Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2012-01-06

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== Einladung vom 29.12.2011 ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 06.01.2012|2=Ahoi Brandenburger Piraten, 
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 06.01.2012 um 20:00 Uhr ein. 
Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. 
Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/).
Unter folgendem Pad wird die Sitzung protokolliert: https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-01-06
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
::TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
::TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
:TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
::TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
::TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
::TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
:TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 8: Wahlkampf und Wahlprogramm
:TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten
::TOP 9.1: Politisches Thema des Monats
:TOP 10: Anstehende Termine
:TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
:TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen auf der ersten Sitzung im 'Neuen Jahr'. 
Bis dahin wünsche ich euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012. Ich wünsche mir, dass wir mit neuer Energie und Tatendrang die nächsten großen Meilensteine angehen werden. Es liegt viel Arbeit vor uns, die wir nur gemeinsam bewältigen können.
Mit freundlichen Grüßen, 
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel 
}}

== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Clara eröffnet die Sitzung um 20:11 Uhr.

=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Clara kandidiert zum Versammlungsleiter. Es gibt keine Gegenkandidaten. Es regt sich kein Widerspruch, Clara ist Versammlungsleiterin.

==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Rico kandidiert zum Protokollführer. Es gibt keine Gegenkandidaten. Es regt sich kein Widerspruch, Rico ist Protokollführer.

==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Anwesende Mitglieder des Vorstandes: Sven, MvG, Holger, Eik, Andreas, Clara
* Entschuldigt fehlende Mitglieder des Vorstandes: Micha
* Unentschuldigt fehlende Mitglieder des Vorstandes: -
* Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
* Die Öffentlichkeit der Sitzung wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
* Die Aufzeichnung der Sitzung wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Einwände beschlossen.

==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-12-09
* Das Protokoll wird in der vorliegenden Form ohne Einwände bestätigt.

=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel ====
* Dezember 2011 [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2011.12]
* Januar 2012 [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.01]

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* Mein Tätigkeitsbericht für Dezember 2011: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch#Dezember]
* Im Januar bis jetzt vorallem Mailverkehr und natürlich die Vorbereitung der LaVo-Sitzung

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
* siehe 'Bericht des Schatzmeisters' zu Beginn jeder Vorstandssitzung

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* Übliche Gensek-Tätigkeiten
:* Begrüßungsschreiben vorab
:* Einträge ins CiviCRM
* Weihnachtsurlaub (sort of)
* Abholung Sonnenschirme aus Hildesheim
* Versand Einladungen zur Gründungsversammlung RV PR

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller ====

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski ====
* Teilnahme an Piratentreffen in Potsdam. Ersichtlich in meiner (unvollständigen) Wikiseite. Im Januar ist mehr geplant. (Waren ja Feiertage.)

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel ====

=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Details können derzeit wegen technischer Probleme nicht bekanntgegeben werden.
* Derzeit im CiviCRM eingetragen: 599 (Info von Tramp)
:* Details werden nachgereicht.

==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
Aktueller Kontostand: 22.182,91 €<br />
Aktuelle Rückstellungen: 7.639,46 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
 4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Der Rechenschaftsbericht wurde testiert und von René dem Bundestag eingereicht.
* Bitte an die Schatzmeister: Beschlussfassung über Verwaltung der Mitgliedsbeiträge in 2012.
* Desweiteren bitte bis zum 31.01. die Buchhaltung 2011 einreichen, damit die Rechenschaftslegung 2011 beginnen kann.
* ca. 70 Mitglieder haben ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 entrichtet.

