Quelltext der Seite Westbrandenburg/HV 2019.1

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== Anträge ==
[[Region_West/HV_2019.1/Antragsportal|Antragsportal - Übersicht aller bislang eingereichten Anträge]]

==Protokoll==
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
:* Erster Vorsitzender Andreas eröffnet und begrüßt die Versammlung um 12:35 Uhr.

===TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters===
:* Andreas fragt nach Vorschlägen/Bewerbungen für das Amt des Versammlungsleiters
:: - Kandidaten: Raimond
:: - Abstimmung: Raimond wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt

===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s===
:* Raoul bewirbt sich und wird einstimmig bestimmt

===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===
:* Einladung beruht auf Vorstandsbeschluss § 6 II Kreissatzung -> Beschluss vom 15. Juni 2019:
:: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-015
:: in Verbindung mit
:: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-018
:: -> Lt. Regionalsatzung beträgt die Einladungsfrist drei Wochen § 6 III

:* Regionalsatzung: Eingeladen wurde am 19.10.2019 per Mail und auf dem Blog des Kreises sowie auf der Kreis- und Hauptseite des Landes-Wiki
:: - damit wird die satzungsgemäße Einberufung festgestellt

===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
:* Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn lt. § 12 II der Landessatzung 10 von 100 der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind
:* Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder - 15 (Stand 24.11.2019)

:* Anwesend sind 8 der 15 stimmberechtigte Mitglieder, damit mehr als 10%, somit kann die Beschlussfähigkeit festgestellt werden

===TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung===
:* die Tagesordnung wurde allen Mitgliedern mit der Einladung zugesandt bzw. im Landes-Wiki veröffentlicht – weitere Vorschläge liegen nicht vor

:* Frage an die Versammlung:
:: - Kann mit der vorliegenden Tagesordnung gearbeitet werden? Gibt es Änderungsvorschläge ?
:* Ergänzung der Tagesordnung bei TOP 13 "Bericht Kassenprüfer" um "Wahl neuer Kassenprüfer"

:* keine weiteren Vorschläge /evt. Abweichende Vorschläge/Änderungswünsche
:* Abstimmung: Versammlung beschließt einstimmig die vorliegende Tagesordnung mit der obigen Änderung

===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
:* Abstimmung: Gäste werden einstimmig zugelassen

===TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen===
:* Abstimmung: Audio- und Videoaufnahmen werden einstimmig zugelassen

===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
:* Die Mitglieder des Regionalverbandes haben am 03.10.2018 eine <br>
Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen beschlossen, welche auch <br>
auf folgenden Mitgliederversammlungen zur Anwendung gekommen ist. Die <br>
vorliegende Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende <br>
Hauptversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt <br>
wird (§22 Geschäftsordnung für Hauptversammlungen) <br>

:* Frage an die Versammlung:
:: - Kann mit dieser Geschäftsordnung weiter gearbeitet werden oder gibt es Änderungswünsche?
:: - Änderungswünsche werden nicht benannt.
:: - Die Versammlung bestätigt die Geschäftsordnung einstimmig.

===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===
:* Andreas G. wird vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig bestimmt.
:* zum Wahlhelfer wird Michael D. bestimmt.

===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===
:* wir können Rechnungsprüfer wählen (§ 8 IV Regionalsatzung), müssen <br>
dies aber nicht : es sei denn, dass keine Kassenprüfung stattgefunden <br>
hat (dann müssen wir Rechnungsprüfer wählen) - (Rechnungsprüfer schauen <br>
sich dann die Unterlagen des Schatzis auf der Mitgliederversammlung an) <br>

:* Frage deshalb an Raoul: hat eine Kassenprüfung stattgefunden?
:: - Antwort: Ja, am 23.11.2019
:: - Ok, dann brauchen wir keine Rechnungsprüfer wählen.
:: - es werden keine Rechnungsprüfer gewählt, da keine Notwendigkeit besteht (verzicht einstimmig abgestimmt)

:* ACHTUNG, hierzu:
:: § 8 IV Regionalsatzung:
:: 3Darüber hinaus kann die Hauptversammlung beschließen, Rechnungsprüfer im
:: Sinne der Landessatzung zu wählen, denen unmittelbar nach ihrer Wahl alle
:: finanzrelevanten Unterlagen, insbesondere über die Einnahmen und
:: Ausgaben der
:: Amtszeit des bisherigen Vorstandes und das Vermögen des Kreisverbandes, am
:: Tagungsort der Hauptversammlung vorzulegen sind. 4Bestehen hinreichende
:: Anhaltspunkte dafür, dass von den Kassenprüfern keine ordnungsgemäße
:: Kassenprüfung durchgeführt wurde, müssen zwei Rechnungsprüfer gewählt
:: werden. 5Die Kassenprüfer übernehmen die Aufgaben aus § 9 Absatz 5 Satz 2
:: PartG, sofern diese Aufgabe nicht den Rechnungsprüfern im Sinne der
:: Landessatzung übertragen wurde. 6Die Amtszeit der Rechnungsprüfer endet
:: mit deren Entlassung durch die Hauptversammlung.


