Vorstand/Protokolle/2020-11-19

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Landesvorstandssitzung & Arbeitssitzung, 19.11.2020

Ort

Mumble BB

Beginn:

Pad:

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

• Entschuldigt:

Name

Name

• Gäste:

Name

Name

Name

Name

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)

TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 6: Sonstiges

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

TOP 8: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch ???? und Eröffnung der Sitzung um ???? h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:
• Wahl des Protokollführers:
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

 ? von 4 anwesend; ??? beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich (kein) Widerspruch.

TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)

• Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen

TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen

Abstimmung:	Vorstand/Beschluss/B2020-0xx
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge

TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.

Begründung:

Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021

https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s

Abstimmung:	Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-0??
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anträge

Antrag A2020-012

• Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)
• Antragstext: AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen
• Antragsbegehren

Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.

• Antragsbegründung:

Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.

• Bemerkung:

Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.

TOP 8: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung ???? Uhr