Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130410
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- Subjektiver Bericht der Stadtverordnetenversammlung am 10.04.2013 in Teltow (andreas390)
- Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> durch den Versammlungsleiter
- Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit >>> 26, später 27 Stimmberechtigte anwesend
- Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung - öffentlicher Teil - >>> 26x ja
- Ö 4 Einwohnerfragestunde
>>> gefragt wurde zum Ausbau der Ruhlsdorfer Str. (Radweg, Fußweg, Finanzierung REWE + Kölle pp > BM: Landesstraße, also Finanzierung durch Land
- Ö 5 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung vom 06.03.2013 >>> 23x ja, 2 Enthaltungen
- Ö 6 Bericht des Bürgermeisters
>>> Notartermin "Freibad Kiebitzberge" Heute durch alle BM (TKS) erfolgt; Altanschließer: großes Problem, weitere Verfahrensweise muss kurzfristig geklärt werden - 98 % der Bescheide sind raus - 81 % Widersprüche !!! ; Bürgerumfrage ( 543 Rückläufe - Anm.: bei 24 Tsd. Einwohnern ;-) ; Frau Wuck ist jetzt weitere Sozialarbeiterin im Flüchtlingsheim; 29.4 Willkommens - Frühstück im Stubenrauchsaal; S - Bahn - Verlängerung nach Teltow kommt nicht (trotz steigender Benutzerzahlen der S - Bahn)
- Ö 7 Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Teltow in den Aufsichtsrat der Freibad Kiebitzberge GmbH
>>> Chr. Hochmutz mit 25/0/1 und A. Neugenbauer mit 13/12/4 - Stimmen gewählt
- Ö 8 Anträge der Stadtverordneten oder Fraktionen:
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- Ö 8.1 Antrag der Fraktion der BIT:
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- Ö 8.1.1 Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag der Fraktion BIT für den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr DS-049/2013 >>> einstimmig gewählt
- Ö 9 Anträge des Bürgermeisters:
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- Ö 9.1 Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes "Unternehmen Kindertagesstätten" der Stadt Teltow DS-033/2013
>>> angenommen mit 23/4/0 Stimmen
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- Ö 9.2 Umbau Kreuzung Großbeerener Weg / Richard-Wagner-Straße DS-036/2013
>>> angenommen mit 24/1/2 Stimmen
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- Ö 9.3 Ausbaubeschluss Güterfelder Straße (von Haus-Nr. 1 bis Röthepfuhlweg) DS-041/2013
>>> angenommen mit 25/0/2 Stimmen
- Ö 10 Eventuelle Rückfragen zu den Anfragebeantwortungen aus der SVV vom 06.03.2013:
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- Ö 10.1 Anfragen der Fraktion der SPD zur SVV am 06.03.2013:
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- Ö 10.1.1 Sachstandsanfrage Ausbau der Ruhlsdorfer Straße (L794) AF-026/2013
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- Ö 10.1.2 Anfrage zum Beschluss Nr. 04/23/2011 Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall AF-027/2013
>>> Antwort schriftlich
- Ö 11 Sonstiges und Informationen
>>> 1 Stadtverordneter hat Mandatsniederlegung mitgeteilt, Name wird zu späterem Zeitpunkt mitgeteilt
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 14.1 (nichtöffentlich)
- N 14.2 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
>>> insgesamt eine wenig spektakuläre Sitzung, Ende (des öffentlichen Teiles) gegen 20 Uhr