===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände===
: a. Andreas – 1V -> stellt mündlich vor, digital auf ML
: b. Jeannette – 2V -> stellt mündlich vor, digital auf ML
: c. Raoul - Schatzmeister -> stellt mündlich vor
: d. Raimond - Beisitzer -> stellt mündlich vor
: e. Mathias- Beisitzer -> stellt mündlich vor

===TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer===
====TOP 13.1 - Bericht Kassenprüfer====
:* Die Kassenprüfer Michael und Thomas (anwesend Michael) berichten über die Prüfung <br>
:* Sie schlagen die Entlastung vor

====TOP 13.2 - Wahl neuer Kassenprüfer====
:* Kandidaten: Leonore und Michael
:* Abstimmung im Block wird zugestimmt, einstimmig bestätigt

===TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer===
:* Tagesordnungspunkt entfällt, keine Rechnungsprüfer wurden gewählt

===TOP 15 - Entlastung des Vorstandes===
:* Aussprache zur Frage der Entlastung des Kreisvorstandes
:* Frage: Wünscht die Versammlung Einzel – oder Gesamtentlastung
:* Ja zur Gesamtentlastung (alternativ: Einzelentlastung)

:* ACHTUNG: Vorstandsmitglieder dürfen bei der Abstimmung über ihre Entlastung nicht mit abstimmen!
:* Abstimmung über Gesamt-Entlastung: Ja - einstimmig
:* Die Entlastung des Gesamtvorstandes wird einstimmig von der Versammlung (o. Vorstand) vorgenommen. 

:* Hinweise: Begriff der Entlastung <br>
:: Mit der Entlastung erklärt die Mitgliederversammlung, dass sie mit der <br>
:: der Geschäftsführung des Vorstandes im vergangenen Geschäftsjahr <br>
:: einverstanden war. Weiter verzichtet sie durch die Entlastung auf die <br>
:: Geltendmachung von Bereicherungs- und Schadensersatzansprüchen. Dies <br>
:: kann sich jedoch nur auf etwas beziehen, was der Mitgliederversammlung <br>
:: bekannt war. Wenn Umstände bewusst verschwiegen werden, kann sich die <br>
::Entlastungswirkung darauf nicht beziehen. <br>

:: Sofern keine besonderen Mehrheitserfordernisse in der Satzung vorgesehen <br>
:: sind, ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend, um <br>
:: den Entlastungsbeschluss zu fassen. <br>

:* Können die Vorstandsmitglieder auch abstimmen?
:: Häufiger Streitpunkt ist das Stimmrecht des Vorstandes bei der <br>
:: Entlastung, da Unsicherheit besteht, ob der Vorstand mit abstimmen darf <br>
:: oder nicht. Da die Entlastung die Erklärung des Verzichtes auf Ansprüche <br>
:: ihm gegenüber darstellt, kann der Vorstand bei seiner Entlastung nicht <br>
:: mit abstimmen. <br>

===TOP 16 – Vorstandswahl===
====TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes====
:* Aussprache: Mitglieder wünschen einen aus fünf Personen bestehenden Vorstand, daher sind 2 Beisitzer zu wählen

:* Regionalsatzung:
:: § 11 Der Regionalvorstand
:: (1) Der Regionalvorstand besteht zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
::: a) dem 1. Vorsitzenden,
::: b) dem 2. Vorsitzenden,
::: c) dem Schatzmeister, der die Bezeichnung Kassenwart führt,
::: d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch
:::: Beschluss der Gründungsversammlung beziehungsweise Hauptversammlung festgelegt wird.

====TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes====
====TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden====
:* Bewerber: Jeannette (#1) und Andreas (#2) stellen sich vor
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht
:* Jeannette zieht zurück, Andreas (#1) bleibt als Kandidat übrig
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 13:48 - 13:50 Uhr
:* Ergebnis: Andreas (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
:* Andreas nimmt an

===TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden===
:* Bewerber: Jeannette (#1)
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 14:11 - 14:14 Uhr
:* Ergebnis: Jeannette (4 ja/ 3 nein/ 1 Enthaltung)
:* Jeannette nimmt an, ein Problem der Ämterhäufung wird von der Versammlung nicht gesehen

===TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters===
:* Bewerber: Raoul
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 14:20 - 14:23 Uhr
:* Ergebnis: Raoul (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
:* Raoul nimmt an

===TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern===
:* Bewerbung bzw. Vorschlag/Vorstellung/Wahlgang
: - Bewerber: Mathias (#1) und Raimond (#2)
: - Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht
: - Wahlverfahren: Approval-Voting (Wahl durch Zustimmung)
: - Wahlgang: 14:37 - 14:39 Uhr
: - Ergebnis: Mathias (8 Stimmen) und Raimond (8 Stimmen)
: - Mathias und Raimond nehmen an, ein Problem mit der Ämterhäufung wird bei Raimond nicht gesehen

===TOP 17 – Schiedsgericht===
====TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht====
:* die Versammlung kann, muss aber nicht, ein Schiedsgericht im Kreis wählen, wir haben das Landesschiedsgericht
:* Vorschlag: kein Schiedsgericht wählen
:* Abstimmung: einstimmig kein Schiedsgericht

:* Hinweis:
:: § 5 (2) Auf Beschluss der Hauptversammlung hin, kann ein Schiedsgericht
:: errichtet werden, das auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung im
:: Abschnitt C der Bundessatzung in der jeweils geltenden Fassung tätig wird.

====TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes====
:* entfällt

====TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter====
:* entfällt

===TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer===
:* Versammlung kann, aber muss nicht Kassenprüfer wählen, können auch Landes-Kassenprüfer machen
:* siehe TOP 13.2
:* Hinweis: § 8 IV Regionalsatzung "(4) 1Die Hauptversammlung kann einen oder mehrere Kassenprüfer wählen."

===TOP 19 – Satzungsänderungsanträge===
:* entfällt

TOP 20 – Grundsatzprogrammanträge
:* entfällt

TOP 21 – Wahlprogrammanträge
:* entfällt

TOP 22 – Positionspapiere
:* entfällt

TOP 23 - Sonstige Anträge
:* Antrag von Andreas
:* Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
:: - Der Regionalverband Westbrandenburg ruft dazu auf, die am 14.12.2019 in Bad Belzig <br>
::::stattfindende Solidaritätsaktion "Weihnachten für Alle" zu unterstützen.

TOP 24 – Sonstiges
:* Dank an Gerhard für die zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten
:* dem Versammlungsleiter Raimond und den Versammlungsämtern wird für seine Tätigkeit gedankt

TOP 25 - Schließen der Versammlung
:* Raimond schließt die Versammlung um 14:47 Uhr

==Einladung==
Am Sonntag, 24.11.2019 findet ab 12.00 Uhr unsere nächste Hauptversammlung 2019.1 statt.

        Akkreditierung ab 11.45 Uhr,


        Ort: Landhaus Märkische Zauche in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess, Hauptstr. 10b

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

TOP 16 - Vorstandswahl

TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes

TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden

TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden

TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters

TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern

TOP 17 - Schiedsgericht

TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht

TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl
des Schiedsgerichtes

TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
und Wahl der Ersatzschiedsrichter

TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

TOP 19 - Satzungsänderungsanträge

TOP 20 - Grundsatzprogrammanträge

TOP 21 - Wahlprogrammanträge

TOP 22 - Positionspapiere

TOP 23 - Sonstige Anträge

TOP 24 - Sonstiges

TOP 25 - Schließen der Versammlung

Jedes stimmberechtigte Mitglied des Regionalverbandes Westbrandenburg
kann auf der Hauptversammlung sein Stimmrecht ausüben. 

Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf der Hauptversammlung an die Zahlung
Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist (§ 3 IV der Regionalsatzung i.V.
§ 3 IV der Landessatzung sowie § 4 (4) der Bundessatzung); die Zahlung
kann auch vor Ort in bar erfolgen. 
Bitte denke daran, ein
Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass)
mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Aktuelle Infos zur Mitgliederversammlung findest du im Piraten-Wiki unter:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West

Anträge für die Mitgliederversammlung kannst du im Antragsportal
einstellen bzw. direkt an den Kreisvorstand richten.

Das Antragsportal findest du hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/HV_2019.1/Antragsportal

Bitte beachte bei der Antragstellung die sich aus der Regionalsatzung
ergebende Frist für die Einstellung von Anträgen:

Nach § 9 (1) der Regionalsatzung können Satzungs- und
Programmänderungsanträge sowie Anträge, die auf die Tagesordnung der
nächsten Hauptversammlung gesetzt werden sollen, im laufenden Jahr
gestellt werden, spätestens jedoch sind sie vier Wochen vor
Tagungsbeginn der kommenden Hauptversammlung einzureichen.

Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für
Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Euer Regionalvorstand