Vorstand/Protokolle/2019-10-10

Landesvorstandssitzung, 10.10.2019

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:34 h

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-10-10-xm2vzao Pad]

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

• Fehlt

niemand

• Entschuldigt

niemand

• Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 6: Infos

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Kein Widerspruch

https://owncloud.ag-technik.de/s/Ss6RF3Ez46L44aM

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

20.34h eröffnet Tinka die Sitzung.

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben:

alle anwesend

• Abstimmung über die Tagesordnung:

so beschlossen

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-09-26

so beschlossen

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Kontostände soweit möglich:

700: 30.139,59 EUR Stand 01.10.2019

703: 3.329,30 EUR Stand 31.12.2018

704: 10.224,39 EUR Stand 28.12.2018

RV-Süd (nicht verfügbar): 7.265,31 EUR Stand 04.10.2019

• Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.

• Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML bisher verweigert.

Zusatz: vermeintliche Sonderwünsche des Schatzmeisters sollten bis 28./29.09. berücksichtigt sein, der Beauftragte für die ML hat seine Beauftragung für die ML am 09.10. zurückgegeben.

Stand der Handkasse: 327,10 EUR

Ich bin gerade dabei, eine Matrix zu erstellen, die das beschlossene Budget 2019 abbildet, mit den Ausgabebeschlüssen vergleicht und die Auslastung der jeweiligen Budgets (vs. Ausgabebeschlüsse) anzeigt.

Für 2020 muss rechtzeitig ein Budget erstellt werden. Deadline für die Anmeldung von Budgetwünschen ist der 30.11.2019. Letzte Beschlussmöglichkeit ist der 12.12.2019. Bitte vormerken. Termin für die Kassenprüfung ist der 14.12.2019, 12.00h in der LGS.

Mitglieder Stand 27.09.2019

• gesamt: 441

stimmberechtigt: 102= 23,01%

schwebend: 7

• OTRS: es sind noch einige Tickets offen, die nacheinander abgearbeitet werden.

Insgesamt sind jetzt ca. 400 Tickets abgearbeitet, offen sind noch rund 27 (überwiegend Altfälle).

• Neues Eintrittsformular erstellt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Mitgliedsantrag.pdf

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

keine

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

keine

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

B2019-077 Technik LGS

• Der Landesvorstand möge beschließen:

• Technik LGS aufräumen:

a) alte Technik entsorgen

- diverse alte Computer (waren schon 2013 alt)

- diverse alte Monitore (waren schon 2013 alt)

b) 2. Andere Fritzbox - gebraucht, VDSL-fähig

- 9 MBit Internet (lachhaft) -> 100 MBit = +10,00 EUR möglicherweise auch eine neue Box (muss noch verhandelt werden).

derzeitiger Vertrag läuft bis zum 16.10.2020

c) 3. Neuer Drucker Brother 3142 CW (Wlan, Farbe) - Leihgabe

• Begründung:

Vieles o.a. Technikinventar hat nur Schrottwert (> 10 Jahre alt)

Der Büro-Drucker ist unwirtschaftlich und für viele Ausdrucke ungeeignet (Tinte). Unmengen an Tintenpatronen liegen herum.

Der neue Brother wird über Bastian nebst Toner erst einmal zur Erlangung der Arbeitsfähigkeit zur Verfügung gestellt bis 31.03.2020.

Dann sind die Finanzen klar und es kann über den Ankauf entschieden werden. Marktpreis zZt. 190,00 EUR brutto.

Der Aufpreis für den Internet-Anschluss wird für den Zweckgrund "Freifunk" gespendet.

(Anmerkung: Es gibt auch einen Kyocera S/W Laser in der LGS, der sehr günstiges Verbrauchsmaterial hat)

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/B2019-077
Dafür:	Susanne, HarderDi, Ulf Makarski, Bastian, ThomasG, Katrin, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

B2019-078 Reisekosten LTW19

• Der Landesvorstand möge beschließen:

• Genehmigung der Reisekosten von D.S. für Plakate aufhängen = 2.082,50 EUR für 6.142 km und 10 Tage Verpflegungsmehraufwand.

sowie Übernachtung (3 Rechnungen) maximal 753,10 EUR

• Begründung:

Da die Kosten etwas aus dem Rahmen fallen, ist ein Einzelbeschluss sinnvoll.

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/B2019-078
Dafür:	ThomasG, HarderDi, Susanne,Katrin,Ulf Makarski, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

B2019-079 Konto für RV Süd

• Der Landesvorstand möge beschließen:

• Das Unterkonto 703 bei der GLS-Bank wird umgewidmet und dem RV Süd zur Verfügung gestellt. Die gesperrten Guthaben der ehemaligen Konten des RV Süd bei der Skatbank sollen entsprechend auf das Konto eingezogen werden.

