Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2012-03-22

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== Einladung vom 14.03.2012 ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung am 22.03.2012|2=
Ahoi Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Donnerstag, den 22.03.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-03-22 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
::TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
::TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
:TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
::TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
::TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
::TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
::TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
:TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 8: Informationen zum Landesparteitag 2012.1
:TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten
::TOP 9.1: Bericht von der Marina Kassel
::TOP 9.2: Bericht vom Frühling der Freiheit
::TOP 9.3: Politisches Thema des Monats
::TOP 9.4: Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V.
:TOP 10: Anstehende Termine
:TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
:TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
im Namen des Landesvorstandes
Michael Hensel 
}}
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Micha eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Micha kandidiert für das Amt des Versammlungsleiters und wird ohne Gegenrede gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* RicoB CB kandidiert für das Amt des Protokollführers und wird ohne Gegenrede gewählt.
* Piper möchte unterstützen und darf dies gerne tun. 
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Es sind 6 von 7 Mitgliedern des Landesvorstandes (alle außer Sven) anwesend.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
* Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig genehmigt.
==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
* Die Aufzeichnung der Sitzung wird einstimmig genehmigt.
==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* Sven nimmt ab jetzt an der Sitzung teil.
* Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig angenommen.
==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2012-03-06
* Das Protokoll der Sitzung wird in der vorliegenden Form einstimmig bestätigt.
=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.03#06.03.2012
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch#M.C3.A4rz_2
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
* siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* übliche GenSek-Tätigkeiten (Mitgliederverwaltung)
* Teilnahme Marina Kassel (17./18.03.2012)
* Tischbestellung für die Infostände (zusammen mit Eik)
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller ====
* 
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:MvG/inkrementelle_Tätigkeitsberichte
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas/Logbuch
=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Aktuelle Mitgliederzahl: 720
:* davon haben 198 ihren Mitgliedsbeitrag für 2012 entrichtet
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 48 (10) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 28 (8) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 45 (12) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 15 (2) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 23 (10) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 49 (20) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 47 (11) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 49 (14) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 38 (11) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 57 (24) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 22 (3) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 19 (0) Mitglieder
:* P, Potsdam: 92 (22) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 73 (14) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 13 (4) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 17 (4) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 61 (16) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 24 (7) Mitglieder
* ~50 Mitglieder warten noch auf Bestätigung, daher die Bitte an alle Untergliederungen: Bestätigt die noch ausstehenden Mitglieder.
==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
Aktueller Kontostand: 28.826,64 €<br />
Aktuelle Rückstellungen: 10.139,46 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 €        Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
  7,50 €        Auslage DOS, Standgebühren FdF
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Alle Schatzmeister haben gestern eine aktuelle Auflistung der Zahlstände bekommen
* sie werden gebeten die ausstehenden Mitgliedsbeiträge einzufordern, insbesondere im Hinblick auf kommende Parteienfinanzierungen (Erhöhung der rel. Obergrenze)
* Am 20.03. fand die einberufene Schatzmeisterkonferenz im Mumble statt
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Treffen/2012-03-20
:* Die Schatzmeister haben 4 versch. Verteilungsschlüssel diskutiert und sich mehrheitlich für eine Variante entschieden
:* diese wurde angepasst und liegt heute zum Beschluss vor: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-026
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Antrag 2012-013 - Budget Presse- und Technikschulung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-013
{{Kasten|1=
'''Budget Presse- und Technikschulung'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Durchführung der landesweiten Presse- und Technikschulung am 14.04.2012 in Potsdam (Landesgeschäftsstelle) stellt der Landesverband Brandenburg ein Budget in Höhe von 150,00 Euro zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-013]]
|dafür= Holger, Eik, Micha, MvG, Clara, Andreas, Sven
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=Tellerspenden sollten auf jeden Fall "eingetrieben" werden.
}}
*Rico erläutert seinen Antrag.
:*Das Geld soll für Verpflegungszwecke verwendet werden. 