=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Antrag 2011-043, Antrag 2011-044, Antrag 2011-045 - Infostände ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-043
{{Kasten|1=
'''Werbemittel für Infostände'''
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Kreis TF benötigt für die Durchführung von Infoständen im Namen der Piraten Brandenburg ein Infostand-Set, bestehend aus zwei Piratenschirmen (mit Aufdruck) für jeweils Nord und Süd TF, insgesamt zwei Klapptischen sowie einer Piratenfahne (1,2m x 50cm). Der Landesvorstand wird gebeten, ein Infostand-Set aus den Rückstellungen für den Landkreis TF zu erwerben und somit den Piraten zur Verfügung zu stellen. Bis zur Gründung der Gliederung wird das Infostandpaket beim Ansprechpartner des Kreises oder beim Antragssteller aufbewahrt und nach erfolgter Gründung dem neuen KV/RV übergeben.
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-044
{{Kasten|1=
'''Infostand-Paket für RV PR-R i.G.'''
Der Landesvorstand möge beschließen: Der RV PR-R i.G. (LK Prignitz/Ostprignitz-Ruppin) benötigt für die Durchführung von Infoständen im Namen der Piraten Brandenburg ein Infostand-Set, bestehend aus einem Piratenschirm (mit Aufdruck), zwei Klapptischen sowie einer Piratenfahne (1,2m x 50cm). Der Landesvorstand wird gebeten, ein Infostand-Set aus den Rückstellungen für die Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz zu erwerben und somit den Piraten zur Verfügung zu stellen. Bis zur Gründung der Gliederung wird das Infostandpaket beim Ansprechpartner des RV oder beim Antragssteller aufbewahrt und nach erfolgter Gründung dem neuen KV/RV übergeben. 
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-045
{{Kasten|1=
'''Werbemittel für Infostände'''
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Kreis PM benötigt für die Durchführung von Infoständen im Namen der Piraten Brandenburg ein Infostand-Set, bestehend aus zwei Piratenschirmen (mit Aufdruck), insgesamt zwei Klapptischen sowie zwei Piratenfahnen (1,2m x 50cm). Der Landesvorstand wird gebeten, ein Infostand-Set aus den Rückstellungen für den Landkreis PM zu erwerben und somit den Piraten zur Verfügung zu stellen. Bis zur Gründung der Gliederung wird das Infostandpaket beim Ansprechpartner des Kreises oder beim Antragssteller aufbewahrt und nach erfolgter Gründung dem neuen KV übergeben. 
}}
* Die Anträge wurden bereits im Umlauf (siehe Beschluss 2011-090) behandelt.

==== TOP 5.2: Antrag 2011-046 - Infostand am 31.12.2011 ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-046
{{Kasten|1=
''' Infostand "Sprengen wirkt befreiend" am 31.12.2011 am Brandenburger TOR!'''
Der Vorstand möge beschließen den Infostand am 31.12.2011 finanziell und personell zu unterstützen! Die Kosten für den Infostand und Flyer werden rund 30€ betragen. 
}}
'''Der Antrag wird wegen Zeitablauf abgewiesen.'''
'''Antrag darauf, dass dieser Antrag wegen gefälschter Unterstützer-Liste gelöscht werden soll'''
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2011-046]]
|dafür=Clara, Eik, MvG, Andreas, Holger
|dagegen=
|enthalten= Sven
|fehlt=Micha
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

==== TOP 5.3: Antrag 2011-047 - Finanzierungsunterstüzung der Gründungsveranstaltung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-047
{{Kasten|1=
'''Finanzierungsunterstüzung der Gründungsveranstaltung'''
Der Landesvorstand möge beschließen: Der sich in Gründung befindende KV PM benötigt für die Durchführung seiner Gründungsveranstaltung, am 28. Januar 2012, finanzielle Mittel in Höhe von 100€. Von diesen Mitteln sollen Getränke, Einmalgeschirr sowie Einmalbesteck gekauft werden.
}}
* Der Antragsteller zieht den Antrag nach einer kurzen Diskussion zurück.

==== TOP 5.4: Antrag 2012-001 - Gründung in Neuruppin ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-001
{{Kasten|1=
'''Bitte um Beschlussfindung im Umlauf'''
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand möge die Kosten für die Räumlichkeiten in Neuruppin für die Gründungsveranstaltung in Höhe von ca. 50€ aus den Mitteln des Landesverbandes tragen.
}}
* Der Antrag wurde bereits im Umlauf (siehe Beschluss 2012-005) behandelt.

=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
* Auszug aus Antwortmail bzgl der Dringlichkeit des Antrages:
:* "Art.3.6 (2) "Umlaufbeschlüsse können beschlossen werden, wenn das zugrunde liegende Thema als dringend erachtet wird, das politische Tagesgeschehen oder parteiliche Tagesgeschäfte betrifft oder die interne Arbeitsweise des Landesvorstandes regeln soll."
:* Die Bearbeitung der Post dürfte nun wirklich das Tagesgeschäft betreffen, und auch die interne Arbeitsweise des LV (wie kommen besonders Eik und Holger an die Post...). Darüber hinaus hat der UB aber tatsächlich eine Gewisse Dringlichkeit, denn die nächste Vorstandssitzung findet erst im Januar statt, ich bezweifele, dass jemand vom Vorstand in der Zwischenzeit regelmäßig die Post checken wird und möchte auch nicht alles alleine auf Christoph abwälzen. Im Übrigen ist der UB eine Ergänzung zum bereits beschlossenen Antrag von Christoph."

