Antragsfabrik/Wirtschaft

Dies ist ein am 07.01.2011 eingereichter Programmantrag für den LPT 2011.1 von Andreas. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2011.1.

Änderungsantrag Nr.

GP12

Beantragt von

Andreas

Betrifft

Wirtschaft

Beantragte Änderungen

Der Parteitag möge beschließen, im Programm den Absatz 'Wirtschaft' wie folgent zu ändern:
Die Wirtschaftspolitik der Piraten ist geprägt von Freiheit, Verantwortung und Transparenz. Verantwortung im Handeln der Akteure und Verantwortlichkeit für die Ergebnisse und Folgen der Handlungen aller Wirtschaftssubjekte soll wieder eine zentrale Rolle spielen. Wir wollen Bürger, Politiker, Beamte, Eigentümer, Geschäftsführer, Manager, Aufsichtsräte, Aktionäre, Gewerkschafter und Arbeitnehmer wieder in die Lage versetzen ihrer Verantwortung in der Gesellschaft zu übernehmen. Wir wollen aber auch den gesetzlichen Rahmen entwickeln, dass die Wirtschaftssubjekte bei Versagen sowohl strafrechtlich als auch persönlich finanziell zur Verantwortung gezogen werden können.
Die Entwicklung einer Marktwirtschaft, da wo Marktwirtschaft die effizienteste Methode der eigenverantwortlichen Steuerung der Wirtschaft darstellt, bedarf eines umfassenden und wirkungsvollen gesetzlichen Rahmens ohne partielle Eingriffe. Offene und transparente Märkte, ohne Monopole und Kartelle sind dazu die Voraussetzung.
Staatliche Einflussnahme sollte beschränkt sein, auf die Verbesserung des gesetzlichen Rahmens und einer zielorientierten, systematischen, konsistenten und einfachen Steuerpolitik. Subventionspolitik im Allgemeinen, die zuletzt immer eine Umverteilung der Steuergelder der Bürger von den Schwächeren zu den Einflussreicheren, von den Ärmeren zu den Reichen bzw. von den Arbeitenden zu den Eigentümern darstellt, lehnen die Piraten ab. Dies heißt jedoch nicht, dass wir auf zeitlich beschränkte, degressiv gestaltete, transparente Subventionspolitik zur Zurückdrängung der Monopolisierungstendenzen in der Wirtschaft, zur Umgestaltung der Gesellschaft zur Nachhaltigkeit und zur Verbesserung sozial verantwortlichem Handels als Ausgleich vergangener und derzeitiger verfehlter Politik verzichten wollen. Die Piraten wollen jedoch insbesondere Förderinstrumente jenseits von direkten Subventionen als politische Instrumente der Einflussnahme nutzen.
Die Piraten erkennen jedoch auch Grenzen der marktwirtschaftlichen Effizienz. Vor allem im Gesundheitswesen, der Bildung und bei den Netzen der immobilen Infrastruktur kann es naturgemäß keinen freien Markt geben. Hier stehen zuerst die Kommunen bzw. bei überregionalen Netzen die Länder und der Bund in der Verantwortung die Grundversorgung ihrer Bürger kostengünstig, transparent und diskriminierungsfrei sicherzustellen.
Die Piraten unterstützen auf Nachhaltigkeit und Langfristigkeit ausgerichtetes wirtschaftliches Handeln. Gerade regionale Märkte bieten für die Bürger unseres Landes eine Möglichkeit der Teilhabe und der wirtschaftlichen Betätigung. Der Ausbau regionaler Wertschöpfungsketten als Ansatz nachhaltiger Regionalentwicklung bietet die Möglichkeit der Stärkung der Sozial- und Wirtschaftsstrukturen besonders in einem landwirtschaftlich geprägten Flächenland wie Brandenburg. Wir wollen aber auch die Chancen der klein- und mittelständischen Unternehmen im globalen Wettbewerb stärken. Eine anforderungsnahe Ausbildung in den Betrieben und an staatlichen bzw. privaten Lehreinrichtungen bietet dazu die Grundlage. Lebenslanges Lernen in Verbindung mit durchlässigen, fördernden Strukturen der Betriebe, der staatlichen Verwaltung sowie im Gesundheitswesen bieten die Basis für die Chance stetiger persönliche Entwicklung eines jeden Bürgers ohne Ausgrenzung und Benachteiligung und geben das Fundament wirtschaftlichen Erfolges.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Sebastian Pochert 22:20, 17. Jan. 2011 (CET) Der Absatz ist mir nicht "auf den Punkt" genug, ansonsten wäre ich dafür.
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Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

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