AG Umwelt und Energie/Treffen/2010-12-06

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Sitzung der AG Umwelt & Energie

• Termin: Mittwoch, 06. Dezember 2010, 21 Uhr
• Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
• Pad: http://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/2010-12-06

Teilnehmer:

• Christoph B.
• Heiko
• Sebastian Pochert

Gäste: 3 Gäste

Tagesordnung (vorläufig)

• TOP 1: Formalia
• TOP 2: Stand CCS
• TOP 3: TODO-Liste durcharbeiten
• TOP 4: Weiterführung Ausarbeitung Modul für ein mögliches Grundsatzprogramm
• TOP 4.1: Liquid Feedback Initiativen von Christoph
• TOP 4.2: Weitere Ausarbeitung
• TOP 5: Termin der nächsten Sitzung
• TOP 6: Weiteres

Protokoll

TOP 1: Formalia

• Protokoll: Alle
• Versammlungsleitung: Keine

TOP 2: Stand CCS

• "Flashmob" in Eberswalde

• Gelbe Kreuze wegen CCS (verseuchtes Land)
• Kennt man von Anti-Atom-Demos

• CCS bei den Anti-Atom-Piraten?

• Hat nichts mit den Atomproblemen zu tun ist aber inhaltlich ähnlich

• Industrieabfall (z.B.) aus der Stromerzeugung soll unter der Erde verschwinden
• Wenn irgendwas schief geht, hat es fatale Folgen

• Positionspapier soll zum Landesparteitag als Positionspapier und Wahlprogramm eingereicht werden

• Sebastian will den Antrag in Liquid Feedback stellen

• Presseartikel zu CCS vom Klimagipfel: http://www.innsalzach24.de/nachrichten/politik/klimafreundliche-kohle-sorgt-cancn-aerger-1036169.html

• CCS soll als "Klimaretter" durchgedrückt werden
• Zitat "Für drei Kohlekraftwerke mit CCS-Technologie brauche man praktisch ein viertes Kraftwerk, das nur die Energie für die CO2-Abtrennung liefert, ..."

TOP 3: TODO-Liste durcharbeiten

TOP 3.1: Treffen der Landesarbeitsgemeinschaften

• Am 18.12.2010
• Letztes größeres Treffen vor dem Landesparteitag Anfang Februar

• Geplant für den 05.02.2011 und eventuell auch den 06.02.2011
• Antragseinreichungsfristen: laut Satzung scheinbar keine

• zur Sicherheit wird der Antrag spätestens 4 Wochen vorher eingereicht
• Grundsatzprogramm: Siehe oben (bei 4 Wochen wäre das bis 07.01.2011 23:59)
• Andere Anträge: Keine Frist

• Anträge werden auf dem Arbeitstreffen vorgestellt

TOP 3.2: CCS-Thementage

• Sven wird das hoffentlich organisieren ;)

• Heiko sagt, dass die Bürgerinitiative "CO2ntra Endlager" diese Thementage eventuell auch unterstützen würden

TOP 3.3: AG Treffen der Grünen

• Siehe http://gruene-berlin.de/site/870.html

• Mittwoch 15.12. um 18:30, Hauptstraße 65, 12159 Berlin

TOP 4.1: Liquid Feedback Initiativen von Christoph

• https://lqpp.de/bb/initiative/show/1.html
• https://lqpp.de/bb/initiative/show/2.html

• Wenn man nicht eingeloggt ist, kann man die Anträge nicht lesen (ändern!)

• Antrag 1:

Präambel Umwelt, Energie und Gesundheit

Die Piratenpartei steht für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen.

Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit bedroht werden.

Die Piratenpartei setzt sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage.

Begründung

Es handelt sich hierbei um eine Einleitung für ein Grundsatzmodul Umwelt, Energie und Gesundheit. Es soll ein Bogen von der Politik der Piraten zum Umweltpolitik geschlagen werden. Ein Grundsatzprogramm wird sehr allgemein gehalten und enthält keine Forderungen. Es soll für die nächsten Jahre und Jahrzehnte Gültigkeit behalten. Grundsatzanträge zur Umwelt, Energie und Gesundheitspolitik für die Piraten werden dieser Präambel noch folgen.

