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==Protokoll des Stadtparteitages 2014.2 der Piratenpartei Potsdam==

==Rahmendaten:==
===Zeit und Ort===
:Datum: 18. November 2014 (Dienstag), 19 Uhr (Akkreditierung ab 19 Uhr)
:Ort: Landesgeschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4 in 14478 Potsdam

===Vorläufige Tagesordnung===
:''versandt am 27.10.2014 via Mail an alle Mitglieder des Stadtverbandes Potsdam.''
:
:TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand 
:TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung 
:TOP 03 – Wahl der Protokollführung 
:TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung 
:TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit 
:TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen 
:TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen 
:TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung 
:TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung 
:TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und Wahlhilfe 
:TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung 
:TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder 
:TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung 
:TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung 
:TOP 15 – Entlastung des Vorstandsmitglieder 
:TOP 16 – Wahlen der Vorstandsämter
::TOP 16.1 – Vorstellung der Kandidierenden zum 1. Vorsitz 
::TOP 16.2 – Wahl 1. Vorsitz 
::TOP 16.3 – Vorstellung der Kandidierenden Schatzmeisterei 
::TOP 16.4 – Wahl Schatzmeisterei 
::TOP 16.5 – Vorstellung der Kandidierenden zum stellv. Vorsitz 
::TOP 16.6 – Wahl stellv. Vorsitz 
::TOP 16.7 – Vorstellung der Kandidierenden für die Kassenprüfung 
::TOP 16.8 – Wahl der Kassenprüfer/innen 
::TOP 16.9 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes 
::TOP 16.10 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht 
::TOP 16.11 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes 
:TOP 17 – Sonstiges 
:TOP 18 – Schließung der Sitzung 
:

==Protokoll==
===TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
:Der Stadtparteitag wird um 19:11 Uhr von [[Benutzer:Weezerle|Torben Reichert]] eröffnet. Es sind 7 Mitglieder akkreditiert.

===TOP 02 – Wahl der Versammlungsleitung===
:Torben kandidiert als Versammlungsleiter.
:Torben wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zum Versammlungsleiter gewählt.

===TOP 03 – Wahl der Protokollführung===
:Für die Protokollführung kandidiert Uwe.
:Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaturen.
:Uwe wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zur/m Protokollführer/in gewählt.
:Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf dem Rechner des Protokollführers getätigt und ins Protokollpad kopiert.

===TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===
:Die Versammlungsleitung stellt fest, dass satzungsgemäß per E-Mail zum Stadtparteitag eingeladen wurde.
:Einladung versendet per Email: 27.10.2014, 17:15 Uhr.
:Bekanntgabe auf der Startseite der brandenburgischen Wiki-Instanz.
:Keiner der Anwesenden äußert Zweifel an der ordnungsgemäßen Einladung.
:Die Einladung erfolgte drei Wochen im Voraus.
:Die satzungsgemäße Einladung zu der Versammlung wird festgestellt.
:Die Versammlungsleitung stellt die Grundlagen für diese Versammlung fest:
:1. Satzung Bund [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung Stand: 01.12.2013]
:2. Satzung LV [[Satzung/Landessatzung|Stand: 11.08.2013]]
:3. Satzung SV [[Potsdam/Dokumente/Satzung/2012-09-29|Stand 29.09.2012]]
:4. GO vom SPT [[Potsdam/Parteitage/GO2010.1|GO 2010.1]]

===TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit===
:Aktuell sind im Stadtverband Potsdam 25 von 84 Personen stimmberechtigt (Stand: 14.11.2014).
:Derzeit sind 7 Personen akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

===TOP 06 – Beschluss über die Zulassung von Gästen===
:Gäste werden von der Versammlung zugelassen. 
:Es sind 4 Gäste anwesend.

===TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen===
:Audioaufnahmen werden von der Versammlung zugelassen.
:Bastian stream, wenn er es hinbekommt.

===TOP 08 – Beschluss der Tagesordnung===
:Die vorläufige Tagesordnung wurde, wie in der Einladung vorgeschlagen, durch die Versammlungsleitung vorgestellt.
:Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form von der Versammlung beschlossen.

===TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung===
:Die Versammlungsleitung weist auf die bekanntgegebene Geschäftsordnung für den Stadtparteitag hin (siehe Geschäftsordnung des Stadtparteitags [[Potsdam/Parteitage/GO2010.1|GO 2010.1]]).
:Die Versammlungsleitung stellt abweichend folgende, wie bereits auf dem SPT 2013.1 durch die Versammlung bestimmte, Verfahrensregelungen zur Abstimmungen fest:
:Nach GO ermittelt die Wahlleitung die Ergebnisse.
:Nunmehr wird die Versammlungsleitung damit beauftragt.
:Die Wahlleitung ermittelt die Ergebnisse, wenn nicht eindeutig.
:Es gibt keinen Aussprachebedarf zu dieser Geschäftsordnung.
:Diese wird mit der Feststellung der Versammlungsleitung so beschlossen. 

===TOP 10 – Wahl der Wahlleitung und Wahlhilfe===
:Die Versammlungsleitung fragt nach Kandidierenden für die Wahlleitung.
:Für die Wahlleitung kandidiert: Eik.
:Weitere Kandidierende gibt es nicht.
:Eik wird in einer offener Abstimmung einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
:Eik nimmt die Wahl an.
:Die Versammlungsleitung fragt nach Kandidierenden als WahlhelferInnen.
:Friedrich kandidiert als Wahlhelfer.
:Weitere Kandidaturen gibt es nicht. 
:Friedrich wird in offener Abstimmung zum Wahlhelfern bestimmt.

===TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung===
:Die Versammlungsleitung erklärt die Tätigkeit der Rechnungsprüfung.
:Die Versammlungsleitung fragt nach Kandidierenden für die Rechnungsprüfung.
:ThomasG kandidiert für das Amt der Rechnungsprüfung.
:ThomasG wird in offener Abstimmung in das Amt der Rechnungsprüfung gewählt.

===TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder===
:1. Vorsitzender:
:[[Benutzer:Weezerle|Torben Reichert]] gibt seinen [[Benutzer:Weezerle/Logbuch/TB2014|Tätigkeitsbericht]] ab.
:[[Benutzer:Weezerle|Torben Reichert]] stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.
:Stellvertretende Vorsitzende:
:[[Benutzer:jukey|Uwe Kaminski]] gibt seinen [[Benutzer:Jukey/Logbuch|Tätigkeitsbericht]] ab.
:[[Benutzer:jukey|Uwe Kaminski]] stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.
:Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.
:[[Benutzer:Wasserbauch|Jan Weisbrod]] gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.
:[[Benutzer:Wasserbauch|Jan Weisbrod]] stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.
:Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.
:[[Benutzer:tea-know|Tino Uhlig]] gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.
:[[Benutzer:tea-know|Tino Uhlig]] stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.
:Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.
:[[Benutzer:Peradventure|Justus Pilgrim]] gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.
:[[Benutzer:Peradventure|Justus Pilgrim]] stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.
:Es gibt keinen Gesamt-Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

===TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung===
:Die Kassenprüfung erfolgte am 16.11.2014. Der Prüfbericht wurde kurz mündlich von Justus vorgestellt.
:Der Prüfbericht wird dem Protokoll angehängt.
:Die finanzielle Entlastung des Vorstands wird empfohlen.
:Es gibt Nachfragen und Hinweise an die Kassenprüfer.
:Die Nachfragen und Hinweise an die Kassenprüfer werden geklärt.

===TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung===
:Die Rechnungsprüfer geben ihren Prüfbericht ab und stellen ihn kurz mündlich vor und geben Hinweise zur Verbesserung.
:Der Prüfbericht wird dem Protokoll angehängt.
:Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Schatzmeisters.
:Es besteht kein Aussprachebedarf.