:*Durch Spenden soll ein Teil des BUDGETs wieder reingeholt werden
*MvG möchte zu bedenken geben, dass 25 Leute ein hoher Schulungsaufwand sind
:*Rico erklärt, das 25 die Gesamtpersonenanzahl umfasst
:*Bastian: 25 absolute Obergrenze
*Piper merkt an, dass eine eventuelle Teilnahmegebühr von Anfang an klar kommuniziert werden muss und nicht nach der Einladung und Planung nachgereicht werden kann
:*Rico +1
*Holger: Es ist nicht Sinn der Sache das Geld für eine Veranstaltung locker zu machen, in Zukunft sollte darüber nachgedacht werden Verpflegung anders zu organisieren
:*Bastian +1
:MvG +1
==== TOP 5.2: Antrag 2012-014 - Stand zum Frühling der Freiheit in Zossen ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-014
{{Kasten|1=
'''Stand zum Frühling der Freiheit in Zossen'''
Der Vorstand der Piratenpartei LV Brandenburg beantrag den Infomationsstand in Zossen zum 17.03.2009 und übernimmt die dabei anfallenden Kosten der Beantragung beim Ordnungsamt.
}}
* Der Antrag wurde vom Antragsteller - bereits vor der Sitzung - zurückgezogen.
=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2012-028 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-028
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''
Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Mail vom 14.02.2012 um 11:59 Uhr (TF)
* Mail vom 03.02.2012 um 14:32 Uhr (TF)
* Mail vom 22.02.2012 um 14:15 Uhr (TF)
* Mail vom 05.01.2012 um 12:02 Uhr (TF)
* Mail vom 02.03.2012 um 21:20 Uhr (TF)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-028]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.2: Beschluss 2012-029 - Entbindung von der Funktion als stellv. Pressebeauftragter =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-029
{{Kasten|1=
'''Entbindung von der Funktion als stellv. Pressebeauftragter'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Hiermit entbinden wir CB auf eigenen uns zugetragenen Wunsch von seiner Aufgabe als stellvertretenden Presseverantwortlichen des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland. Wir wünschen ihm für seine weiteren sich selbst gesetzten Aufgaben und Arbeiten in Hessen und Berlin alles Gute!
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-029]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
|dagegen=
|enthalten=Andreas
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
*Micha: Es wird eine neue Ausschreibung für diese Position geben, hoffentlich findet sich jemand für diese ehrenvolle Aufgabe.
===== TOP 6.1.3: Beschluss 2012-030 - Weitere Schlüssel für die LGS =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-030
{{Kasten|1=
'''Weitere Schlüssel für die LGS'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Bastian wird mit der Anfertigung von 5 Schlüsselkopien für den Hauptraum der LGS beauftragt. Die anfallenden Kosten werden mit Einreichung der Quittung / Beleg dann durch den Schatzmeister beglichen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-030]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
|dagegen=
|enthalten= Andreas
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.1.4: Beschluss 2012-031 - Vorbereitungen Internetanbindung separater Veranstaltungsraum =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-031
{{Kasten|1=
'''Vorbereitungen Internetanbindung separater Veranstaltungsraum'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Bastian wird beauftragt, unter Nutzung der Hausverkabelung im Gebäude der LGS, vorbereitend den separaten Veranstaltungsraum insofern anzubinden, dass der Veranstaltungsraum mit der Internetanbindung der LGS versorgt werden kann. Eine dauerhafte Anbindung ist nicht vorgesehen. Dies muss physisch gewährleistet werden.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-031]]
|dafür=Micha, Clara, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=Eik, Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 6.2.1: Beschluss 2012-026 - Verteilung der Parteienfinanzierung 2011/12 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-026
{{Kasten|1=
'''Verteilung der Parteienfinanzierung 2011/12'''
Der Vorstand möge beschließen die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung 2011/2012 des Landesverbandes Brandenburg (15.748,67€) nach folgendem Schlüssel zu verteilen:
Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2012 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister. Die Rückstellungen werden nach der Auflösung nach diesem Schlüssel weiterverteilt.
Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).
