LANDESPARTEITAG LV BRANDENBURG 2012.1 23.06.2012
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
Begrüßung aller, incl. Presse Mitgliederzahlen sind gestiegen, Themen der Anträge werden vorgestellt Vorbereitung Landtagswahlen Dank an alle Organisatoren und das Amt Luckenwalde, Kinderbetreuung, Versammlungsämter, etc. pp, alle die Anträge eingebracht haben größter LPT der Geschichte
- TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
Bastian stellt sich zur Verfügung! einstimmig beschlossen, 3 Enthaltungen ..Organisatorisches:kurze Info zu den Ständen
- TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Nadine und Ronny :Mehrheit dafür
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
über Homepage, Wiki, Presse, Brief, E-Mail wurde eingeladen keine Bedenken
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
103 Akkreditierungen, von 471 stimmberechtigten Mitgliedern
- TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Mehrheit dafür
- TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen
Mehrheit dafür
- TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
Taqgesordnung soll erst einmal angenommen werden (Beschluss vom Vorstand siehe Wiki) Mehrheit dafür 1 Gegenstimme
- TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
so wie beschlossen
- TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
Wahlleiter:Markus F. aus P. einstimmig beschlossen Wahlhelfer:Veit und Jens, Friedrich einstimmig angenommen
- TOP 11 - Satzungsänderungsanträge
GO -Antrag Sonstige Anträge vorziehen, 11-12 Positionspapiere Q003 ESM, Volksentscheid,Q004 Positionspapier BER, X002Synkron. der Mailingliste beschlossen, keine Gegenreden
Andreas: Vorstellung per Power Point 3 Minuten Abstimmung über die Länge der Anträge 6 dagegen, sonst alle für 3 Minuten) Andreas:Antrag wird zurückgezogen Steffen möchte die Anträge übernehmen/ 1)Mehrheit gegen einen Mobbingbeauftragten SA004 - Vertrauensbeauftragter] (konkurrierend)
Antrag abgelehnt SA002 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag] und [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Aufteilung_Mitgliedsbeitrag_aus_Landessicht zurückgezogen SA003 - Aufteilung Mitgliedsbeitrag aus Landessicht] (konkurrierend) zurückgezogen GO Antrag Synchronisation der Mailingliste beschlossen ohne Gegenrede, vorgezogen 2 Gegenstimmen, einige Enthaltungen Module müssen noch abgestimmt werden Module: Haltezeit: X-Tage=unendlich 2 dafür 365 Tage einige 90 Tage: Mehrheit dafür Beschlossen Umschaltung:Reset=alle von der Liste, sie müssen sich neu anmelden oder sie werden übertragen mehrstimmig gegen Reset Zeitraum:x-Tage fällt raus, 30 Tage Ankündigungszeit:Mehrheit dafür beschlossen Stichtag: 31.07.-01.08. 01.08. beschlossen mit Mehrheit Modul Transparenz: ohne Anmeldung, wenige dafür , mit Anmeldung mehrheitlich beschlossen 003 Ablehnung ESM Mehrheit dafür Q001 Volksentscheid ESM zurückgezogen Q004 BER Veröffentlichung der Dokumente Schallschutzmaßnahmen Magnus:Erläuterung zum Papier, Auswirkungen für ganz Brandenburg, Transparenz soll gewährleistet werden, Mehrkosten über 1 Millarde lt.Aufsichtsrat Herr Schwarz Mehrheit dafür 7 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen Q006 vorgezogen Nachtflug BER Mehrheit dafür 8 Gegenstimmen-beschlossen
- TOP 12 - Programmänderungsanträge
- TOP 12.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
Mehrheit dafür, 2 Gegenstimmen,einigeEnthaltungen, Antrag angenommen
Raimond:Vorstellung des Themas Wettbewerb soll verstärkt werden WM:keine andere Zugangsbeschränkung an freien Schulen, Erweiterung kann nicht beantragt werden da nicht eingereicht WM:zu knapp für Grundsatzprogramm WM:pauschale Regelungen sollen abgelehnt werden WM: staatliche Schulen leiden unter der Regelung, Inklusion wird gefährdet Raimond: rechtliche /gesetzliche Regelung auf freie Schulen Mehrheit ist dagegen, abgelehnt WP-Änderung 67 wird vorgezogen, 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt
Nadine: Erläuterung zu Inklusion WM Frank: gegen Abschaffung Förderschulen und Sonderschulen WM Ron: Gegenrede :Umsetzung der Inklwird angezweifelt weitere WM`en , Erläuterungen Antrag zur Geschäftsordnung :Redezeitbegrenzung auf eine Minute Antrag abgelehnt WP 003 Mehrheit dafür WP 070 wird nicht mehr beantragt
- TOP 12.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
- TOP 12.2.1 - Anträge zur Thematik "Vorwort"
Mehrheit dafür , einige Enthaltungen, Antrag angenommen
- TOP 12.2.2 - Anträge zur Thematik "Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte"
Antrag einstimmig angenommen
WM Antragssteller: Erläuterungen zum Antrag
mehrheit dafür 1 gegenstimmt
WM: mehrheit dafür 1 gegenstimmeWP006 - Erfassung und Speicherung von Biometrischen Daten Mehrheit dafür , beschlossen
WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..) Antrag ist beschlossen
WM Christoff:Gegenrede WM: ebenfalls Gegenrede Antrag ist zurückgezogen
Mehrheit dafür, Antrag angenommen
Mehrheit dafür, beschlossen
beschlossen mit 1 Gegenstimme
bei 1 Gegenstimme:beschlossen
beschlossen, keine Gegenstimmen
Mehrheit dafür, beschlossen
- TOP 12.2.3 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen Mehrheit dagegen
Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen
Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen
Mehrheit dafür , beschlossen
WM:Erläuterung weitere WM en Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen
Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen
angenommen mehrheitlich, beschlossen
Mehrheit dafür 7 enthalten sich
WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt Nach Abstimmung 3 Minuten Pause
WM Antrag angenommen, Mehrheit dafür
WM Mehrheit dagegen
- TOP 12.2.4 - Anträge zur Thematik "Transparenz in Politik und Verwaltung"
WM, Erläuterung
einstimmig beschlossen
Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23 Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik
bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen
- [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes
]bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen
- TOP 12.2.5 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"
WM: für den Antrag Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen
bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen
WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen WM:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.
