Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2023-10-11

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<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.10.2023'''</big>
__TOC__
 
=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn:  20: Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-11-10-2023-xj219znq
: Aufzeichnung: [https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/C4AQi94J4kSQxFA Teil 1] [https://crew.piraten-nbb.de/index.php/s/cWk7zN35Nr7txTb Teil 2]
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas 
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]

=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas 


* Entschuldigt
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]

:

* Gäste: 2


=== Tagesordnung  ===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung 

=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: Link folgt

== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
: Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:15

== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit:  3 von 5, somit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: genehmigt
: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-27-09-2023-ew1q9z8z

== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min

=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V)  ===


=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* Technik - Planung Serverumzug
* Kommunalpolitik
* Vernetzung zur Kommunalwahl 2024

=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Vorstandsarbeit (OTRS)
* Mitgliederverwaltung
* Wikiarbeit
* Kommunalpolitik (Sitzungsfolge und Öffentlichkeitsarbeit)

=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
*

=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
* entschuldigt, wird nachgereicht
* Thomas: Axel war an der Gründung einer Bürgerinitiative in Oranienburg beteiligt

=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 35.937,85 EUR, darunter 13.819,03 Guthaben der Untergliederungen
* PayPal: 0,00 EUR
* Handkasse: 41,68 EUR

=== Mitglieder ===
: 381 Mitglieder (+1 schwebend), davon 48 Mitglieder stimmberechtigt (+2 im Vergleich zur letzten Sitzung)

== TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV ==
* aktuell noch keinen Termin für eine gemeinsame AV der Listenvereinigung
* zur nächsten Vorstandssitzung sollte der Termin stehen
* Dirk wird beauftragt, beim Landeswahlleiter die rechtlichen Voraussetzungen einer Aufstellungsversammlung für eine Listenvereinigung zu erfragen
* Von Bastian wird eine Nominierungsveranstaltung für die Kandidaten der Piraten für die gemeinsame Liste gewünscht. Die nominierten Kandidaten sollen der AV vorgeschlagen werden.

* Eine Nominierungsveranstaltung aus Sicht des Landeswahlleiters nicht ratsam. Die gemeinsame Aufstellungsversammlung der Listenvereinbarung ist das einzige entscheidende Gremium, dessen Votum nicht vorgegriffen werden sollte. 
* Stefan schlägt anstelle einer Nominierungsveranstaltung ein Online-Kandidatengrillen vor. Terminvorschlag 4./5. November
Termin der gemeinsam AV: 18./19. November 2023

== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
=== TOP 5.1 Anträge ===

==== Antrag Scompler ====

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband beteiligt sich mit monatlich 100 Euro an Scompler, welches bereits durch den Landesverband Hessen angeschafft wurde.
Der LVBB erhält einen Multizugang, den sich die Verantwortlichen im ÖA-Team teilen.

* Begründung:  Aufgrund des Wegfalls von Tweetdeck ist die tägliche Arbeit im Bereich Social Media umständlicher geworden. Mit Scompler haben wir die Möglichkeit, wie gewohnt weiterzuarbeiten und alle unsere Plattformen hier gebündelt zu bespielen.

Diskussion:

Abstimmung:
* Ja: Thomas, Dirk,Riccardo, Stefan
* Nein:,
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen


==== Antrag  A2023-005: Technik ====
Wir beantragen:
    
Der Landesvorstand möge beschließen, einen neuen Root-Server bei der Firma Hetzner zu bestellen. Spezifikation:
    
Dedicated Server AX41 (AMD Standort Deutschland, Helsinki) AMD Ryzon 5 3600, upgrade 128GB RAM, 2x 2TB RAID SATA HD) Kosten: ca 81,00€ mtl. (inkl.)

* Begründung: 
:Die zwei aktuell angemieteten Server sind veraltet und müssen dringen ersetzt werden. Der neue Server wird durch das TecTeam vorbereitet und die derzeit angebotenen Dienste werden migriert beziehungsweise ersetzt.
:Ein Parallelbetrieb der alten und neuen Server lässt sich leider nicht verhindern, wird allerdings auf ein notwendiges Minimum reduziert.

