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Vorstand/Protokolle/2019-07-04

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Version vom 10. Juli 2019, 19:15 Uhr von Bastian (Diskussion | Beiträge) (Typo)
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Landesvorstandssitzung, 04.07.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:35 h

Teilnehmer

Guido Körber
Stefan Schulz-Günther
Riccardo Popp
jeannette
  • Fehlt
  • Entschuldigt
  • Gäste
Thomas Gaul
Dirk Harder
Bastian (Diskussion)

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

erlaubt
https://owncloud.ag-technik.de/s/xByqbj8noS8TjXN

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Guido

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
Sitzungen jetzt Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
somit alles iO
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
von 4 anwesend, damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
genehmigt, unter sonstiges das Thema Plakate und Bestellung
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.06.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-06-20
genehmigt bei einer Enthaltung

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

  • liegen keine vor

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • liegen keine vor

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Vom letzten Mal:

  • Festlegen eines Termins für den LPT 19.1
Ist notwendig, nachdem wir den letzten Termin vergeigt haben…
Vorschlag: Befragung der Mitglieder zum OPT oder per Rundschreiben, ob Parteitag nach Landtagswahl ok -> wird umgesetzt
Arbeitshilfe: https://www.dropbox.com/s/uiip9sl7uj1lk5u/LS%20HowTo.pdf?dl=0

Ergebnis des LimeSurvey:

40 Teilnehmer
1 unvollständige Antwort
13 für sofortigen LPT
23 für LPT nach den Landtagswahlen
3 Sonstige Antworten
Davon 1 neutral, 1 für sofort, 1 für nach LTW
  • Diskussion:
Vorschläge aus dem Publikum. Kurz nach der LTW, gerne im Nordwesten.
Weitere Wortmeldung: ausscheiden sollten derzeit, Fürstenwalde, Oranienburg, Potsdam, Teltow und weitere
Cottbus ist ein weitere möglicher Austragungsort.
Barrierearmut und Internet sollte ein Muss sein!
Festlegung des Ortes innert 14 Tagen.
Termin: mind. 14 Tage nach LTW, Samstag, 14.10.2019 steht im Raum als Kandidat
Lange Diskussion ob 1 oder 2 Tage LPT. In der Diskussion dabei: Samstag abend mal auch gemeinsam gemütlich sitzen.
  • Antrag:
Der nächste Parteitag ist ein eintägiger oder ein zweitägiger Parteitag. Approval voting:
Einen Tag: Guido, Stefan, Jeannette (3)
Zwei Tage: Riccardo Jeannette (2)
Enthaltung: (0)
  • Beschluss: Es findet ein eintägiger Parteitag statt.
  • Antrag:
Der Vorstand möge beschließen den Landesparteitag 2019.1 mit Wahlen zum Landesvorstand und Schiedsgericht am 14.9.2019 durchzuführen. Alle Gliederungen werden dazu aufgerufen bis zum 20.7.2019 Veranstaltungsorte vorzuschlagen, die den Anforderungen an technischer Ausstattung, Erreichbarkeit und Barrierearmut entsprechend. Dabei sind Ort zu bevorzugen, an denen wir bisher noch keinen LPT hatten, oder zumindest lange nicht mehr.
Dafür: Guido, Stefan Jeannette, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umsetzungsverantwortlich ist: Guido

Antrag zu RV DOS

  • Der Landesvorstand möge beschließen, den Regionalvorstand des RV DOS aufzufordern zum nächst möglichen Zeitpunkt eine Mitglieder-Hauptversammlung einzuberufen.
Begründung:
Der Vorstand des RV DOS ist laut Satzung seit dem 04.06.2019 über die satzungsgemäße Amtszeit hinaus. Die letzte vollständig durchgeführte Vorstandssitzung fand am 15.04.2019 statt. Weiterhin sind die Vorkommnisse der vergangenen Wochen ein Argument denn Mitgliedern im RV DOS die Möglichkeit zum Diskurses zu bieten, das sich Teile des Vorstandes völlig in geschlossene Gruppen zurückgezogen haben und somit Mitglieder ausschließen.
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
Nichtbehandlung. Es gibt andere Kommunikation in der Zwischenzeit bis zur nächsten Sitzung.

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

  • nix

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

  • UUs: Am WE war etliches gesammelt, gerade in P auch ohne SV Potsdam. Aktuelle Zahlen. Sh. Wiki-Eintrag von heute
Längerer Austausch über den aktuellen Stand und den Umgang damit.
  • Plakate 7.500 Stück
Übersicht:
Stückzahl: pro Kandidat, dazu Themenplakate in gleicher Menge
Ulf + Thomas B.: je 1.500 Plakate (= 3000) 1150 (= 2300)
pro restliche Direktkandidaten: 300 pro Person (= max. 1.500) 200 ( max: 1000)
pro reine Listenkandidaten: 100 pro Person (= 300) 150 (= 450)
grosse Kabelbinder 6.000 Stk (720mm), kleine Kabelbinder 20.000 Stk
  • Social Media
wer macht was?
FB ist kein Zugriff. Ein alternativer Kanal ist vorbereitet
Insta ist eingerichtet muss eingebaut werden
Interaktivität muß gewährleistet werden.
Bastian bietet Hilfe an. Ohne FB. Mitarbeiter ist auch dabei der hilft.
  • Donnerstag 11.7. 21:00 im Mumble Sitzung zu PR/Social Media

TOP 7: Info und Sonstiges

  • Stand Verfassungsbeschwerde
Eingereicht, wir warten
  • Landesgeschäftsstelle Informationen:
  • BPT 2019.2 in Brandenburg?
Bund hatte gerade ausgeschrieben. https://vorstand.piratenpartei.de/2019/07/01/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-19-2/ Bewerbungsfrist: 20.07.2019
  • Kontostand Hauptkonto: 50.813,60 EUR
Verteilung an die Gliederungen? Termin Besprechung des Schlüssels?
nach den UUs kommt ein Termin
  • Die Partei bzw. Die Partei der Sorben... Umgang damit.
DK Kandidaten könnten antreten.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
18.07.2019 - Mumble
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar%/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

TOP 9: nichtöffentlicher Teil (bei Bedarf)

  • entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 22:35 Uhr