Quelltext der Seite Potsdam/SPT2021.1/Protokoll

Stadtparteitag des Stadtverbandes Potsdam am 17.04.2021 in Potsdam
 
TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 16:05 Uhr
 
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
: Vorschlag: Bastian
: gewählt
 
TOP 3. Wahl des Protokollführers
: ThomasG erklärt sich bereit,
: gewählt
 
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Mails
Ist festgestellt.
 
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
§12  Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten von 12 (2021) min. 3 

Akkreditierung:
a)    Anzahl der Mitglieder: 48
b)    Davon stimmberechtigt: 16
c)    anwesende Stimmberechtigte:       6 = Stimmkarten

TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)
entfällt
 
TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen  
: Gäste sind zugelassen   

TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
: Audioaufnahmen sind zugelassen. @PiratesOnAir nimmt auf.
: https://owncloud.ag-technik.de/s/g9STHyHd22oY28s

TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung

GO Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Brandenburg beschlossen vom Onlineparteitag 2016.1 am 05.06.2016
 
:  keine Änderungswünsche

TOP 10. Beschluss der Tagesordnung
: so beschlossen
 
TOP 11. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
 
1V: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/81/TaetigkeitsberichtSPT2021_1.pdf

2V: 
Ich habe im Vorstand des SV Potsdam mitgearbeitet bei der Ideenentwicklung bei den recounts Potsdam als und im Tagesgeschäft bei den Vorstandsitzungen. Die Zusammenarbeit im Vorstand war dabei sehr gut, vielen Dank an meine Vorstandkollegen.

Viele Dinge konnten nicht umgesetzt werden, zum einen wegen mangelnder Beteiligung der Mitglieder zum anderen dann Corona-bedingt.

Einige Dinge konnten trotzdem gemacht werden, wie das Verteilen von Rosen und anderen Präsenten in Potsdam zum Valentinstag 2020, das ich mit Unterstützung eines Piraten aus DOS gemacht habe.

Ich beteiligte mich an den LPTs inkl. Der OPTs aktiv. Die positive Stimmung im LV nach dem LPT in Karstädt hat sich leider nicht sehr lange gehalten und der LPT in Fürstenwalde war leider wieder von alten Streitigkeiten gekennzeichnet. Dort konnte aber noch Schlimmeres verhindert werden. Ende 2020 scheint dann aber der LV wieder komplett in alte Muster abgeglitten zu sein, was sich auch am aLPT für die notwendige Neuwahl des LaVo und der AV zeigte. Keine guten Bedingungen für den kommenden Wahlkampf. Hier sind jetzt die Mitglieder des SV Potsdam gefragt, um aktiv zu werden, damit wir hier was stemmen können.

SM:
Geldbestände  aktuell: Bank 4.876,87 €, Kasse 169,00 €
Im vergangenen Zeitraum sind die üblichen Ausgaben erfolgt, z.B. Freifunk, Bankgebühren und leider einmal eine Zahlung mit knapp 340 € wegen der Abwehr einer OWi-Maßnahme die durch den Landtagswahlkampf bedingt waren. 

Ansonsten gibt es keine wirklich wichtigen Dinge zu berichten, da auch Corona und persönliches viele Aktivitäten verhindert wird. Die Vorbereitung für die AV für den Wahlkreis 61 für die BPT hat der komm. Landesvorstand übernommen.
Dankenswerterweise sind auch erneut Spenden eingegangen, sowohl zweckgebunden als auch ungebunden.
 
TOP 11.1 – Aussprache
 Ergänzungen zu den Berichten wurden gegeben.

TOP 12 – Programmanträge
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
Digitalisierung der Bürgerdienste

Abstimmung:
Ja      : 5
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002
Verkehrschaos erträglicher machen

Abstimmung:
Ja      : 5
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
Radwegentschärfung in der Heinrich-Mann-Allee

Abstimmung:
Ja      : 4
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004
Sicherer Radweg in der Waldstadt
 
Abstimmung:
Ja      : 2
Nein  : 1
Enth.:  0
    
* so beschlossen

Antragserläuterung wird noch verfeinert um den Antragstext richtig zu verstehen.
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005
Hygienestandards für Schulen

Abstimmung:
Ja      : 5
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006
Kiez-Partnerschaften
  
Abstimmung:
Ja      : 4
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007
Außengastronomie möglich machen

Abstimmung:
Ja      : 3
Nein  : 1
Enth.:  0
    
* so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008
Ladesäulen vorschreiben

Abstimmung:
Ja      : 3
Nein  : 1
Enth.:  0
    
* so beschlossen
 
 
TOP 13 – Sonstige Anträge
 
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
Übernahme des Gläsernen Mobils

Der Antrag wird zugelassen.

Abstimmung:
Ja      : 4
Nein  : 0
Enth.:  0
    
* so beschlossen

 
TOP 14 – Verschiedenes
: nichts
 
TOP 15 – Schluss der Sitzung 
: Schließung der Versammlung um  17:09 Uhr