Quelltext der Seite Kreisverband BRB/Treffen/2018-06-25

==Konstituierende Sitzung der kommissarischen Vorstandes des Kreisverband Brandenburg a.d.Havel, 25.06.2018==

* Beginn: 21.05 Uhr
* Ort: Mumble

===Teilnehmer===
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] 
* [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]

=== Gäste ===
Andylos
sk
Riccardo

===Tagesordnung===
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
:TOP 3: Aufgaben
::TOP 3.1: Geschäftsordnung erstellen
::TOP 3.2: Einberufung einer Mitgliederversammlung
:TOP 4: Sitzungstermine
:TOP 5: Sonstiges
:TOP 6: Schließen der Sitzung


==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
Beginn der Sitzung um 21:05
ThomasB begrüßt die Anwesenden
 
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
: ThomasB

===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
: Guido

===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
: Einladung war ordnungsgemäß.
:Wurde im Wiki bekannt gegeben

===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
: Beschlussfähig, alle drei anwesend

===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
: angenommen

===TOP 3: Aufgaben===
===TOP 3.1: Geschäftsordnung erstellen===

:Vorschlag einer Geschäftsordnung

=='''Geschäftsordnung des kommissarischen Vorstandes des Kreisverbandes Brandenburg a.d.Havel '''==

== 1. Allgemeines ==
#  Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den  Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er  arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle  der Partei vertrauensvoll zusammen.
#  Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach  bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied  seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen  Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur  Vertretung berechtigt und verpflichtet. Tritt ein Vorstandsmitglied  zurück, ist dies dem restlichen Vorstand schriftlich anzuzeigen.  Außerdem sind die Mitglieder des Kreisverbandes unverzüglich darüber zu  informieren.
#  Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu  Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es  angehalten, sich vorher mit den restlichen Mitgliedern des Vorstands zu  beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der  Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
# Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.
#  Die Geschäftsordnung kann auf einer Vorstandssitzung mit einfacher  Mehrheit geändert werden. Dafür ist ein ordnungsgemäßer Antrag zur  Vorstandsitzung zu stellen.
#  Sämtliche in dieser Geschäftsordnung verwendeten personenbezogenen  Bezeichnungen gelten für Menschen jeden Geschlechts, ungeachtet der  jeweils, zur Vereinfachung der Lesbarkeit gewählten generischen Femina,  Maskulina oder Neutra.

== 2. Der Vorstand ==
# Die Zusammensetzung des Vorstandes ergibt sich aus der Satzung des Kreisverbandes.
# Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder werden durch einen gesonderten Beschluss geregelt.

== 3. Vorstandssitzungen ==
#  Der Kreisvorstand soll mindestens einmal pro Quartal zusammentreten.  Die Sitzungen werden vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom  stellvertretenden Vorsitzenden unter Angabe einer vorläufigen  Tagesordnung und des Tagungsortes mindestens sieben Tage vorher über die  Mailingliste des Kreisverbandes angekündigt. Bei außerordentlichen  Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. 
#  Vorstandssitzungen finden in der Regel öffentlich statt. Gäste gelten  als zugelassen, sofern dem kein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes  entgegen steht. In besonderen Ausnahmen kann auf Antrag einer Mehrheit  der anwesenden Vorstandsmitglieder ein Teil der Sitzung nicht öffentlich  abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Für virtuelle oder  fernmündliche Sitzungen gelten dieselben Regeln.
#  Die Sitzung wird, wenn möglich, durch den Vorsitzenden eröffnet.  Daraufhin bestimmt die einfache Mehrheit der anwesenden  Vorstandsmitglieder einen Versammlungsleiter.
#  Die Vorstandssitzungen müssen protokolliert werden. Zu Beginn der  Sitzung wird dafür aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das  Protokoll muss behandelte Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse,  sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Das Protokoll wird  zeitnah auf der Wikiseite des Kreisverbandes veröffentlicht und dessen  Richtigkeit auf der folgenden Sitzung des Kreisvorstandes abgestimmt.
#  Sofern die Sitzung einen nicht öffentlichen Teil beinhaltet, so ist  über diesen ein gesondertes Protokoll anzufertigen und von allen  anwesenden Vorstandmitgliedern zu unterzeichnen. Das Protokoll muss  archiviert werden.

