Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2016-04-25

{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 25.04.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,

der  Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 25.04.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf  dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/252 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}


== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich (entschuldigt)
* Thomas Langen
* Andreas Schramm

=== Gäste ===
* 8

== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:30 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas mit Unterstützung Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
:* entschuldigt Jens
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-03-17 )
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Raoul hat am LPT teilgenommen, LGS betreut, Crewtreffen, Drachenboot-Rudercup, Stand Kirschblütenfest
:* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* ähnlich wie Raoul, Teilnahme Vorstandssitzung DOS in Lübben, Stammtisch in KW, Blogbeiträge, Pressemitteilungen, Drachenboot-Rudercup, kurzer Besuch LMVBB am Samstag
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* fällt Heute aus
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* vorab: Aktion von Bruno Kramm vor der Türkischen Botschaft gut; Presse aktiv gewesen
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* wird nicht in Anspruch genommen
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2016-005 - Parteitag 2016.2 muss zweitägig sein =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-005
{{Kasten|1=
Es wird beantragt, den Landesparteitag 2016.2 als zweitägige Veranstaltung durchzuführen.
Ggfls. ist dieser neu zu terminieren, bzw. auszuschreiben.
Die ausreichende Teilhabe mittels Stream und von Anfang an öffentlich geführtem Protokollpad ist zu gewährleisten. 
}}
* Diskussion 
:* Antragsteller stellt Antrag vor
:* Thomas L.: es wird neuer Vorstand gewählt werden, Programmatik wird wohl zu kurz kommen, kann dann aber später noch nachgeholt werden
:* Thomas G. hätte auch gerne zwei Tage
:* Raoul hält einen Tag für LPT für ausreichend
:* skff hält Trollerei auf dem LPT für möglich
:* Andreas hält einen Tag für ausreichend
:* Bastian hält Diskussion für relativ sinnlos

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-005]]
|dafür= Oliver
|dagegen= Andreas, Raoul
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis=  abgelehnt 
|bemerkung= 
}}

===== TOP 5.2: Antrag 2016-006 - Antrag auf finanzielle Wahlkampfunterstützung HVL =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-006

{{Kasten|1=
Hallo Zusammen, 
hiermit stelle ich den Antrag auf weitere 500€ zur Finanzierung des Landratswahlkampfes in HVL. 
}}

* Diskussion 
:* Raoul verliest den Antrag
:* Thomas G. sieht Klärungsbedarf hinsichtlich Parteienfinanzierung (v.a. wg. Benzingeld). nittet um Vertagung und erwähnt auch ein evtl. notwendiges höheres Budget
:* Thomas L. könnte sich vorstellen, sich von Bauzäunen zu trennen
:* Andreas widerspricht dem, Bauzäune können noch in weiteren Wahlkämpfen verwendet werden
:* Mücke sieht Schwierigkeiten nicht, da die korrekte Abrechnung durch KV HVL erfolgt
:* Bastian fragt, ob die Zahlung aus "virtuellen Guthaben HVL" erfolgt
:* Raoul verneint
:* Mücke weist darauf hin, dass es kein "virtuelles" HVL-Konto gibt

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-006]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen 
|bemerkung= 
}}

===== TOP 5.3: Antrag 2016-007 - Bestellung Paket für LimeSurvey =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-007

{{Kasten|1=
Bestellung des Paketes "Premium Package 12 months" für LimeSurvey 
}}

* Diskussion 
:* Raoul verliest den Antrag
:* skff fragt nach den Paket nach
:* Raoul erläutert den Antrag, verweist auf Bedarf bei einer Untergliederung hin
:* auf Nachfrage Thomas, Preis liegt bei 99,00 € per anno
:* Bastian hält gegenwärtigen Zustand für ausreichend; 99,00 € ist teuer und nicht notwendig
:* Raoul stellt GO-Antrag auf Vertagung
:* es erfolgt von den anderen Mitgliedern des LaVo keine Gegenrede, Antrag wird vertagt

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-007]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= vertagt
|bemerkung= 
}}

===== TOP 5.4: Antrag 2016-008 - Anträge auf Wahlkampfunterstützung =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-008

{{Kasten|1=
Hallo lieber Landesvorstand, 
ich möchte gerne diese beiden Anträge an Euch richten: 
1.) Der Landesvorstand möge beschließen: 
Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. 
2.) Der Landesvorstand möge beschließen: 
Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. 
}}