===== TOP 6.1.1: Beschluss 2011-087 - Post =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-087
{{Kasten|1=
'''UB Post'''
Gemäß dem Antrag 2011-037 (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-037) ist Sebastian Krone als regelmäßiger Betreuer der LGS befugt die Post an die Landesgeschäftsstelle zu öffnen. Es gelten die in oben genannten Antrag aufgeführten Regeln.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2011-087]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Andreas, MvG, Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.2: Beschluss 2011-088 - Aufnahme von Neumitglied =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-088
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitglied'''
Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes per Online-Anträgen
* Mail vom 14.11.2011 um 13:40 Uhr (BAR)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2011-088]]
|dafür=
|dagegen= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
|enthalten= 
|fehlt= Sven, Andreas
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.3: Beschluss 2011-089 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-089
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''
Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen
* Mail vom 20.11.2011 um 13:24 Uhr (BAR)
* Mail vom 23.11.2011 um 18:36 Uhr (BAR)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2011-089]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt= Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.4: Beschluss 2011-090 - Beschluss über Anträge 2011-043 bis 2011-045 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-090
{{Kasten|1=
'''Beschluss über Anträge 2011-043 bis 2011-045'''
Der Landesvorstand möge die gestellten Anträge 2011-043, 2011-044 und 2011-045 (Infostandpaket) im Umlauf beschließen und mit der Bestellung und Umsetzung einen oder mehrere Piraten umgehend zu beauftragen.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-090|Beschluss 2011-090]]
|dafür=Micha, Clara, MvG, Andreas, Holger, Sven, Eik
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Formalfoo
}}

===== TOP 6.1.5: Beschluss 2011-091 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-091
{{Kasten|1=
'''Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen
* Mail vom 30.10.2011 um 19:43 Uhr (PM)
* Mail vom 08.11.2011 um 13:15 Uhr (PM)
* Mail vom 09.11.2011 um 23:45 Uhr (PM)
* Mail vom 21.11.2011 um 15:17 Uhr (TF)
* Mail vom 26.11.2011 um 08:32 Uhr (PR)
* Mail vom 28.11.2011 um 14:42 Uhr (PM)
* Mail vom 03.12.2011 um 09:10 Uhr (TF)
* Mail vom 05.12.2011 um 06:57 Uhr (TF)
* Mail vom 18.12.2011 um 12:43 Uhr (PM)
* Mail vom 18.12.2011 um 20:34 Uhr (OPR)
* Mail vom 19.12.2011 um 09:50 Uhr (PM)
* Mail vom 19.12.2011 um 20:44 Uhr (OPR)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-091|Beschluss 2011-091]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas, Sven
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.6: Beschluss 2012-005 - Beschluss des Antrages 2012-001 im Umlauf =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-005
{{Kasten|1=
'''Beschluss des Antrages 2012-001 im Umlauf'''
Der Landesvorstand möge den [[Vorstand/Antrag/2012-001|Antrag 2012-001]] im Umlauf beschließen.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-005]]
|dafür= Micha, Clara, Holger, Andreas, MvG
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
==== TOP 6.2.1: Beschluss 2012-001 - Bestätigung neuer Root-Admin ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-001
{{Kasten|1=
'''Bestätigung neuer Root-Admin'''
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der durch die AG Technik beschlossene neue Root-Admin (Sven E.) offiziell den Zugriff, die Einweisung und somit seine Tätigkeit aufnehmen kann. Der Beschluss der AG Technik erfolgte am 30.12.2011 (siehe TOP 4.4. [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Treffen/2011-12-30]).
}}
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-001]]
|dafür=Eik, Clara, Holger, Andreas, MvG, Sven
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=Micha
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Herzlichen Glückwunsch!
}}