Der Landesverband erhält 800 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:
zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.<br>
zu 50% anteilig der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt. 
Für Landkreise, in denen noch keine Gliederung gebildet worden ist, verbleiben die Gelder auf einem "virtuellen Konto", die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand verfügen. Ein Rechtsanspruch besteht dabei nicht. Am Ende des Kalenderjahres fließen diese Mittel endgültig in den Haushalt des Landesverbandes ein. 
Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.Mai 2012.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-026]]
|dafür= Sven, Eik, Holger, Andreas, Clara, MvG, Micha
|dagegen= 
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
*Redebedarf?
*Micha: Waren Vertretungen aus allen Gliederungen (Vorstände) anwesend?
:*Eik: Nein, Brandenburg an der Havel und Südbrandenburg (nur Basis-Mitglieder) waren nicht mit Vorständen vertreten, aus allen anderen waren Vertreter da, wenn nicht sogar direkt die Schatzmeister.
*Erläuterungen zu dem Vorschlag, siehe auch Link.
===== TOP 6.2.2: Beschluss 2012-032 - Beauftragte für das Gläserne Mobil =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-032
{{Kasten|1=
'''Beauftragte für das Gläserne Mobil'''
Der Landesvorstand bestellt Jasenka Wrede und Sebastian Krone zu Beauftragten für das Gläserne Mobil. Die Beauftragung tritt in Kraft, sobald ein förmlicher Beschluss des Bundesvorstandes zur Überführung des Gläsernen Mobils an den Landesverband Brandenburg vorliegt. 
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-032]]
|dafür= Holger, Eik, Micha, MvG, Clara, Andreas, Sven
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Clara kümmert sich um den offiziellen Beschluss beim Bundesvorstand.
}}
*Bastian: Das Gläserne Mobil sollte "verkauft" werden, das dies nicht geschehen sollte, hat sich BB um das Mobil beworben, vielen Dank dafür.
:*Micha: Ihr wollt das genauso betreiben wie vorher?
:*Bastian: Nein, besser.
:*Clara: Wer harkt nach, wann der Beschluss aus dem Bund kommt, du oder ich?
:*Clara fragt nach.
:*Holger: Fahrzeug mit Anhängerkupplung ist bei mir vorhanden, ob ich das fahren darf muss ich nachschauen.
:*Andreas: Wie schwer ist das Mobil?
:*Bastian: ca. 2t Gewicht
:*Bastian: es ist darauf zu achten, ob das Auto auch dieses Mobil ziehen kann! 
:*Bastian: Das Mobil ist anständig versichert.
:http://www.glaesernesmobil.de
===== TOP 6.2.3: Beschluss 2012-033 - Anpassen der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung LPT 2012.2 =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-033
{{Kasten|1=
'''Anpassen der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung LPT 2012.2'''
Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
:Die Rahmenbedingungen gemäß Beschluss [[Vorstand/Beschluss/2011-086|2011-086]] werden wie folgt geändert:
:: Mindestteilnehmerzahl wird auf 180 gesetzt
:: die zur Verfügung gestellten Geldmittel werden auf 2.500€ gesetzt.
Weitere Änderungen erfolgen nicht. Sämtliche Kreis- und Regionalverbände sind darüber umgehend in Kenntnis zu setzen, um mögliche Planungen anpassen zu können.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-033]]
|dafür= Holger, Eik, Micha, Clara, Andreas, Sven
|dagegen= 
|enthalten= MvG
|fehlt= 
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 
}}
*Micha: Redebedarf?
:*Eik: Jein, Bedingungen müssen angepasst werden. 3000,00 EUR fraglich. Wirklich 1.000,00 EUR mehr Aufwand?
:*MvG: Bin der Überzeugung, dass das Wachstum in Brandenburg eine Erhöhung auf 3.000,00 EUR rechtfertigt.
:*Bastian: Ich glaube nicht, dass wir wirklich 3.000,00 EUR brauchen werden. Ich befürchte ein falsches Signal.
:Micha: Was würdest du denn ansetzen? 500,00 EUR mehr oder wieviel?
