei widersprechen. Insbesondere sind das die folgenden Artikel: (Links für die öffentliche Version entfernt) Ausserdem ist Felix Mühlberg zu untersagen, dass er den Account verwendet, um seinen eigenen Account zu bewerben (Praktisch alle Artikel sind Verlinkungen auf seinen Account). Wir erwarten Umsetzung bis zum 8.6.2019 um 23:00 Uhr.

Abstimmung: Bitte Grund der Abstimmung einfügen!
Dafür: Guido, Riccardo, Stefan, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 22:08 Uhr

Pad

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