== 4. Rederecht ==
# Jeder Pirat hat während der Vorstandssitzung Rederecht.
#  Eine Wortmeldung ist der Versammlungsleitung durch Handzeichen  anzuzeigen. Bei virtuellen Sitzungen wird eine Wortmeldung entweder per  kurzen Zuruf und/oder per Mitteilung im Chat angezeigt. Dieses Recht  gilt auch für Piraten, die nur virtuell an einer Sitzung teilnehmen,  obwohl eine Teilnahme vor Ort möglich wäre.
#  Das Rederecht ist zulässig, wenn über den zu behandelnden Gegenstand  der Tagesordnung die Aussprache eröffnet ist. Die Redner erhalten das  Wort in der Reihenfolge der Meldungen. Die Anzahl der Redebeiträge pro  Redner und Redezeit liegt im Ermessen des Versammlungsleiters.

== 5. Ordnungsmaßnahmen ==
#  Der Sitzungsleiter oder der Vorstandsvorsitzende können Redner, die vom  Verhandlungsgegenstand erheblich abweichen, zur Sache verweisen. Ist  ein Redner während einer Rede dreimal zur Sache gerufen und beim zweiten  Mal auf die Folgen des dritten Rufes hingewiesen worden, so kann ihm  nach dem dritten Ruf das Wort entzogen werden.
#  Sitzungsleiter oder Vorstandsvorsitzender können Teilnehmern, die die  Ordnung der Versammlung erheblich stören, zur Ordnung rufen. Ist ein  Teilnehmer dreimal zur Ordnung gerufen und beim zweiten Mal auf die  Folgen eines dritten Rufes hingewiesen worden, so kann er nach dem  dritten Mal des Raumes verwiesen werden.

== 6. Anträge zu einer Vorstandssitzung ==
#  Der Kreisvorstand nimmt Anfragen und Anträge der Mitglieder des  Kreisverbandes entgegen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des  Kreisverbandes.
#  Anfragen und Anträge müssen schriftlich an den Vorstand gerichtet  werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Der  Eingang des Antrags wird vom Vorstand zeitnah bestätigt. 
#  Die Schriftform gilt auch dann als gewahrt, wenn die Anfrage oder der  Antrag per E-Mail an den Kreisvorstand oder per Eintragung auf der dafür  vorgesehenen Wikiseite des Kreisverbandes erfolgt. 
#  Es können auch Anfragen und Anträge während der Sitzung eingereicht  werden. Der Vorstand entscheidet dann, ob diese in der aktuellen oder in  einer der nächsten Sitzung bearbeitet werden.

== 7. Abstimmungen und Beschlüsse ==
# Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisvorstandes.
# Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder.
#  Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der  Vorstandsmitglieder anwesend sind. Als anwesend gilt, wer persönlich  oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble,  Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorausgesetzt dass die Identität  eindeutig überprüft ist.

== 8. Umlaufbeschlüsse ==
#  Der Kreisvorstand kann Entscheidungen auch durch Umlaufbeschlüsse  mündlich, fernmündlich oder per E-Mail treffen. Die Beschlüsse sind zu  protokollieren und zeitnah auf den Wikiseiten des Kreisverbandes zu  veröffentlichen.
# Umlaufbeschlüsse können nur von Mitgliedern des Kreisvorstandes initiiert werden.
# Umlaufbeschlüsse sind nicht zulässig für Änderungen der Geschäftsordnung.
#  Wird ein Antrag auf Entscheidung im Umlaufbeschluss gestellt, ist  zugleich eine Frist zur Beschlussfassung zu setzen. Diese Frist soll  nicht kürzer als 24 Stunden und nicht länger als sieben Tage sein.  Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Stimmen gefasst, die  innerhalb der so gesetzten Frist abgegeben werden, mindestens aber mit  den Stimmen der Hälfte der Vorstandsmitglieder.