:* Bastian: Ich würde auf 2.500 gehen.
:* Andreas: Würde bei 3.000 bleiben; allen klar machen, dass es um einen möglichst kostengünstigen Parteitag gibt.
:* Clara: Würde auch auf 2.500 runter gehen.
:* Micha: Ich setze die Geldmittel in der Beschlussvorlage auf 2.500 € runter.
:* Andreas: In was für Gebäuden sollten solche Veranstaltungen überhaupt stattfinden? Schulen auch?
:* Micha: Ich würde mich gegen Schulen aussprechen; aber dazu soll eine Diskussion stattfinden.
*Micha andert seine Beschlussvorlage auf 2.500,00 EUR
:*MvG meint, diese Aufstockung würde Städte wie Cottbus, Frankfurt O. oder Potsdam ausschließen
:*Micha sieht diese Gefahr nicht, 2.500,00 EUR und 3.000,00 EUR sind nicht so ein großer Unterschied
*Es wird an die Vorstände alle Gliederungen die Information mit der abgeänderten Ausschreibung gesendet. (Micha, Eik oder Holger in Eigenregie/Abstimmung)
'''--- 5 Minuten Pause bis 21:20 Uhr ---'''
=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
* keine Anfragen an den Landesvorstand.
=== TOP 8: Informationen zum Landesparteitag 2012.1 ===
* kurzer Bericht zum aktuellen Stand und zur Begehung am Montag
:* MvG: Begehung lief gut, Service ist sehr hilfsbereit, Technik funktioniert, Parteitag wird gut laufen.
:* Bastian: Technik ist vorhanden (Beamer, Mikrofontechnik), WLAN wird zur Verfügung gestellt. Um das Streaming sollte man sich noch einmal bemühen.
:* Die Technik ist ok; der Landesparteitag wird definitiv in Luckenwalde am 23.06.2012 stattfinden. Der Landesvorstand stellt dies ohne Gegenrede fest. Der Vorbehalt des Beschlusses [[Vorstand/Beschluss/2012-027|2012-027]] wird aufgehoben.
*Micha: Jeder möchte bitte Programmanträge stellen, da es hierbei um einen programmatischen Parteitag handelt!
=== TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 9.1: Bericht von der Marina Kassel ====
* Der Bericht wird in schriftlicher Form nachgereicht.
==== TOP 9.2: Bericht vom Frühling der Freiheit ====
* http://www.piratenbrandenburg.de/2012/03/fruhling-der-freiheit-mit-bluhenden-argumenten-gegen-einschrankungen-der-grundrechte/
* Piper: längere Vorlaufzeit wäre beim nächsten mal wünschenswert.
* Allgemein: allgemeines Informationsmaterial über die PIRATEN muss immer dabei sein.
*Sven P. Über den FdF gibt es einen Podcast
:*Micha: Gibt es Abspielprobleme
:*Muss noch lauf-bar gemacht werden
:*Christoph: man kann keine Dateiversion runterladen
:*Allgemein: Bitte fixen
::*ist gefixt, Dateinamen waren leider minimal falsch benannt (Unterstrich <-> Minus)
::* Anmerkung: bei Fehlern könnte man auch support @ piratenbrandenburg.de bemühen…
:*Micha: Ggf. PM wegen Podcast - ist einiges möglich, inkl. Check-up vor onlinestellen.
:*Anfang/Mitte/Ende Dezember 2011 sollte ein Konzept erarbeitet werden, ich Konzept liegt nicht vor
:*Christoph: wer war dafür zuständig?
:*Micha: laut Beschluss Andreas
:*Andreas: Ich habe meine Hilfe angeboten, nicht gesagt ich mache das Konzept alleine
:*Sven: Positive Resonanz: sollte veröffentlich werden
:*Micha: Quelle? Habe ich bereits angefragt, keine Antwort erhalten.
:*Clara: Konzept muss erstellt werden, damit ersichtlich wird wie und wo der Podcast veröffentlicht werden soll.
