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Vorstand/Protokolle/2019-08-29

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Landesvorstandssitzung, 29.08.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Pad

Pad Landesvorstandssitzung, 29.08.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 7: Info und Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:41 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Guido
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
von 3 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
es regt sich kein Widerspruch
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-08-15
es regt sich kein Widerspruch

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2019-013
„Der Vorstand möge unverzüglich den Parteitag in Karstädt absagen und einen neuen Ort bekanntgeben der es ermöglicht das Mitglieder auch kommen können.”
Diskussion dazu. Stefan und Guido: Es gab nur einen Ortsvorschlag
Bastian: Hat die Orte der letzten Parteitage verglichen, es lässt sich kein Zusammenhang zwischen Ort und Beteiligung ersehen.
Riccardo: Im Gasthaus gibt es bereits viele Vorbestellungen, es scheinen viele Leute anzureisen.
  • Abstimmung
Dafür: -
Dagegen: Guido, Stefan, Riccardo
Enthaltung: -
  • Ergebnis: Abgelehnt

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

Antwort: Ist leider liegen geblieben, wird nachgeholt (verantwortlich: Guido)
Von Ronny per Email:
„Wie wird die Drohne genutzt die der Landesverband angeschafft hat um Videos zu drehen zum beispiel Wahlkampfspots oder Ähnliches?”
  • Wo befinden sich die Videos und wo werden sie verbreitet?
keine bekannt
  • Wo steht diese Drohne und wer benutzt sie?
Steht bei Riccardo - wird zZt. nicht eingesetzt.
  • Antworten:
Ausschreibung zur Nutzung der Drohne:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Ausschreibungen
Bisher exakt null Bewerbungen.
Marko T. soll befragt werden, ist versierter Drohnenführer.
„ Am 10.07.2019 hat FrankB einen Antrag an den LaVo gestellt mit der Bitte, das Protokoll um 'Antrag zum RV DOS' wird zur Nichtbehandlung das Ergebnis der Diskussion vermerkt, dass es laut Satzung des RV DOS derzeit kein Problem mit der Amtszeit gibt." zu ergänzen. Soweit ich das sehe, ist das bislang nicht erfolgt. Wann und wer im Vorstand wird die Aufgabe durchführen? ”

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Nr. 1

  • Marko Tittel klagt in Vertretung für die Piratenpartei vor dem Verfassungsgericht gegen die Kennzeichenerfassung KESY. Der Landesverband übernimmt dafür Prozesskosten bis zu einer Höhe von € 1.000,00, sofern diese anfallen.
  • Abstimmung:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
  • Ergebnis:
  • Grundsätzlich dafür, noch rechtliche Grundsatzfragen klären.
  • Verschoben auf den nächsten Sitzungstermin

Nr. 2

  • Wahlparty auf dem Neuen Markt am Landtag
(16-22 Uhr. GLM, Piratenboot usw.)
Der Vorstand beschließt ein Budget von € 500,00
  • Abstimmung:
Dafür: Guido, Stefan, Riccardo
Dagegen:
Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen

TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

  • B2019-058 Reisekostenbudget für Wahlkampf - Angenommen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-058
  • B2019-059 Mietwagen für Wahlkampf - Angenommen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-059

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

liegen keine vor

TOP 6: Info und Sonstiges

  • Stand Verfassungsbeschwerde
läuft
  • Landesgeschäftsstelle Informationen:
Es sind noch Flyer und Plakate vorhanden
  • Landesparteitag 2019.1 Karstädt
Der Vorstand bittet Bastian die Übertragung des LPT vorzunehmen
Gasthaus bietet an zum Mitttag zwei Speisen anzubieten
Mi 20:30 Orga-Sitzung LPT

TOP 7: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

12.9.2019 20:30 im Mumble
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar%/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

==TOP 8: nichtöffentlicher Teil== (voraussichtlich keiner nötig)

Kontrolle ob erledigt: Zwei Mitgliedsanträge, die in der Luft hängen, sind zu bearbeiten. Wurde beim letzten mal behandelt, erledigt?
In Arbeit, aber noch nicht abgeschlossen.

TOP 9: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 21:44 Uhr