Abstimmung:
* Ja: Thomas, Dirk, Stefan,Riccardo
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis: geändert angenommen
    
* Begründung: siehe Diskussion im Techteam

Diskussion:
* Derzeitige Kosten für die Technik: 134,11 € monatl.; damit amortisieren sich die Kosten für den zeitweiligen Doppelbetrieb
* Bastian empfielt Serverstandort Helsinki

==== Antrag: Kandidatenvorstellung  ====
Wir beantragen:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu einer Online-Kandidatenvorstellung zur Landtagswahl 2024 am 4. November 2023 einzuladen.
 
Abstimmung:
* Ja: Riccardo, Stefan, Dirk, Thomas
* Nein:,
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen
    

=== TOP 5.2: Anfragen ===

==== Anfrage Nr-00277 ====
'''Fragesteller:''' Andreas Schramm

'''Text der Anfrage:'''

In der Arbeitssitzung des LaVo wird unter Top 7 der Punkt Sonstiges behandelt. Dort befindet sich folgende Frage/Antwort:

"Frage von Netti: Wie sieht es mit Plakaten zur Kommunalwahl aus

Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.

Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt."

Hintergrund:

Es ist öffentlich bekannt, dass der LV Berlin und der RV Westbrandenburg eine langjährige gute Zusammenarbeit pflegen. Zuletzt erfolgte eine umfassende Unterstützung aus Berlin zur Landratswahl 2022 und viele Piraten aus dem RV Westbrandenburg haben 2023  bei Veranstaltungen in Berlin mitgeholfen.

Der RV Westbrandenburg hat den LV Brandenburg um keinerlei Mittel für den Kommunalwahlkampf 2024 gebeten. Andererseits soll der RV Westbrandenburg eine weitere Gliederung übernehmen in der die Mitglieder sich von der Mitarbeit in Brandenburg verabschiedet haben. 

Ergänzend zum damaligen Hintergrund:  https://wiki.piratenbrandenburg.de/Westbrandenburg/Vorstand/Beschluss/2020-008

Fragen:
# Ist ein Mitglied des Vorstandes des RV Westbrandenburg oder der Vorstand des RV Westbrandenburg selber zu irgendeinem Zeitpunkt an den Landsvorstand herangetreten, um Mittel für die Kommunalwahl 2024 zu erbeten?  
# Die Äußerung wonach dem RV Westbrandenburg nahegelegt wird in Berlin nachzufragen, ob "der LVBE so gnädig ist, und von dem dem LVBE bei Auflösdung seinerzeit überlassenen Geld etwas zurückzuzahlen", ist im Hinblick auf die gute Zusammenarbeit des RV Westbrandenburg mit dem LV Berlin schlicht frech.<br> Hält der Vorstand des LV Brandenburg gleichwohl an seinen Äußerungen fest? Was möchte der Vorstand tun, um in Zukunft eine bessere Zusammenarbeit mit dem RV Westbrandenburg herbeizuführen?

'''Diskussion:'''
* Dirk: Wortwahl ungeschickt, aber Vorgeschichte bekannt; Bezüglich der Zusammenarbeit erfordert dies ein beiderseitiges Interesse. Dafür bedarf es dem Signal, dass dies gewünscht ist.
* Riccardo: Wortwahl ungeschickt, alle Menschen im LV sollen gleich behandelt werden, aber Zusammenarbeit wird dadurch erschwert, dass die Kommunikation einseitig vermieden wird.
* Thomas beantwortet die Anfrage im Wiki

== TOP 6: Infos ==
* Einladung Dicker Engel 17.10.2023 – Kommunalwahlen 2024 
* AG Energie Onlinevortrag am 17.10.2023 ab 20:30 zum Netzentwicklungsplan https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/10/05/netzentwicklungsplan-onlinevortrag-und-diskussion/

== TOP 7: Sonstiges ==
* nichts


== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 01.11.2023: Arbeitssitzung
* 08.11.2023: Vorstandssitzung
* Kandidaten Vorstellung intern im LV 4.11.
* geplante AV der Listenvereinigung 18. und 19.11.
* Bundesparteitag BPT23.2 am 2./3.12.2023 in Hamburg

== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
* Technische Frage zum Umgang mit Umsetzung der Entscheidung eines vorherigen NÖ-Beschlusses

== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung:  21 : 10 Uhr 
 
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]