:*Micha +1
:*Eik: Ein Konzept sollte erstellt werden, die 0-Nummer wurde angefertigt, alle haben sich den angehört, wenn das Konzept vorliegt kann entschieden werden, ob der offiziell beworben werden soll
:*Andreas: Wir hatten das ja nicht auf dem Schirm
:*Clara: Oh doch, ich habe nach einem Konzept gefragt, wenn es einen Beschluss geben soll
:*Andreas: Wir müssen das angehen
:*Eik: Du hattest das auf der TO, hast dich aber nicht gekümmert!
:*Christoph: Kann ich den auf meinem Blog onlinestellen?
:*Micha: Kein Problem
:*Clara: es gibt einen Unterschied zwischen privater Verbreitung und öffentliche Bewerbung wie z.B. durch die PrÖA
:*Micha: Das Konzept steht nun seit 3 Monaten aus
*Christoph: Es müssen genügend Landesflyer dabei sein
*Christoph: Wie sollen wir mit den restlichen Flyern verfahren?
:*Micha: verteilen --- Frühling ist immernoch
:*Thomas: verteilen --- z.B. vor Supermarkt
:*Micha: Zeitungen gehen gut weg!
:*Piper: ein korrdinierter weiterer Aktionstag ist absolut sinnvoll -> Pressewirkung
:*Micha: Morgen ist Marina Brandenburg, da sollte das Thema dringend angesprochen werden
:* Micha: Thomas (P) sollte morgen mal in der LGS schauen, wie viele Flyer noch da sind.
::*Bitte Mail an jemanden der an der Marina Brandenburg teilnimmt!
:* Micha: Danke an alle, die sich beteiligt haben.
==== TOP 9.3: Politisches Thema des Monats ====
* letztes Thema am 16.03.2012: Innere Sicherheit
:* Lief gut, Wolfgang Dudda war auch wieder da. Inhalte siehe Protokoll.
* nächstes Thema am 20.04.2012 - 20:00 Uhr: Frauen in der Piratenpartei und in der Gesellschaft
==== TOP 9.4: Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V. ====
* Es geht immer weiter voran. Auch BRB und PM sind jetzt fertig mit der Verteilung.
* Es gibt aber immer noch einiges zu verteilen; weit über die Hälfte ist aber bereits weg.
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch
* Verteilung hakt derzeit insbesondere in LDS, MOL, OSL, UM und TF. Auf der morgigen Marina sollte dieses Thema angesprochen werden.
=== TOP 10: Anstehende Termine ===
* http://kalender.piratenbrandenburg.de/ + http://www.piratenbrandenburg.de/termin-melden/
* 28.03. 19:30 Uhr - AG TDBD -> neuer Fragenkatalog für die BTW-Kandidaten!!
=== TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes ===
*MvG: In der Vergangenheit gefasster Beschluss zur Doppik-Schulung: Angebot für 100,00 € liegt vor. MvG legt eine Beschlussvorlage vor.
*MvG: Idee zum "How to be a pirate?" von Veit - Bestellung gemein mit Landesprogramm oder Bundesprogramm; ggf. für gesamten Bundesverband machen? Idee wird befürwortet - sollte aber ggf. als Extra-Broschüre rausgegeben werden; Verantwortlich: MvG.
*Christoph: Wahlkampfhilfe für SH, Koordinierung im Wiki? Nicht nur für SH sondern alle anderen Landesverbände die eine Wahl vor sich haben oder könnten.
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf It's a Wiki!
* Holger: Hinweis auf http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Schulungen
:* Die Stellung der Kommunen im Staats- und Rechtssystem Deutschlands (24.03.2012)
:* Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (21.04.2012)
:* Gemeindeverwaltungen, Gemeindevertretungen und die Rolle der Bürger (12.05.2012)
:* jeweils 14:00 bis 16:00 Uhr.
* Ich bitte um eine Aussprache / Stellungnahme zu dem heute von Eik veröffentlichten Schreiben und den darin aufgeworfenen Sachverhalten (siehe http://atikesblog.blogspot.de/2012/03/kommt-mal-klar-ein-rant.html im Blog von Eik). --RicoB CB (+1 Piper)
:* Eik fasst den Rant und die "historische" Entwicklung nochmal kurz zusammen. Vor allem seine Beweggründe.