== 9. Verwaltung, Zugriff und Sicherung der Mitgliederdaten ==
#  Die Verwaltung der Mitgliederdaten wird durch den Schatzmeister  verantwortet, der im Verhinderungsfall durch den Vorstandsvorsitzenden  vertreten wird. Der Schatzmeister verwaltet und sichert die  Mitgliederdaten. Der Schatzmeister kann die Verwaltung und Speicherung  der Mitgliederdaten an den Landesschatzmeister und/oder die  Mitgliederverwaltung der Bundespartei delegieren.
#  Allen Vorstandsmitgliedern soll bei begründetem Interesse der Zugriff  auf Mitgliedsdaten möglich sein, sofern sie die gemäß Satzung  erforderliche Datenschutzverpflichtung unterzeichnet haben. 
#  Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte  Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu  tragen, dass ein Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen  ausgeschlossen ist.
#  Die Aufnahme von neuen Mitgliedern erfolgt durch einfachen  Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes nach Maßgabe der Satzung der  Kreisverbandes. Eine ablehnende Entscheidung ist gegenüber dem/der  Antragsteller/in schriftlich zu begründen. Der Vorsitzende oder das  dafür zuständige Vorstandsmitglied meldet die Entscheidung unverzüglich  dem Landesvorstand bzw. dessen Beauftragten für die  Mitgliederverwaltung. 

== 10. Tätigkeitsberichte und Übergabe von Unterlagen nach Beendigung der Tätigkeit ==
#  Jedes Vorstandsmitglied erstellt einen Tätigkeitsbericht und legt  diesen dem Kreisparteitag vor. Form und Umfang ergibt sich aus den  Tätigkeiten. Der Tätigkeitsbericht muss mindestens die Art der im  Zusammenhang mit der politischen Arbeit des Kreisvorstandes  durchgeführten Tätigkeiten während des vom Bericht umfassten Zeitraumes  enthalten.
#  Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle  im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (zum Beispiel  Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt  genehmigt -, offizieller Schriftverkehr) an den neugewählten  Kreisvorstand zu übergeben. 

== 11. Aufgabenverteilung ==
#  Der gesamte Vorstand übernimmt die politische Geschäftsführung des  Kreisverbandes. Der Vorsitzende ist in besonderem Maße Repräsentant und  wird durch alle Vorstandsmitglieder unterstützt.
#  Der Schatzmeister verwaltet die Finanzen und ist für die Finanzplanung  des Kreisverbandes zuständig.  Näheres regelt der Vorstand gesondert.

== 12. Gültigkeit und Inkrafttreten ==
#  Diese Geschäftsordnung verliert ihre Gültigkeit, wenn eine neue  Geschäftsordnung beschlossen wird. Verliert eine der Regelungen ihre  Gültigkeit, so bleiben die übrigen Regelungen in Kraft.
# Diese Geschäftsordnung tritt am 25.06.2018 in Kraft.

: Beschlussantrag: Die oben aufgeführte Geschäftsordnung soll ab sofort in Kraft treten:
:Abstimmung
:Dafür: Guido, Frank, ThomasB
:Dagegen
:Enthaltung
:Ergebnis: Angenommen



===TOP 3.2: Einberufung einer Mitgliederversammlung===
Satzungsbestimmung dazu:
 §6 Die Hauptversammlung
 (1) Die Hauptversammlung ist die Mitgliederversammlung der Mitglieder des Kreisverbandes und dessen oberstes Organ.
(2) Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder auf Antrag von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes.
 (3) Der Kreisvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. 
  (4) Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Wikis des Landesverbandes Brandenburg. Alternativ kann die Einladung auch durch einfachen Brief übermittelt werden.
 (5) Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung nach Absatz 3 zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis.
 (6) Die Hauptversammlung gibt sich eine Geschäftsordnung.


