Antragsfabrik/Das bisherige Programm ist ungültig

Dies ist ein am 31.12.2010 eingereichter Programmantrag für den LPT 2011.1 von Sebastian Pochert und Sven/701. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2011.1.

Änderungsantrag Nr.

GP01

Beantragt von

Sebastian Pochert und Sven/701

Betrifft

Parteiprogramm

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen:

Das angeblich anlässlich des Landesparteitages am 31.01.2009 beschlossene Programm des Landesverbandes Brandenburg, abrufbar unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/88/Landesparteiprogramm_2009-01-31.pdf wird für ungültig erklärt, da von diesem Parteitag kein Protokoll existiert und auch nach mehreren Nachfragen nicht von den damaligen Verantwortlichen beigebracht werden konnte. Insofern fehlt der Nachweis der demokratischen Legitimation dieses Programms.

Begründung

Zur Vermeidung, dass am Ende des Landesparteitages zwei Programme existieren, wird das bisherige Programm für ungültig erklärt. Die Antragssteller empfinden das Programm auch in der Formulierung nicht als angemessenes Programm des Landesverbands. Der Landesparteitag soll ein neues Programm verabschieden. Außerdem ist nicht nachvollziehbar oder belegbar, dass das bisherige Programm überhaupt demokratisch legitimiert ist.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --RicoB CB 10:10, 8. Jan. 2011 (CET)
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Andreas Warum soll das alte Programm ungültig sein? Entweder wir haben etwas besseres, dann sollte es beantragt und darüber abgestimmt werden oder das alte Programm wird als gültig anerkannt.
2. ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. ?
2. ?
3. ...

Diskussion

Es wäre zunächst zu klären, ob das bestehende Programm erweitert oder ein neues Programm verabschiedet werden soll.

Ich kann bisher nicht erkennen, dass ein geschlossenes neues Programm vorgelegt wurde. Falls wegen des fehlenden Protokolls etc.. Bedenken bestehen, könnte das Programm noch einmal beschlossen werden.--Nr 75:in spe 15:20, 1. Jan. 2011 (CET)

• Richtig, allerdings gilt das Grundsatzprogramm der Bundespartei. Dieses kann (nur) ergänzt werden. Für ein eigenständiges Grundsatzprogramm fehlt die Legitimation lt. §8(1) Bundessatzung. Vermutlich werden solche Ergänzungsmodule beantragt werden.--Bastian 15:49, 1. Jan. 2011 (CET)

• Bastian - ich empfehle trotzdem - AUCH wenn es dir so glasklar erscheint - diese Übernahme des Bundesprogrammes als Programmantrag einzubringen. Es ist mit Sicherheit nicht allen so klar oder andere werden es anders sehen... Es schadet zumindest nichts, am Anfang der Versammlung einen solchen Antrag zu haben und er kann die ein oder andere Diskussion oder Nachfrage verhindern... --RicoB CB 15:52, 1. Jan. 2011 (CET)

• Ja, man kann und sollte das klarstellen. Aber ein LV muss nicht beschliessen, dass ein Parteiprogromm, dass die Bundespartei beschlossen hat, auch für ihn gilt. Ich halte das für selbstverständlich.--Bastian 16:33, 1. Jan. 2011 (CET)

• Was hindert dich daran, einen entsprechenden "Klarstellungsantrag" einzureichen - ist ja nicht jeder so mit der Satzung vertraut wie du. ;-) --RicoB CB 16:35, 1. Jan. 2011 (CET)

• Nichts. Aber eigentlich bedarf es keines Antrages, sondern nur einer Klarstellung auf dem LPT. --Bastian 16:57, 1. Jan. 2011 (CET)

- Ich habe Euch erklärt und ich hätte es auch an Eides statt getan, das das Programm entsprechend rechtmäßig zustande gekommen ist. Aber Hass macht ja bekanntlich blind. Und somit ist dieser Antrag auch nur ein Meilenstein des Hasses auf ehemalige Mitlieder, die sich enttäuscht von dieser Partei, insbesondere dem LV Brandenburg abgewendet haben.--Sthomas 13:31, 3. Feb. 2011 (CET)

