Unterstütze uns! Spende jetzt!

Vorstand/Protokolle/2020-03-30

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 30.03.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 21:09

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian @bastianbb
Katrin Körber @Tinka2611
Marko Tittel @markotittel
Ulf Makarski @u_makarski
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Dirk Harder @harderdi
  • Entschuldigt:
Thomas Gaul @Thomas1G

Tagesordnung

  • TOP 1 Eröffnung
  • TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
  • TOP 3 Beschlussvorlage
  • TOP 4 Sonstiges
  • TOP 5 schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Vertraulich!

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Durch Tinka um 21:09

Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: ja
Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 7 anwesend, Beschlussfähigkeit gegeben.
  • Abstimmung über die Tagesordnung
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand

nichts bekannt

TOP 3 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • 1. Fall
Klage gegen den Landesvorstand
a) Bestellung eines Vertreters und Zuständigen aus Reihen des LaVo
Vorschlag RA Falk Hirschel, LaVo-Vertreter Dirk, der sich mit LaVo rückkoppelt.
b) Schlichtungsverfahren - Marko wird beauftragt
c) Klageerwiderung
  • Der Landesvorstand möge beschließen:
a) zum Vertreter wird RA Falk Hirschel, 89073 Ulm bestellt
b) zum Ansprechpartner im LaVo für das Verfahren wird Dirk Harder bestellt
c) zum Vertreter im Schlichtungsverfahren wird Marko Tittel im Beistand von RA Hirschel bestellt
Abstimmung: Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Name bekannt] ./. LaVoBB
Dafür: Ulf Makarski, Marko, Katrin, Susanne, Dirk, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Umsetzungsverantwortlicher: Bastian
  • 2. Fall
Ordnungsmaßnahme gegen [Name bekannt]
Ref: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-017
[Anschreiben an das Mitglied]
[Stellungnahme des Mitgliedes]
https://otrs.piratenbrandenburg.de/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=45838(LVBB#1043920)
[Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. [Name bekannt] wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
Abstimmung: OM gegen [Name bekannt]
Dafür: Katrin, Ulf Makarski, Marko, Dirk, Susanne
Dagegen:
Enthaltung: Bastian (befangen)
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Die vollständige, schriftliche Begründung wird in den nächsten Tagen erstellt.
  • 3. Fall
Herausgabe von Zugangsdaten
[Anschreiben an das Mitglied]
Vorschlag: Wir holen Rechtsrat für eine Herausgabeklage ein.
  • 4. Fall
Finalisierung des NÖ-Protokolls vom 17.02.2020:
Bastian schickt ein Pad für einen Umlauf-Bestätigungsbeschluss innerhalb der nächsten Tage zu.

TOP 4: Sonstiges

Anfrage der Grünen/B90 SVV Fraktion Potsdam auf technische Hilfe.
Es regt sich kein Widerspruch.
Marko regt eine weitere Aussprache im LVBB an geplanter Termin: Mittwoch, 22.4.2020 21 Uhr

TOP 5: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 22:40