:Beschlussantrag: Der Vorstand beschließt die Einberufung einer Mitgliederversammlung.
:Termin: 28.07.2018 ab 14.30 Uhr
:Ort: Landesgeschäftstelle, Garnstr. 36, 14482 Potsdam

:Abstimmung
:Dafür: Guido, ThomasB., FrankB
:Dagegen
:Enthaltung
:Ergebnis: Angenommen


:Vorschlag Einladungsschreiben

:Hallo liebes Mitglied, 
:hiermit laden wir dich herzlich zur Hauptversammlung 2018.1 unseres Kreisverbandes Brandenburg a. d. H. ein. Diese wird am 28.07.2018 ab 14:30 in der Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36 in 14482 Potsdam stattfinden (genaue Anfangszeit hängt von der vorher statt findenden Haupversammlung des KV Teltow Fläming ab). Neben der erforderlichen Wahl des Vorstandes werden wir auch darüber diskutieren und entscheiden, ob ein Zusammenschluss mit dem Kreisverband Potsdam-Mittelmark und dem Kreisverband Havelland zum Regionalverband Westbrandenburg (RV West) angestrebt werden soll.
:Ebenso können Anträge behandelt werden, die du nach wie vor entweder beim kommissarischen Vorstand oder über das Wiki einreichen kannst. Eine vollständige (vorläufige) Tagesordnung findest du anbei. 
Wir verbleiben mit herzlichen Grüßen und der Hoffnung, dass wir uns am xx.xx. in Potsdam sehen. 

Thomas Bennühr 


im Auftrag des kommissarischen Vorstands 

Vorläufige Tagesordnung


     


    TOP 0. Akkreditierung


     


    TOP 1. Eröffnung und Begrüßung


     


    TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung


     


    TOP 3. Wahl der Protokollführung


     


    TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung


     


    TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit


     


    TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung


     


    TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming


     


    TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung


     


    TOP 9. Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer


     


    TOP 10. Wahl der Rechnungsprüfer nach § 9(5) PartG


     


    TOP 11. Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes


     


    TOP 11.1 Tätigkeitsberichte der Vorstände


     


    TOP 11.2 Bericht der Kassenprüfer


     


    TOP 11.3 Bericht der Rechnungsprüfer


     

    TOP 11.4 Aussprache zu den Berichten



    TOP 12. Entlastung des Vorstandes


     


    TOP 13. Vorstandswahlen


     


    TOP 13.1 Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes gemäß §11 (1) der Satzung


     


    TOP 13.2 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes


     


    TOP 14. Wahlen zum Schiedsgericht


     


    TOP 14.1 Beschluss zum Schiedsgericht gemäß §5 (2) der Satzung


     


    TOP 14.2 ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes


     


    TOP 15. Wahl der Kassenprüfer


     


    TOP 15.1 Beschluss zur Wahl von Kassenprüfern gemäß §8 (6) der Satzung


     


    TOP 15.2 ggf. Vorstellung der  Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer


     


    TOP 16. Behandlung von Anträgen


     


    TOP 17. Sonstiges


     


    TOP 18. Schließung der Versammlung



: Das Einladungsschreiben sowie die vorläufige Tagesordnung werden direkt nach Terminfindung veröffentlicht und an die Mitglieder des Kreisverbandes per Mail und Post versandt.



*Zuständigkeiten
: Einladungsmail und organisieren der Kassenprüfung: Frank
: Veröffentlichung im Wiki:  Guido
: Veröffentlichung im Gliederungsblog: Guido (kümmert sich)

**************************************

===TOP 4: Sonstiges===

:Vorschlag Antragstext Verschmelzung

:Absichtserklärung zur Gründung eines Regionalverbandes Westbrandenburg (RV West)
:Antragstext
:Der Kreisverband Brandenburg a. d. Havel befürwortet die perspektivische Zusammenlegung des Kreisverbandes mit den Gliederungen Potsdam-Mittelmark und Havelland zu einem neuen Regionalverband Westbrandenburg. Die tatsächliche Verschmelzung erfolgt vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landesverband zu einem späteren Zeitpunkt durch Zustimmung der betroffenen Gliederungen. 
:Begründung: 
:Die Kreisverbände Brandenburg a. d. Havel und Havelland sind derzeit handlungsunfähig bzw. stehen vor der Handlungsunfähigkeit. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Westbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem (kommissarischen) Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. 


===TOP 5: Sitzungstermine===
Werden bei Bedarf angesetzt

===TOP 6: Schließen der Sitzung===
Schließen der Sitzung um: 21:17