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Vorstand/Beschluss/2011-036

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Thema: Vorläufige Entfernung des Kassenprüferberichtes vom 06.08.2011
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 08.08.2011
Status: angenommen

Thema: Vorläufige Entfernung des Kassenprüferberichtes vom 06.08.2011

Der Vorstand möge beschließen der Aufforderung den Kassenprüfungsbericht vom 06.08.2011 aus dem Wiki des Landesverbandes zu entfernen zunächst nachzukommen.

Die Kassenprüfer werden aufgefordert beleidigende und geschäftsschädigende Anschuldigen gegenüber einzelnen Personen sowie Falschdarstellungen zu entfernen, und eine korrigierte und sachgerechte Fassung nachzureichen.

Begründung

Die vorläufige Entfernung erfolgt aufgrund der Verantwortung der Piratenpartei Brandenburg als Telemedienstanbieter Inhalte auf begründeten Einwand min. einstweilen herauszunehmen.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-036
Dafür: Markus, Holger, Eik, Clara, Oliver
Dagegen: Sven
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Erläuterung

Die Prüfer stellen normalerweise Unrechtmäßigkeiten fest, und der LSM oder Vorstand müssen sich dazu auf dem LPT rechtfertigen können. Das Herausnehmen des Berichtes folgte aber aufgrund von enthaltener Verleumdung u.Ä. - also weil er bestehende Rechte verlässt. Wir handeln auf eine rechtmäßige Forderung eines Mitgliedes hin. Die Wahrung dieser Rechte ist auch unsere Pflicht. Würden wir dem nicht nachkommen würden wir die Unrechtmäßigkeit unterstützen. Die Kassenprüfer mögen frei in ihrer Kritik der Buchführung sein, dürfen aber damit nicht bestehende Rechte verletzen.

Der Prüfbericht wird rechtzeitig wieder erscheinen, sofern die Prüfer einen ordnungsgemäßen Bericht abliefern. D.h. er darf keine Beleidungen enthalten, muss objektiv und sachlich sein. Ob der amtierende Vorstand oder LSM dann was an der Kritik und den festgestellen Mängeln auszusetzen hat, rüttelt allein niemals an dem Bericht - das muss dann nur spätestens noch vor dem LPT gerechtfertigt werden.

Deswegen habe auch ich dafür entschieden.

--Markus F. 19:10, 9. Aug. 2011 (CEST)

Protokoll

siehe Vorstandssitzung vom 12.08.2011