Zusätzliche Einzelvollmacht (nur für dieses Konto) erhält die Schatzmeisterin des RV Süd.

Das derzeitige Guthaben wird für den KV MOL auf einem virtuellen Konto weiter verwaltet.

• Begründung:

Pragmatische und kostengünstige Lösung.

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/B2019-079
Dafür:	HarderDi, ThomasG, Katrin, Susanne, Marko, Bastian,Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

B2019-080 Verwaltungssoftware/Berechtigungen

• Der Landesvorstand möge beschließen:

• Verwaltungssoftware/Berechtigungen

Zum Verantwortlichen des Landesverbandes für die Verwaltungssoftware wird Sebastian Krone bestellt.

(kostenfreier Eilantrag)

• Begründung:

Vorgang gemäß Verwaltungsbeschreibung:

https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Berechtigungen

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Erkl%C3%A4rung_LV-Verantwortliche.pdf

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/B2019-080
Dafür:	HarderDi, ThomasG, Katrin, MarkoSusanne,Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	keine

B2019-081 Ausschreibung Beauftragung für Kommunal-Vernetzung

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/ausschreibung-kommunales-ql31z6n

• Ausschreibung des Kommunalbeauftragten

hiermit suchen wir, die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, ab sofort einen Kommunalbeauftragten.

Die Aufgaben des Kommunalbeauftragten bestehen in

1. Vernetzung der kommunalen Mandatsträger der Piratenpartei- inbesondere des Landesverbandes Brandenburg

2. Informationsaustausch und Veranstaltung von regelmäßigen Treffen

3. Informationsaufbereitung für den Landes-Newsletter

4. Teilnahme an überregionalen Treffen der Piratenpartei

5. Koordination ähnlich gelagerter Anträge von Kommunalabgeordneten

6. Fortbildung im Bereich der Kommunalarbeit

7. Austausch mit dem Landesverband hinsichtlich aktueller Themen in der Kommunalarbeit

zzgl. normaler Ausschreibungstext.

Beschluss wird in den Umlauf gegeben, Voraussetzung: Text ist finalisiert

TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

• B2019-076 - Zugang zu den Webblogs.Ersetzt den Beschluss Nr. B2019-074. - Angenommen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-076

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

• keine

TOP 6: Infos

• LGS im „Stadium des Aufräumens”

Klein-Inventar wie gr. Schmutzmatte und Feuerlöschdecke, Hygieneartikel etc. eingekauft.

Briefkastenschlüssel (Kopie) gefertigt.

Büro wieder in Betrieb genommen; muss aber noch weiter entkernt werden.

Unmengen an Material und Schriftstücken sortiert. Wertkarten und -marken gesichert.

Innenraum hergerichtet und teilweise gereinigt.

"Garage" für das Lastenfahrrad eingerichtet.

Safe programmiert.

Notausgang freigelegt

Freifunkrouter wird gerade instand gesetzt.

Rollup-Displays verschlissen, teilweise fehlen Teile.

Fortsetzung am kommenden WE, Hilfe gerne gesehen.

Plakate-Entsorgung vordringlich!

• Mitgliederverwaltung / -Betreuung

FYI: Marko hilft in der Mitgliederverwaltung als (2) mit und hat daher auch Zugang zur Korrespondenz und Daten.

TOP 7: Sonstiges

• Ansprechpartner PolG bbg (Polizeigesetz Brandenburg)

Wie suchen jemand der das ad hoc für uns übernehmen kann.

• Planung Online-Parteitag (OPT) - Vorschlag 15.12.2019 (auch mit Entlastung des Alt-Vorstandes).

es regt sich kein Widerspruch, offizieller Beschluß in der nächsten LaVo-Sitzung

• Planung Weihnachtsfeier (Jahresendfeier) 2019 - Vorschlag 18. oder 20. 12.2019.

Wir machen einen Dudle und holen kurzfristig eine Meinung ein.

Bastian macht das Dudle auf.

• Mitgliedschaft bei PPEU und/oder PPI (Beobachtendes Mitglied) ?

PPEU-Council Meeting: 02./03.11.2019 in Mailand/Italien (Keine Antragsfrist)

PPI General Assembly 07./08.12.2019 rein online (vermutlich via Zoom) (Antragsfrist 1 Monat)

Vorteil: Antrags- und Rederecht (keine Kosten)

• -> Beschlussvorlage nächste LaVo-Sitzung

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 31.10.2019, 18:00 Vorstandssitzung gemeinsam mit den Berlinern in der P9a (Mehr eine Arbeitssitzung, gemeinsame Vorbereitung für die TO ist notwendig) - Tinka übernimmt das.
• 09./10.11.2019 BPT Bad Homburg. Wer kommt? Lohnt sich ein "Brandenburg-Stammtisch"?

Mitfahrgelegenheiten?

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

ab 22:10

Sachstand wurde bekanntgegeben.

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22:12 Uhr