• Ist ja spannend. Welcher Hass denn? Das ist einfach nur eine Klarstellung notwendig, w.o. schon beschrieben. Und eidesstattliche Versicherungen hat der ehemalige Vorstand als unmoralisches und rechtsbeugendes Ansinnen abgelehnt. Man wird sich an den tollen Beschluss sicherlich noch entsinnen. Gleichwohl existiert von diesem Parteitag überhaupt nichts, keine Einladung, keine TO, kein Protokoll. Aber das wurde ja schon dem Landeswahlleiter alles erklärt ;-) -Bastian 14:25, 3. Feb. 2011 (CET)

• Kleine Anmerkung: Es gab eine Einladung. Datei:LPT-2009.1-Einladung.pdf --Uk 15:14, 3. Feb. 2011 (CET)

• Danke Uwe, ein interessantes Dokument, besonders hinsichtlich des "Mindestbeitrages". War allgemein unbekannt, auch im Dezember 2009. -Bastian 15:46, 3. Feb. 2011 (CET)

• Liegt schon immer auf unserem Blog. Ich dachte, es wäre schon längst im Wiki gelandet. --Uk 15:52, 3. Feb. 2011 (CET)

• Ja Uwe, die Antwort ist und war "42". -Bastian 16:42, 3. Feb. 2011 (CET)

Es wäre korrekter den Leuten weniger Unsinn zu erzählen. Es gab natürlich eine Landesliste zur BTW. Es wird kaum jemand abstreiten, oder die Medien müssten sich geirrt haben das wir auf dem Wahlzettel standen und dann müsste die Parteienfinanzierung zurückbezahlt werden. So eine Landesliste wird zugelassen über eine entsprechend nachgewiesene Regionalversammlung mit entsprechenden Nachweisen politischer Ernsthaftigkeit ect. Die TO und Einladung findet übrigens bisdato auf dem Medium piratenbrandenburg.de Mich "wundert" aber eigentlich nur eines, wenn doch die Verwaltung bzw. Landesvorstand etwas an Dokumenten vermißt wie er es ja nicht nur hier behauptet, warum dann keine sinnmachende Anfrage(n) gestartet wird(werden), bis heute bei mir njente. Insofern erscheint vielmehr, das der Landesvorstand derzeit seine Verantwortung bewußt nicht wahrnimmt und hier garnichts gefunden werden soll, ebenso wie die angeblichen Fehlstellen der Buchhaltung die seltsamerweise kein Kassenprüfer bestätigt... . Und das soll dann die Partei sein, die bessere Politik macht als andere.... Ja, wers braucht. --Zetzsso 15:27, 3. Feb. 2011 (CET)

• Anmerkung 2: hier muss man ja richtig suchen - Datum und Ort waren aufschlussreich - anscheinend lief der LPT zusammen mit den Berlinern (Berliner Protokoll Bundes-Wiki und Einladung LPT 2009.1 ohne TO) - nur leider kein Protokoll vom LV Brandenburg - würde mich auch wundern, dass man an dem Tag noch Zeit hatte nach Berlin (Beginn 10:00 Uhr) den LPT Brandenburg (laut Einladung Beginn 11:00 Uhr) abzuarbeiten? Eine TO ist in der Einladung nicht gegeben, sondern nur, dass man dies und jenes gern machen möchte. Seltsam ist, dass gemäß Berliner Protokoll es daraufhin deutet, dass es länger als bis um 11:00 Uhr gegangen ist. Aber vielleicht kann das ja jemand erklären, ob es um 11:00 Uhr tatsächlich losgegangen ist, wenn 4 Mitglieder aus dem LV Brandenburg bereits Versammlungsämter auf dem LPT Berlin hatten zur gleichen Zeit. Fing vermutlich dann erst um 15:00 Uhr an, oder so oder aber die Versammlungsamtteilnehmer waren nicht auf dem LPT Brandenburg anwesend. Aber selbst 2 stimmberechtigte Piraten wären damals ja ausreichend gewesen alle Beschlüsse zu fassen (10% der stimmberechtigten Mitglieder bei maximal 20 Mitgliedern im Februar). Im Übrigen sind bereits mehrfach Anfragen gestellt worden das Originalprotokoll zu erhalten, gab sogar einen Antrag 2010 dafür, der im Oktober eingestellt wurde. Laut Protokoll sollte es bereits bis zum 23.09.2010 zugestelltwerden, weil es bei einem Mitglied liegen würde. Also muss ja mindestens eine Anfrage statt gefunden haben.(FireFox 16:33, 3. Feb. 2011 (CET))

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

...