===TOP 15 – Entlastung des Vorstandsmitglieder===
:Die Versammlungsleitung weist die Versammlung auf den Interessenskonflikt hin, dass sie nun als Versammlungsorgan um die Entlastung des Vorstandes bitten wird dem sie selbst angehört.
:Die Versammlung wird gefragt, ob für diesen TOP eine alternative Versammlungsleitung gewünscht wird.
:Ein solcher Wunsch wird Seitens der Versammlung nicht geäußert.
:Die Versammlungsleitung schlägt vor, den amtierenden Vorstand gemeinschaftlich in einem Wahlgang zu entlasten.
:Die Versammlung stimmt für die gemeinschaftliche Entlastung des Vorstandes.
:'''Der Vorstand wird in offener Abstimmung ohne Gegenstimmen entlastet.'''

===TOP 16 – Wahlen der Vorstandsämter===
:Die Versammlungsleitung erklärt kurz die Rahmenbedingungen für die Vorstandswahl und bittet die Kandidierenden sich für ihre Vorstellung und Befragung bereit zu halten.
:Aufgrund der geringen Resonanz im Vorfeld des Stadtparteitages und der Ungewissheit über die Anzahl der Kandidierenden, weist die Versammlungsleitung zunächst darauf hin, dass nach der Satzung des Stadtverbandes grudnsätzlich fünf, bzw. auf Wunsch der Versammlung sieben, Vorstandsämter zu vergeben sind. Weiter führt die Versammlungsleitung aus, dass der Vorstand satzungsgemäß auch mit drei Vorständen noch beschluß- und handlungsfähig ist.
:Die Versammlungsleitung klärt darüber auf, dass es die versammlung damit auch bei der Wahl von drei Vorständen belassen kann und weitere Vorstände, sofern entsprechender Wunsch Seitens der Mitglieder geäußert werden und Kandidierende bereitstehen, jederzeit in einer weiteren Hauptversammlung nachgewählt werden können.
:Sollten in den anstehenden Wahlen keine drei Vorstandsposten besetzt werden, wird der Landesvorstand kommissarisch die Vorstandsarbeit des Kreisverbandes führen.
Matthias bekundet seine Auffassung, dass ein Vorstand nur mit 5 oder mehr MItgliedern laut Satzung bestehen muss. Bastian widerspricht. Torben schlägt vor, bei mindestens drei Kandidierenden fortzufahren. Keine Gegenrede.
Bastian und Frank melden sich als potenzielle Vorstandskandidaten.

====TOP 16.1 – Vorstellung der Kandidierenden zum 1. Vorsitz====
:Die Kandidaturenliste wird eröffnet.
:Für das Amt des 1. Vorsitzes kandidieren Bastian.
:Bastian stellt sich kurz vor und findet es Schade, dass keine Person des "alten" Vorstands antritt.
:Es gibt keine Fragen.
:Es gibt keine weiteren Kandidierenden.
:Die Kandidaturenliste wird geschlossen.

====TOP 16.2 – Wahl 1. Vorsitz====
:Die Versammlungsleitung schließt die Aussprache und übergibt an die Wahlleitung.
:Es wird ein Einzelwahlverfahren durchgeführt.
:Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 1.
:Die leere Wahlurne wird gezeigt.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen, es wird ausgezählt.
:Wir haben ein Ergebnis:
:Es wurden aa Stimmzettel abgegeben.
:7 Stimme war ungültig.
:Bastian erhält
:6 Ja-Stimmen,
:1 Nein-Stimmen,
:0 Enthaltungen.
:''Bastian nimmt die Wahl an.'''

====TOP 16.3 – Vorstellung der Kandidierenden Schatzmeisterei====
:Die Kandidaturenliste wird eröffnet.
:Für das Amt der Schatzmeisterei kandidieren Thamas Gaul.
:Thomas Gaul stellt sich kurz vor.
:Es keine weiteren Fragen.
:Es gibt keine weiteren Kandidierenden.
:Die Kandidaturenliste wird geschlossen.

