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Kreisverband PM/Komunalwahl

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  • Kommunalwahlen 2014
Erarbeitung eines Ablaufplans "Was muß ein KV/RV machen um Kandidaten für die Wahl zum Kreistag und zur SVV/GVV/Ortsteilbeirat
aufzustellen ?"
  • Schwerpunkt Formalien

>> Termin voraussichtlich am 08.06.2014 gemeinsam mit EU-Wahl (nicht amtlich).

- Gesetze und Verordnungen: siehe dazu die Links der Hauptseite des AK Kommunalpolitik http://wiki.piratenbrandenburg.de/AK_Kommunalpolitik unter Dokumente Punkt Kommunalwahlen (Unterstützungsunterschriften abhängig vom Ausgang der BT-Wahl). Fristen
beachten ! Entsprechend rechtzeitig zu den KPTs einladen. Verantwortlich sind die KV/RV-Vorstände.
- Kreiswahlparteitage stellen Wahllisten für die Kreistage, SVVs, GVVs, Ortsteilbeiräte auf.
- Kandidaten müssen mit Hauptwohnsitz im Wahlgebiet ihrer Kommune/Landkreis gemeldet sein wo sie kandidieren möchten.
- Landkreise haben i. d. R. mehrere Wahlkreise für die Kreistagswahlen. Kandidaten mit Hauptwohnsitz können sich den Wahlkreis im
Landkreis, in dem sie kandidieren wollen, aussuchen.
- Vordrucke bei den Wahlleitern online runterladen oder persönlich abholen (in jeder Kommunalverwaltung und Kreisverwaltung gibt es : einen Wahlleiter), Wahlleiter geben auch Auskünfte und können auch aufgesucht werden in den Sprechzeiten.
  • Mustervordrucke beim Landeswahlleiter:
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/318304
Für uns ist der Vordruck für die Vertretung wichtig (hier sind weitere Anlagen benannt):
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/lbm1.a.3310.de/anlage5aWahlvorschlagKW2008.doc
- aktuelle Anzahl der Kommunen, Landkreise, Ortsteile zum 01.01.13:
http://service.brandenburg.de/lis/detail.php/20108
  • SV Potsdam veranstaltet programmatischen SPT im Juni 2013