• Antrag 2:

Modul 1: Energie

Die Piraten im Land Brandenburg setzen sich für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein. Zur flächendeckenden Sicherung der Energieversorgung aller in Brandenburg lebenden Menschen, können Energieunternehmen Versorgergemeinschaften bilden. Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden.

Die Energieerzeugung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. Gewinnung und Bereitstellung sollen umweltfreundlich gestaltet werden. Zur Energiegewinnung verwendete Ressourcen sollen möglichst vor Ort gewonnen und genutzt werden.

Für die Energieerzeugung aus regenerativen Energieträgern ist es unabdingbar, dass Energiespeicher erforscht und ausgebaut werden. Leistungsspitzen der regenerativen Energieerzeugung müssen gespeichert und dann verwendet werden, wenn Bedarf daran besteht. Energiespeicher sollen umweltschonend und an regionale Gegebenheiten angepasst gestaltet werden.

Energienetze sind so anzupassen, dass sie den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Energienetze gehören zur lebensnotwendigen Infrastruktur. Sie gehören in die öffentliche Hand oder sind staatlicher Kontrolle zu unterstellen. Eine funktionstüchtige Energieinfrastruktur muss gesichert sein.

Begründung

Absatz 1: Kleine Unternehmen beleben das Geschäft. Sie besitzen oft innovative Geschäftsstrukturen und sind offener für neue Technologien. Dies zeigt sich auch bei Deutschlands großen Energieunternehmen. Beispiel: 2008 produziert Deutschland 15% seines Stroms aus erneuerbaren Energiequellen. RWE hat gemessen an ihrer Gesamtproduktion einen Anteil von nur 2% Strom aus erneuerbaren Energien.

Absatz 2: Die Abhängigkeit von endlichen Ressourcen zur Energieerzeugung soll beendet werden. Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen mag heute immer noch teuer sein aber es ist eine Investition in die Zukunft. Die Preise für fossile Energieträger werden weiter steigen, zudem ist die Verwendung fossiler Energieträger nicht nur umweltschädlich, sondern auch verschwenderisch. Viele Rohstoffe werden auch in der Industrie benötigt.

Absatz 3: Energiespeicher müssen weiterentwickelt werden um effizienter zu werden. Speicher müssen regionalen Bedingungen angepasst sein, so macht es beispielsweise keinen Sinn Energieüberschüsse als Wasserstoff zu speichern wenn regional ohnehin Wassermangel herrscht.

Absatz 4: Ausfälle Aufgrund maroder Energienetze verursacht durch Sparmaßnahmen in Großunternehmen darf es nicht geben. Netze müssen dem Bedarf in der Zukunft angepasst werden.

TOP 4.2: Weitere Ausarbeitung

• Christoph macht eventuell noch ein Modul 2: Ressourcen
• Sven fand es nicht gut die bisher ausgearbeiteten Module nochmal zu verändern

• Christoph fand jedoch die Trennung der Themenbereiche bisher nicht so gut gelungen, daher hat er eine nochmal geänderte Fassung in Liquid Feedback gestellt
• Das heißt nicht, dass die bisherigen Grundsatzeinträge nicht auch eingereicht werden können
• Weiterhin stehen die Initiativen von Christoph zur Diskussion und können bearbeitet werden, bitte gebt Anregungen!

• Uwe merkt an, dass das "Gesundheit" nicht in die Präambel drin sein sollte, da es ein sehr großes Thema ist welches einzeln stehen sollte auch wenn ggf. in Umwelt und Energie das Thema gestriffen wird

TOP 5: Termin der nächsten Sitzung

• Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften am 18.12.2010
• Nächstes Mumbletreffen voraussichtlich am 05.01.2010 vor dem Ende der Antragseinreichungsfrist zum Landesparteitag

• Problematisch für Christoph und Sven, da Arbeitstreffen in Brandenburg

• Eventueller Ausweich-/Zusatztermin am 12.01.2010

TOP 6: Weiteres

• TOP 7 Ins Bett gehen ;)

Ende der Sitzung: ca. 23:00 Uhr