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Vorstand/Protokolle/2020-02-17

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nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 17.02.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 21:40

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611
Marko Tittel @markotittel
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
UlfMakarski @u_makarski
  • Entschuldigt:
Thomas Gaul

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand TOP 3 Beschlussvorlage TOP 4 Sonstiges TOP 5 schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Vertraulich

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

21.40 durch Tinka eröffnet.

Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 7 anwesend, also beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 2 Antrag an den LPT 2019.1 (Karstädt)

  • Beschlussantrag: Der Antrag ist aus formalen Gründen gegenstandslos.
Abstimmung: LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) Vorstand/Beschluss/B2020-016
Dafür: UlfMakarski, HarderDi, Katrin, Susanne, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: [Name bekannt]

TOP 3 Anfragen an den Landesvorstand und Beschlussvorlagen

TOP 3.1

Beschluss zur Nichtbehandlung der Anfrage wegen Verstoß gegen Rechtsnormen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00217
Abstimmung: Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen Vorstand/Beschluss/B2020-013
Dafür: Bastian, Katrin, Marko, HarderDi, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Ulf
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
Abstimmung: Löschung der Seite zu A-00217 Vorstand/Beschluss/B2020-014
Dafür: Katrin, Susanne, HarderDi, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas, Ulf
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: Von der Seite wurde für die Beweissicherung ein Screenshot gefertigt


Löschung wurde durchgeführt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Spezial:Logbuch/delete

TOP 3.2 Antrag auf Beschluss einer Ordnungsmaßnahme (OM)

  • Es liegt aus dem o.a. öffentlich erhobenen Vorwürfen folgender Antrag vor:
Gegen [Name bekannt] wird die Einleitung eines Verfahrens zum Beschluss einer Ordnungsmaßnahme beschlossen. Die OM lautet:
[Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. Ihm wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
  • Begründung erfolgte mündlich.
Abstimmung: OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] Vorstand/Beschluss/B2020-017
Dafür: Marko, HarderDi, Susanne, UlfMakarski
Dagegen:
Enthaltung: Bastian (befangen), Katrin (beteiligt)
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einmütig beschlossen
Bemerkung: [Name dem Vorstand bekannt] wird rechtliches Gehör gewährt, Frist 14 Tage ab Zustellung.

TOP 3.3 Weitere Anfragen an den LaVo

Name: [Name dem Vorstand bekannt]
Status: wurde beantwortet
Name: [Name dem Vorstand bekannt]
Status: wurde beantwortet

TOP 4 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Es liegt nicht an.

TOP 5 Sonstiges

Es liegt nicht an.

TOP 6 Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 23:17