==== TOP 6.2.2: Beschluss 2012-002 - Dienstleistungsvertrag für Hostingpaket (Root-Server) ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-002
{{Kasten|1=
'''Dienstleistungsvertrag für Hostingpaket (Root-Server)'''
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für die Sicherstellung der Verfügbarkeit sowie für weitere zukünftige Dienste des Landesverbandes Brandenburg soll ein Dienstleistungsvertrag für das Hosting-Paket EX4 beim Anbieter Hetzner abgeschlossen werden [http://www.hetzner.de/hosting/produkte_rootserver/ex4].
Die Kosten betragen:
* 149,- € - einmalige Bereitstellung 
* 49,- € - monatliche Kosten
Der Vertrag ist monatlich kündbar. Der Landesvorstand beauftragt ein Mitglied des Landesvorstandes mit dem Vertragsabschluss und der Bereitstellung innerhalb der AG Technik.
}}
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-002]]
|dafür=Andreas, Holger, Eik, Clara, Sven, MvG
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=Micha
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Micha wird mit dem Vertragsabschluss und der Bereitstellung innerhalb der AG Technik beauftragt.
}}

==== TOP 6.2.3: Beschluss 2012-003 - Bestellung zum LDSB ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-003
{{Kasten|1=
'''Bestellung zum LDSB'''
Der Landesvorstand bestellt Heiko Brucker als Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Brandenburg (LDSB) gemäß vorhergehenden Beschluss 2011-069 [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-069]. Der Landesvorstand beauftragt ein Mitglied des Vorstandes mit der Meldung der Bestellung bei der Landesdatenschutzbeauftragten.
[http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=5lbm1.c.59939.de&template=allgemein_lda].
}}
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-003]]
|dafür=Holger, Eik, Clara, Sven, Andreas, MvG
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=Micha
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Der Vorstand freut sich auf die Zusammenarbeit und wird Heiko nach Kräften unterstützen. Holger wird mit der Meldung der Bestellung bei der LDSB beauftragt.
}}

==== TOP 6.2.4: Beschluss 2012-004 - Beauftragung für den Finanzrat ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-004
* Die Beschlussvorlage wird nach umfangreicher Diskussion vom Antragsteller geändert.
{{Kasten|1=
'''Beauftragung für den Finanzrat'''
Eik Wassberg und Bastian Krone werden zu Mitgliedern des Finanzrates bestellt. Damit wird nicht anerkannt, dass die Einrichtung eines Finanzrates sowie eine alleinige Entscheidungskompetenz des Bundesvorstandes hinsichtlich der Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung hingenommen wird. Diese Bestellung ist vorerst befristet bis zum Wahlparteitag im August 2012. Auf diesem Wahlparteitag soll die Bestellung zum Finanzrat durch die anwesenden Mitglieder des Landesparteitag beschlossen werden.
}}
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-004]]
|dafür=Clara, Eik, Holger, Micha, Sven
|dagegen=Andreas
|enthalten= MvG
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Herzlichen Glückwunsch und danke für euren Einsatz! Micha hat an der Abstimmung per Pad teilgenommen.
}}

==== TOP 6.2.5: Beschluss 2012-006 - Stellvertretende Übernahme der Einziehung der Mitgliedsbeiträge 2012 für Gliederungen des LV Brandenburg ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-006
{{Kasten|1=
'''Stellvertretende Übernahme der Einziehung der Mitgliedsbeiträge 2012 für Gliederungen des LV Brandenburg'''
Der Landesvorstand übernimmt, stellvertretend für die Gliederungsvorstände, die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge des Jahres 2012 und aus vorhergehenden Zeiträumen der Mitglieder derjenigen Gliederungen des Landesverbandes Brandenburg, die ihm diese Aufgabe durch Beschluss des Gliederungsvorstandes übertragen.
}}
'''Abstimmung'''
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Micha, Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-006]]
|dafür=Clara, Eik, Sven, Holger, MvG, Andreas, Micha
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Micha hat an der Abstimmung per Pad teilgenommen.
}}

=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
* Aktueller Stand Liquid Feedback? keine Aussage möglich.
:* LQFB ist inzwischen von außen einsehbar.
:* Regelwerke haken derzeit noch.
:* Invite-Codes können bald versandfertig gemacht werden.
* PM Prignitz-Ruppin? Wird durch die PrÖA versendet.
* Landestreffen nach der Gründungssitzung Prignitz-Ruppin? Findet statt, Themenmodule Soziales + Bildung/Jugend sollen diskutiert werden.
* 50-Euro-Rechnung der Gründung Prignitz-Ruppin? Klärung (bzgl. Rechnung) mit dem Landesschatzmeister.
* Infostand Prignitz-Ruppin - kann er am 4.2. mit nach Neuruppin gebracht werden? Sonnenschirme sind da, Tische und Fahnen müssten noch bestellt werden (Holger kümmert sich darum).

