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Vorstand/Protokolle/2019-11-07

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Landesvorstandssitzung, 07.11.2019

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:37 h
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-11-07-offentlich-k4emzmv

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian @bastianbb
Katrin Körber @Tinka2611
Ulf Makarski@u_makarski
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Dirk Harder @harderdi
Marko Tittel @markotittel (ab 20:53 Uhr dabei)
  • Fehlt
Thomas Gaul @Thomas1G
  • Entschuldigt
  • Gäste
Thomas Friedrich @Apophis

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Infos
TOP 7: Sonstiges
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/xz6ZfttrfNPJJcW

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Beginn 20.37h

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
Turnusmäßige Sitzung
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben: 4 von 7 anwesend, beschlussfähig.
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
es regt sich kein Widerspruch.
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2019
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-10-10-xm2vzao
es regt sich kein Widerspruch.
  • Bericht von der gemeinsamen Sitzung mit LaVoBE am 31.10.2019
Bastian berichtet über die Sitzung im P9 Berlin am 31.10.2019
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-10-31

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • 700: 25.803,43 EUR Stand 07.11.2019
  • 703: 3.329,30 EUR Stand 31.12.2018
  • 704: 10.224,39 EUR Stand 28.12.2018
  • RV-Süd (nicht verfügbar): 7.252,31 EUR Stand 31.10.2019
  • Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
  • Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML wurde bisher verweigert. Dies gilt auch für die Eintragung des LaVo-Beschlusses, wer für SAGE die Zugänge betreut.
  • 01.01.-17.10.2019 Bankkonto LVBB durchgebucht und im Wiki veröffentlicht.
  • Kassenprüfung am 14.12.2019 14.00h in der LGS
  • Stand der Handkasse: 327,10 EUR

Mitglieder Stand 07.11.2019

  • gesamt: 441
stimmberechtigt: 102= 23,01%
schwebend: 10
Wartefrist von 14 Tagen §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Gensekgedöns

  • Bußgeldverfahren LVBB werden von mir bearbeitet.
In Michendorf sind Plakate abzuholen, die wir ganr nicht angebracht haben.
Bastian holt diese Plakate ab
In Bernau liegen noch ca 180 Plakate im Amt, Ulf holt diese morgen ab (Freitag 08.11.2019)
  • DSV fehlen von: Ulf, Susanne, Dirk
Ulf und Dirk senden ihre noch diese Woche auf dem Postweg
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/40/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis_gem%C3%A4%C3%9F_DSGVO.pdf
  • OTRS ist nicht hilfreich konstruiert, die Logins für die Blogs wurden nicht ausgereicht.
  • Die Wünsche hinsichtlich der Mailkonten wurden bisher nicht abgearbeitet
  • Es fehlt noch die Urschrift des Wahlprotokolls.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

keine

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

keine

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1. kommisarische Vorstände

  • Beim Nachzählen habe (ich) für die antriebslosen KV MOL und KV TF folgende kommissarische Vorstände gefunden:
  • KV TF:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-006
Thomas Bennühr für Oliver Mücke
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-004
Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber
Guido stellt sich für die Formalien zur Verfügung
  • Riccardo fragt den LV, ob dieser den Mitgliedern dabei behilflich ist, den Beschluss des RV DOS zur Gründung des "RV Ost" umzusetzen.
Antwort : wir werden dieses unterstützen
Thomas Ney wird gefragt, ob er dabei unterstützen kann
  • KV MOL:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-064
1 Vorstand ist nicht stimmberechtig, 1 Vorstand nicht mehr im LVBB und 1 Vorstand verstorben.
  • Hinsichtlich KV TF hätten wir zumindest einen handlungsfähigen Vorstand.
Hier ist eine Sachstandsanfrage fällig. Wer ist da der Ansprechpartner?
  • Hinsichtlich des KV MOL wäre ein neuer Beschluss fällig.

Susanne, Tinka und Ulf bieten sich an den Verband kommissarisch zu leiten

Abstimmung: Bestellung eines kommissarischen Vorstandes für MOL
Dafür: Katrin,Ulf, Marko,Dirk, Bastian, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.2. Wechsel der Bankverbindung

  • Der Aufwand mit der GLS-Bank kostet Lebenszeit in einem unerträglichem Maße.
Ich (Bastian) beantrage daher die Eröffnung eines Kontos bei einer Volksbank und den dann folgenden Umzug von der GLS.
Weitere Begründung folgt mündlich
Abstimmung: Wechsel der Bankverbindung zu einer Volksbank
Dafür: Katrin, Ulf, Marko, Bastian, Dirk,Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine

TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-081
Ausschreibung des Kommunalbeauftragten

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

  • keine

TOP 6: Infos

  • am 23.-25.11.2019 Plakate; Plan folgt.
Ulf ca 3000 (höhe ca 2,30m)
Marko: ca. 70-80 (Abholung in Angermünde)
LGS: 4x2,3m
Dirk: 2x2m
TomB: ???
  • 17.11.2019 Hauptversammlung des RV DOS in Eisenhüttenstadt

TOP 7: Sonstiges/Termine

  • 22.11.2019 18:00 Weihnachtsfeier LGS
einige LaVo-Mitgllieder sind vor Ort
  • Termin BPT 2019.2 am WE. Wer kommt mit (BPT-Seite ist keine weiterer Eintrag drin)?
Wer ist da? Bastian, Dirk (UFO-abhängig)
  • 24.11.2019 12.00h HV RV West in Jeserich
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Regionalparteitag_Westbrandenburg/2019.1
Tinka ist vor Ort, weitere LaVo-Mitglieder wären schön
  • 24.11.2019 Brandung-Live #27 20.00h Potsdam, LVBB, PPDE, Internationales
  • 07.-08.12.2019 PPI GA (online)
  • 08.12.2019 16.00h SVP2019 SV Potsdam, SGS
  • 08.12.2019 ca. 18.30 Weihnachtsfeier SV Potsdam, Waldcafé
  • Riccardo bat den Vorstand, seine Mail vom Mo 04.11.2019 09:49 an den Vorstand RV DOS zur Kenntnis zu nehmen und im Auge zu behalten, da es bis zum heutigen Tage keine Antwort des Vorstands gab.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • 21.11.2019 20:30 Arbeitssitzung
  • 05.12.2019 20:30 Vorstandssitzung

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

ab 22.20h zum Thema "Personensbezogenes"

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schluss der Sitzung 22.26 Uhr