Kreisverband BRB/Treffen/2011-02-16
< Kreisverband BRB | Treffen
Kreisverband BRB | Kreisparteitag | Vorstand | Finanzen | Mitglieder | Aktionen | Treffen & Protokolle | Logbuch | Satzung | Presse | Galerie | Dokumente
35. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 16. Februar 2011
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 6 Piraten, 1 Gast
Pad
Live-Übertragung
Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Ansprechpartner
Geplante Tagesordnung
- Rückblick LPT 2011.1
- Stand Bürgerforum / weitere Planungen
- ...
Protokoll
- Eröffnung um 19:35 Uhr durch Micha/FireFox
Rückblick LPT 2011.1
- Micha resümiert im Nachblick den LPT2011.1 von Cottbus
- er stellt ein wenig die Anträge vor, welche beschlossen wurden:
- Es war ein guter Parteitag, konstruktiv und sachlich
- Es wurde das komplette Programm pünktlich geschafft
kurze Pausenunterhaltung
- Gast erzählt über seine politischen Aktivitäten und Teilnahmen an Bürgerinitiativen
Stand Bürgerforum / weitere Planungen
- Nächste Woche Donnerstag 18:30 im Bürgerhaus Altstadt findet das Bürgerforum statt
- Eine PM zum Thema Bürgerhaushalt, mit dem Hinweis auf das Bürgerforum ging bereits Anfang der Woche raus
- Thema ist die "Zukunft der Stadt Brandenburg"
- Die Diskussion ist themenoffen
- Mögliches Thema könnte ein Bürgerhaushalt sein
- Viele Themen möglich
- Bahnhofsbau, Bundesgartenschau, etc.
- In diesem Jahr ist Oberbürgermeisterwahl
- derzeitige Finanzlage (starke Überschuldung)
- Micha wird noch einen möglichen Ersatz-Moderator befragen und vorbereiten, um ggf. einzuspringen
- wir werden von den anderen Parteien in der Stadt sondiert, wer von uns ggf eingelullt werden kann
- es wird aus den Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Kommunalpolitik zum jetzigen Stand berichtet und wieso was warum sich bewegt und wieso derzeit die Piraten ins Blickfeld geraten
- Parteien der Stadt wollen keine weitere Partei - allein schon, um den "Klüngel" nicht zu gefährden
- Diskussionen über mögliche erscheinende Themen
- Diskussion zu einer möglichen Kreisgebietsreform
- Brandenburg soll in Potsdam-Mittelmark aufgehen?
- kontroverse Diskussion zu Vor- und Nachteilen
- Rekommunalisierung wird z.B. vom Gast positiv aufgenommen, um z.B. Schuldenberg abzubauen
- Diskussion über Bezüge von Abgeordeten und ehemaligen Abgeordeten
- Ist die Höhe der Bezüge angemessen?
- Ist die Legitimation gegeben?
- ist es sinnvoll Bezüge bis zum Lebensende nach Ausscheiden zu erhalten? Welche Kosten entstehen/entstanden dafür jährlich?
- große und breite Diskussion über viele politische Themen