* Diskussion 
:* Raoul verliest Antrag
:* Mücke: übersteigt Budget, Kostenerstattung wäre ok
:* Andreas: übernimmt Antrag, da so wohl nach GO unzulässig; hält Wahlkampfhilfe für einzelne Bezirke für nicht sinnvoll, sollte über die (Berliner) Landesebene erfolgen
:* Thomas L. schließt sich Andreas an, ist aber auch für Signal "Fahrtkostenerstattung"
:* Thomas G. führt aus, dass der Bezirk eigenen unabhängigen Wahlkampf führen will, Wahlkampfhilfe sollte auf LV-Ebene in Berlin erfolgen; Fahrkostenunterstützung gegen Abrechnung zielführend
:* Bastian spricht sich für Zurückstellung des Antrages aus
:* skff versteht Antrag so nicht; bedauert, dass Antragsteller nicht da ist; befürchtet "Kettenreaktion"
:* Raoul spricht sich gegen Annahme des Antrages aus, verweist auf Aufzeichnung (mit Diskussion)
:* Thomas stellt Antrag auf Vertagung; Andreas erhebt formale Gegenrede
:* Mücke würde gerne Antwort ausarbeiten
:* skff schlägt vor Antragsteller zur nächsten Sitzung einzuladen
:* Raoul hält Konzeption und Höhe für nicht akzeptabel
* Abstimmung GO-Antrag auf Vertagung:
:* Andreas, Thomas und Raoul dagegen, Oliver enthält sich, damit Abstimmung inhaltlich

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2016-008]]
|dafür=
|dagegen= Raoul, Oliver, Thomas, Andreas
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen 
|bemerkung= 
Der LaVo ist einmütig der Auffassung, dass Unterstützung für Fahrtkosten o.ä. sinnvoll ist.
}}

=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2016-015 - Erwerb Bauzäune für Wahlkampfzwecke =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-015

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung von 35 Standardbauzaunelementen für Großplakate zu Wahlkampfzwecken. Der Preis darf 1600€ nicht überschreiten. Raimond Heydt wird mit der Beschaffung und Einlagerung der Zäune beauftragt. 
}}

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-015]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens 
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 

* warum Enthaltung? 
a) Bauzäune sind gut geeignet als Befestigung für Großplakate.  Sie stehen aber auch gerne im Weg rum, wenn sie zur Plakatierung  verwendet werden. Wenn das alle machen... könnte jemand auf die Idee  kommen, diese Art der Plakatierung zu untersagen. 
b) Bauzäune lassen sich billig mieten. Damit entfallen etwaige Lagerungsprobleme außerhalb von Wahlkämpfen. 
-- Tojol (Diskussion) 12:52, 22. Mär. 2016 (CET) 

}}

=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016 =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-013

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.  
}}

* Diskussion 
:* Raoul verliest den Antrag
:* Bastian hält den Entwurf für erläuterungsbedürftig
:* Raoul verweist darauf, dass der Entwurf auf der Klausurtagung im Januar öffentlich erläutert wurde
:* Thomas G. empfiehlt den Antrag zu vertagen
:* Thomas L. würde Antrag auch vertagen, Haushaltsentwurf hätte besser früher eingestellt werden sollen
:* Bastian hält Antrag noch nicht für abstimmbar, spricht sich für Vertagung aus
:* Raoul stellt Antrag auf Vertagung, keine Gegenrede, damit vertagt

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-013]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= vertagt
|bemerkung= 
}}

===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-016 - Regionalbeauftragter =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-016

{{Kasten|1=
Regelung für "Beauftragte für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w)"
Der Landesvorstand möge folgende Regelung für handlungsunfähige Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w) beschließen: 
In Gliederungen unterhalb des Landesverbandes, die  handlungsunfähig sind, wird ein vom Landesvorstand beauftragter  Ansprechpartner (Regionalbeauftragter, m/w) für die Piraten in den  betreffenden Gliederungen einerseits und den Landesvorstand andererseits  benannt. Die Aufgaben des Regionalbeauftragten bestehen 
a) in der Beantwortung von Fragen, die die Gliederung betreffen 
b) in vorbereitenden Gesprächen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit 
c) in der Vorbereitung einer möglichen Auflösung der Gliederung auf dem Landesparteitag gemäß §28a der Landessatzung 
d) in der Berichterstattung gegenüber Landesparteitag und Landesvorstand über den Zustand der Gliederung. 
Vom Beauftragten wird selbständiges Handeln erwartet mit dem  Ziel, möglichst die Handlungsfähigkeit der Gliederung wiederherzustellen  oder aber mit der Auflösung geordnete Verhältnisse herbeizuführen.  Notwendige Auslagen des Beauftragten werden auf Antrag durch Beschluss  des Landesvorstandes ersetzt. 
Die Handlungsunfähigkeit einer Untergliederung wird durch den  Landesparteitag -bzw. im Zeitraum zwischen Landesparteitagen- durch den  Landesvorstand festgestellt. Sie ergibt sich spätestens mit der  Überfälligkeit einer Vorstandswahl in der Untergliederung. Die  Feststellung der Handlungsunfähigkeit wird durch ein ein  entgegenstehendes Votum des satzungsgemäßen Gliederungsvorstandes  gegenstandslos. 
Ein Beauftragter kann für eine Untergliederung, für mehrere  Untergliederungen oder für alle handlungsunfähigen Untergliederungen,  für die kein anderer Beauftragter benannt ist, benannt werden. 
Die Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes wird mit  Einsetzung des Beauftragten für handlungsunfähige Gliederungen  hinfällig. Dies soll im Beschluss über die Einsetzung eines Beauftragten  für handlungsunfähige Untergliederungen mit aufgenommen werden. 
}}