:* Micha schließt sich den Ausführungen von Eik an.
:* Andreas: Es gibt ein Problem von Anfang an. Darüber wurde nie gesprochen. Problem hat sich etwas eskaliert, in dem Eik Vorwürfe ausgepackt hat, die in Teilen erlogen und erstunken waren. Gesprächsangebote von mir wurden abgelehnt.
:* Eik: Du hast mich bei der Gründung KV PM angesprochen, ein privates Gespräch zu führen, das habe ich abgelehnt, nur schriftlich oder in großer Runde
:* Micha: Du hast auf mich gar nicht reagiert.
:*Thomas: Ihr solltet das nicht öffentlich machen, sondern in Form einer Mediation, auch wenn das unpiratig ist.
:*Micha: Das Problem ist, diese Defizite müssen bekannt sein, um aktionsfähig zu bleiben, Diskussion muss immer mit Fakten und nicht immer nur "Das ist unwahr"
:*Andreas: ich möchte dazu hier nichts mehr sagen, weil ich sonst noch mehr kaputt machen würde, im angemessenen Rahmen stehe ich dafür zur Verfügung.
:*Eik: Diese Bereitschaft besteht bei mir nicht, ich habe sie 6 Monate aufrecht erhalten, jetzt ist Schluss.
:*Sven: Es gibt im Vorstand Leute die auf persönlicher Ebene bashen. Diese "Seiten" gehen bis durch Gliederungen, wie man auch auf diversen Raucherpausen und Sitzungen schon absehen kann. Ein Schiedsgericht sollte hierzu nicht angerufen werden, es wird persönlich gegen Mitglieder gebasht, auch von Vorstandsmitgliedern
:* '''verschiedene weitere Wortmeldungen innerhalb der Diskussion (siehe Aufzeichnung)'''
=== TOP 12: Termin der nächsten Sitzung ===
* Real-Sitzung, Samstag, 14.04.2012, 20:00 Uhr, LGS Potsdam
==== TOP 12a: Versammlungsleitung ====
* Versammlungsleitung wird mehrheitlich an CeCe übergeben (23:30 Uhr).
* '''Pause bis 23:38 Uhr'''
* 23:35 Uhr: Holger verläßt die Sitzung.
*Andreas: ich sehe das Ziel der Diskussion nicht
*CeCe: Die anderen LaVo Mitglieder sollen sich bitte dazu äußern
*Eik (wiederholt): In meinem Blog habe ich 2 Möglichkeiten formuliert, andere sehe ich nicht.
*Andreas: Wir haben ein Kommunikationsproblem, Ein Gespräch findet immer in zwei Richtungen statt, wenn "Ihr" als "Eure Clique" schon eine vorgefasste Meinung habt, die ihr als "richtig" erachtet, kann keine Kommunikation stattfinden.
*Micha: Es gab Versprechungen auf dem letzten LPT versprechen, an der Offenheit zu arbeiten (Tätigkeitsbericht im Zeitraum x hochzuladen), wann habe ich mit Sven das letzte mal im Auto gesessen? 
*Andreas: Wenn hemand mir Unterstellungen macht und ich sage das sie falsch sind, dann erwarte ich einen Nachweis das sie so sind.
:* '''verschiedene weitere Wortmeldungen innerhalb der Diskussion (siehe Aufzeichnung)'''
*'''Pause bis 01:10 Uhr'''
:* '''verschiedene weitere Wortmeldungen innerhalb der Diskussion (siehe Aufzeichnung)'''
=== TOP 13: Schluss der Sitzung ===
* CeCe übergibt die Versammlungsleitung wieder an FireFox
* Die Sitzung wurde um 02:10 Uhr von FireFox geschlossen.

== Audioaufzeichnung ==

http://audio.piratenbrandenburg.de/

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[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2012]]