=== TOP 8: Wahlkampf und Wahlprogramm ===
* Es wurden zwei Taskforces ins Leben gerufen, um die anstehenden Wahlen auf Landes- oder Bundesebene (2013 Bundestagswahl, 2014 Europawahl, 2014 Landtagswahl) vorzubereiten. Alle Interessierten sind aufgerufen sich an diesen Taskforces zu beteiligen.
:* 1. Taskforce Wahlkampf; http://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf
::* Ziel der Arbeit: Organisation des Wahlkampfes zur Bundestagswahl im Jahr 2013, Europawahl im Jahr 2014 und Bundestagswahl im Jahr 2014
::* Arbeitsmittel: PiratenPad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/; Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf
:::* [https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/BTW-2013 Konzept zur Organisation des BTW-Wahlkampfes]
:::* [https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/LTW-2014 Konzept zur Organisation des LTW-Wahlkampfes]
:* 2. Taskforce Wahlprogramm; http://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlprogramm
::* Ziel der Arbeit: Gemeinsame Erarbeitung und Ausarbeitung des Wahlprogramms zur Landtagswahl im Jahr 2014 unter Einbeziehung bereits bestehender Programmatiken aus anderen Landesverbänden
::* Arbeitsmittel: PiratenPad: https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/; Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlprogramm
:::* Die Erarbeitung des Wahlprogramms findet derzeit in 14 verschiedenen PiratenPads - denen jeweils konkrete Themenbereiche zugeordnet sind - statt. Weitere Themenbereiche können bei Bedarf hinzugefügt werden:
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-01 01 - Vorwort]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-02 02 - Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-03 03 - Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-04 04 - Transparenz in Politik und Verwaltung]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-05 05 - Demokratie und Bürgerrechte]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-06 06 - Inneres und Justiz]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-07 07 - Bildung, Wissenschaft und Forschung]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-08 08 - Medien, Kunst und Kultur]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-09 09 - Arbeit und Soziales]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-10 10 - Gesundheits- und Drogenpolitik]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-11 11 - Wirtschafts- und Steuerpolitik]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-12 12 - Umwelt, Energie und Verbraucherschutz]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-13 13 - Stadtentwicklung und Verkehr]
::::* [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-14 14 - Nachwort]
:::* Um Zugang zu den PiratenPads zu erhalten, muss ein Account für das TeamPad [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/ wahlprogramm-bb.piratenpad.de] eingerichtet werden - dies kann ganz einfach auf [https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/ep/account/request-account dieser Seite] geschehen. Ein Administrator des TeamPads wird die "beantragten" Accounts schnellstmöglich freischalten (bislang rund 40 Registrierte!).
* Weiteres Vorgehen: Alle Interessierten mögen sich bitte als Mitglied auf der entsprechenden Wiki-Seite einschreiben, die entsprechende Mailingliste abonnieren und Zugriff auf das entsprechende PiratenPad anfordern. Es werden Aktive gesucht, die die Koordination der beiden Taskforces (mit)übernehmen möchten. Bitte melden bei [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]! Mumble-Treffen der Taskforces werden angestrebt!
* Taskforce Wahlkampf soll eng mit der [http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW Projektgruppe Bundestagswahl auf Bundesebene] zusammen arbeiten; Kontakt-Person ist hierbei Bastian - vielen Dank an dieser Stelle!

=== TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 9.1: Politisches Thema des Monats ====
* http://www.piratenbrandenburg.de/2012/01/thema-des-monats-januar-kinder-jugend-und-bildung/
* Kinder, Jugend und Bildung: Diskussionsabend am Mittwoch, den 11.01.2012 ab 20:00 Uhr

=== TOP 10: Anstehende Termine ===
* 10.01.2012 - Belehrung DSV mit LDSB Heiko (mumble, 19:30-20:30)
* 11.01.2012 - Thema des Monats
* 15.01.2012 - Marina Mumble
* 28.01.2012 - Gründung PM
* 04.02.2012 - Gründung P-R + Landestreffen

=== TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes ===
* Eintragung der LGS-Telefonnummer bei Telefonauskunft / Telefonbuch / ...
:* Umleitung sollte eingerichtet werden; Eintragung übernimmt Micha

=== TOP 12: Termin der nächsten Sitzung ===
* Nächster Termin: 01.02.2012 (Mittwoch), 20:00 Uhr, Real-Sitzung in der LGS Potsdam

=== TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Clara schließt die Sitzung um 22:07 Uhr.

== Audioaufzeichnung ==

http://audio.piratenbrandenburg.de/

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2012]]