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Vorstand/Protokolle/2019-07-18

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Landesvorstandssitzung, 18.07.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:52 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
somit alles iO
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
von 3 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
so beschlossen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 04.07.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-07-04
Im Protokoll sollte vermerkt werden, dass der RV DOS nur einmal im Jahr tagen muss laut Satzung.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

A2019-012 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2019-012

Antrag wird behandelt
Abstimmung
Dafür: alle
einstimmig angenommen


TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • liegen keine vor

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Reisekosten für Wahlkampfhelfer aus Bayern Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekostenbudget in Höhe von maximal € 2.500 für die Helfer aus dem LV Bayern zur Verfügung zu stellen. Es werden mehrere Personen zum Plakatieren und für den aktiven Wahlkampf mit Material und Ausrüstung (z.B. mobiler Wahlkampfstand in Bootsform) anreisen.

Dafür: Riccardo, Guido, Stefan, Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Einstimmig angenommen.

BeschlussNr. folgt.

Diskussion ob Budget oder Wahlkampfbudget. Anmerkung Vorstand. Bugdet TF Wahlkampf war noch nicht wieder aufgefüllt. Besser jetzt und hier beschließen, weil Geld ist gerade da.


  • Ort für LPT?
Bastian macht gerne Scouting ab Anfang August. Mit-scouting Personen sind gerne gesehen. Es wird auf alte "Listen" zurückgegriffen.
Thomas N. hätte eine "Not"-Lokation in Oranienburg zur Verfügung. Nicht ganz wirklich barrierfrei, weil kein Fahrstuhl.


TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

Wird in anschließender TF Wahlkampf-Sitzung behandelt

TOP 7: Info und Sonstiges

  • Stand Verfassungsbeschwerde
Eingereicht, Schriftwechsel vom Gericht heute eingetroffen. Muss noch bewertet werden
  • Landesgeschäftsstelle Informationen:
Morgen bis 16:00 Plakate abholen und Samstag bis 14:00
  • BPT 2019.2 in Brandenburg?
Bund hatte gerade ausgeschrieben. https://vorstand.piratenpartei.de/2019/07/01/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-19-2/ Bewerbungsfrist: 20.07.2019
Scouting wird gemacht, Bewerbung wird aber wahrscheinlich nichts.
Bastian weist darauf hin, dass Funktionsaccounts bitte nicht dazu verwendet werden sollen, Streitigkeiten mit Mitgliedern auszutragen.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Bastian: Nächstes Jahr soll wieder eine Konferenz in Potsdam zu "75 Jahre Potsdamer Konferenz" abgehalten werden.
  • Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
01.08.2019 - Mumble
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar%/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (bei Bedarf, voraussichtlich keiner)

entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 21:16 Uhr

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