* Diskussion 
:* Thomas L. stellt Antrag vor
:* Bastian sieht Hilfsbereitschaft zur Unterstützung anderer Gliederungen, hält Antrag für schlecht gemacht; sieht kommissarische Vorstände für geboten
:* Appenzeller versteht Aufgabenbereich nicht so richtig
:* Mücke findet Antrag gut
:* Andreas verweist darauf, dass der Beschluss des LPT in Teltow ins Leere läuft, da überall Untergliederung vorhanden sind; der Antrag ist aber durchaus sinnvoll. um Bewegung in Untergliederung zu bringen
:* Bastian hält kommissarische Vorstände für erforderlich
:* skff hätte auch gerne kommissarische Vorstände, Regionalbeauftragte als Ersatz für kommissarische Vorstände aber nicht
:* Raoul stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste, was dann auch erfolgt
:* Mücke geht davon aus, dass der Satzung mit beabsichtigtem Handeln entsprochen wird
:* Thomas L kann sich Abänderung des Antrages vorstellen
:* Thomas G. hält Überarbeitung des antrages für sinnvoll
:* Thomas nimmt den letzten Absatz des Antrages (ab "Die Einsetzung ... werden.) zurück und hält im Übrigen daran fest
:* Raoul vertagt für 5 Minuten (ab 21:51 Uhr) für Bedenkzeit
:* Raoul bittet um Meinungsbild, Meinungsbild positiv

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-016]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen 
|bemerkung= 
}}

===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-017 - Ausschreibung Regionalbeauftragter  =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-017

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei  Deutschland sucht einen Beauftragten für handlungsunfähige  Untergliederungen - Regionalbeauftragten (m/w). 
Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der vom Landesvorstand  beschlossenen Regelung für "Beauftragte für handlungsunfähige  Untergliederungen - Regionalbeauftragte (m/w)". Er wird tätig für alle  Gliederungen, für die kein gesonderter Beauftragter benannt ist. 
Die Tätigkeit des Regionalbeauftragten (m/w) erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes.  Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss,  sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn  der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der  Vorstand per Beschluss feststellt.  
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige  Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der  Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg. 
Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 23.05.2016 an vorstand@piratenbrandenburg.de . 
}}

* Diskussion 
:* Antrag wird noch mit in die Tagesordnung aufgenommen
:* Thomas stellt Antrag vor, Andreas würde es einstellen             

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-017]]
|dafür=Andreas, Thomas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten= 
|fehlt=
|ergebnis= angenommen 
|bemerkung= 
}}

=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage 183 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00183|2016]]
* Antwort
I. Für das Amtsjahr 2015/16 fand bislang keine Kassenprüfung statt.
II. bis IV. werden in der nächsten Sitzung beantwortet

===== TOP 8.1: Anfrage 184 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00184|2016]]
* Antwort
Einladungen des Landesvorstandes erfolgen über verschiedene Mailinglisten des Landesverbandes und werden grundsätzlich auch immer im Wiki veröffentlicht. Darüber hinaus gibt es regelmäßig einen Hinweis im Kalender auf die Vorstandssitzungen wie auch im vorhergehenden Protokoll der Landesvorstandssitzung.

===== TOP 8.1: Anfrage 185 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00185|2016]]
* Antwort
Erfolgt mit den grundsätzlichen Überlegungen zu Ausschüttungen aus der staatlichen Parteien-Finanzierung.

===== TOP 8.1: Anfrage 186 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00186|2016]]
* Antwort
Der ehemalige Vermieter macht vermeintliche  Ansprüche gerichtlich gegen den Landesverband geltend. Eine Bezifferung  der Ansprüche ("Anspruchsbegründung") ist bislang nicht bekannt. 

:* Anmerkung Thomas G.: Rückstellung sinnvoll

===== TOP 8.1: Anfrage 187 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00187|2016]]
* Antwort
Wie bekannt, wurde der Haushaltsplan  2015/16 bereits Ende 2014 im wiki veröffentlicht. Der Haushalt muss nicht gleichzeitig mit der Aufstellung verabschiedet werden. Der  Haushaltsplan 2016 selbst wurde zuletzt im Januar 2016 öffentlich diskutiert. 

=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
:* Demo gegen neue Tagebaue: www.kein-tagebau.de, 14. Mai
:* 01. Mai-Fest in Teltow [KV PM] und Brückenfest in Frankfurt/Oder[DOS]
:* 05.06.2016 Onlineparteitag des SV Potsdam
:* 18./19.06.2016 Marina Kagel:  https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2016-06-18

=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 23.05.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung

=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===

Hintergrund: Klageverfahren (Andreas), kurzer nichtöffentlicher Teil bis 22.19 Uhr

=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 22:19 Uhr.

== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2016]]