====TOP 16.4 – Wahl Schatzmeisterei====
:Die Versammlungsleitung schließt die Aussprache und übergibt an die Wahlleitung.
:Es wird ein Einzelwahlverfahren durchgeführt.
:Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 2.
:Die leere Wahlurne wird gezeigt.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen, es wird ausgezählt.
:Wir haben ein Ergebnis:
:Es wurden 7 Stimmzettel abgegeben.
:0 Stimme war ungültig.
:Thomas Gaul erhält
:5 Ja-Stimmen,
:1 Nein-Stimmen,
:1 Enthaltungen.
:'''Thomas nimmt die Wahl an.'''

====TOP 16.5 – Vorstellung der Kandidierenden zum stellv. Vorsitz====
:Die Kandidaturenliste wird eröffnet.

:Für den stellvertretenden Vorsitz des Stadtverbandes kandidieren Frank Erfurt, Thomas Goede.
:Frank stellt sich kurz vor.
:Es gibt keine Fragen.
:Thomas Goede stellt sich kurz vor.
:Thomas beantwortet verschiedene Fragen der Anwesenden.
:Themen: Montagsdemos, Teilnahme Konferenz der Visionäre, Inaktivität, 
:Es gibt keine weiteren Fragen.
:Es gibt keine weiteren Kandidierenden.

:Die Kandidaturenliste wird geschlossen.

====TOP 16.6 – Wahl stellv. Vorsitz====
:Die Versammlungsleitung schließt die Aussprache und übergibt an die Wahlleitung.
:Es wird ein Approval Voting durchgeführt.
:Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 3.
:Die leere Wahlurne wird gezeigt.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.
:Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen, es wird ausgezählt.

:Wir haben ein Ergebnis:
:Es wurden 7 Stimmzettel abgegeben.
:7 Stimme war ungültig.
:Frank erhält
:7 Stimmen
:Thomas erhält
:3 Stimmen
:Damit wurden Frank als stellvertretender Vorsitzende des Stadtverbandes gewählt.
:'''Frank nimmt die Wahl an.'''

Es wird darüber abgestimmt ob die beiden verbleibenden Stellvertetenden Vorsitzenden unbesetzt bleiben können.

====TOP 16.7 – Vorstellung der Kandidierenden für die Kassenprüfung====
:Die Kandidaturenliste wird eröffnet.
:Für die Kassenprüfung kandidieren Frank Jegzentis.
:Es gibt keine Fragen.
:Es gibt keine weiteren Kandidierenden.

====TOP 16.8 – Wahl der Kassenprüfung====
:Die Versammlungsleitung schließt die Aussprache und übergibt an die Wahlleitung.
:Frank wird offen zum Kassenprüfer gewählt.
:''Frank nimmt die Wahl an.'''

====TOP 16.9 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes====
:Die Versammlungsleitung stellt der Versammlung die Option, ein eigenes Schiedgericht für die Gliederung zu bestimmen vor.
:Die Versammlung stimmt einstimmig gegen die Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit auf Stadtverbandsebene.

====TOP 16.10 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht====
:entfällt, da die Versammlung eine Einrichtung einer gliederungseigenen Schiedsgerichtsbarkeit nicht wünscht.

====TOP 16.11 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes====
:entfällt, siehe oben.

===TOP 17 – Sonstiges===
:Bastian erläutert, wie er den Stadtverband aus dem Schlamassel führen möchte.
Kietzrundfahrten, Besichtigung öffentlicher Betriebe, ÖPNV "erfahren", Hochschulgruppe aktivieren, Freifunk Potsdam unterstützen, Einbringung bei Flüchtlingsunterkunftdiskussionen. Bastian möchte an die gute Arbeit des "alten" Vorstands anknüpfen. Eine Jahresendfeier ist geplant.

===TOP 18 – Schließung der Sitzung===
:Die Versammlungsleitung bedankt sich bei allen HelferInnen, den erschienen Mitgliedern und Gästen. Dem neu gewählten Stadtverbandsvorstand wünscht die Versammlungsleitung gutes Gelingen.
:Die Hauptversammlung wird um 20:33 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Potsdam|Stadtparteitag]]
[[Kategorie:Protokolle]]