- TOP 12.2.6 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
Abstimmung:Antrag angenommen
Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen
WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen WM: dafür WM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% Abstimmung: Antrag angenommen
- WP030 - Bürgermeister per ZustimmungswahlAbstimmung: Mehrheit dafür
Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen
WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
- nur wenn WP031 nicht angenommen wird: WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit
Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen
- nur wenn WP031 nicht angenommen
wird: WP095 - Wahlrecht ab Geburt
WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt mehrere WM
- nur wenn WP031 nicht angenommen wird: WP096 - Staatsangehörigkeit
WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt GO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen GO Antrag auf eine zwanzigminütige Pause: Antrag wird mehrheitlich angenommen. Versammlung wird von 1212:05 Uhr bis 12:25 unterbrochen. Versammlung wird um 12:29 Uhr fortgesetzt.
Abstimmung:Antrag angenommen
Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen
WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen WM:Bürger sollte Erklärung erhalten WM:ablehnende Worte Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen
WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung:Antrag angenommen
Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet
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- TOP 12.2.7 - Anträge zur Thematik "Geschlechter- und Familienpolitik"
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Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053
Abstimmung:dafür , Antrag angenommen
dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen
Mehrheit dafür, Antrag angenommen
Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen
- TOP 12.2.8 - Anträge zur Thematik "Umwelt- und Naturpolitik"
Mehrheit dafür, Antrag angenommen
Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen
WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch WM:unpraktikabel WM:Transparenz würde unterstützt werden weitere WM Abstimmung: Antrag angenommen GO Antrag auf Auszählung wird gestellt 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen
Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen
dafür : Mehrheit, Antrag angenommen
WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht WM:Naturschutz muss vorgehen WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden Abstimmung:Mehrheit dagegen
WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet. WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt. Bastian führt Erklärung zur Geschäftsordnung §19 aus . Jeder hat, nach Aufrufen des Antrags, Rederecht für Für- und Gegenrede im Rahmen von 3 Minuten. Das findet ausdrücklich die Zustimmung der Versammlung. Die Versammlung genehmigt ausdrücklich das angewendete Verfahren, die Anträge mit Titel aufrzurufen und nach Für- oder Gegenreden zu fragen und dann zur Abstimmung zu kommen. 13:20 h
WM:Antrag soll ausgebaut werden Abst.:Antrag abgelehnt
WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen WM:Erholung in der Stadt notwendig WM:Antrag sollte weiter gefasst werden WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint Antrag angenommen GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird
Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.
Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit
Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen. Enthaltungen: ca. 10
WM:Gegenrede zu viel Aufwand
WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien), es soll nicht überall gemessen werden, aber dort wo gemessen wird, soll kartiert werden WM:Gegenrede Abstimmung: sinnerhaltene Änderungen in Anträgen möglich(Anmerkung) das Wort "flächendeckend" soll ersatzlos gestrichen werden WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden? Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen
- TOP 12.2.9 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"
WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden individueller Nahverkehr:Erläuterung WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein Abstimmung:Antrag abgelehnt
Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden Beantragung: Neubeantragung des Antrages Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen
- TOP 12.2.10 - Anträge zur Thematik "Energiepolitik"
WM: Erleuterung
- WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg
- WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung
- WP045 - Ablehnung von Fracking
- WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang
- WP047 - Ausbau der Speichermedien
- WP048 - Kein Ausbau des Braunkohleabbaus
- WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom
- WP079 - Sonnenenergie
- WP080 - Lärmemissionen
- WP081 - Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie
- TOP 12.2.11 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
- TOP 12.2.12 - Anträge zur Thematik "Bildungspolitik und Inklusion"
- WP065 - Mehr Geld für Bildung und WP075 - Keine Kürzung des Bildungshaushalts (konkurrierend)
- WP066 - Keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften
- WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern
- WP068 - Qualitätswettbewerb fördern
- WP069 - Visitation an alle Schulen
- WP070 - Inklusion
- WP071 - Umsetzung Inklusion
- TOP 12.2.13 - Anträge zur Thematik "Staat und Religion"
- TOP 12.2.14 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
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- nur wenn WP098 nicht angenommen wird: WP088 - Präventionsarbeit an Schulen
- TOP 12.2.15 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
- TOP 13 - Sonstige Anträge
- Q001 - Volksentscheid zum ESM
- Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages
- Q002 - Unterstützung der Volksinitiative Hochschulen erhalten
- Q004 - Positionspapier BER
- Q005 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt
- Q006 - Volksbegehren Nachtflugverbot BER
- X001 - Redaktionskommission
- X002 - Synchronisation der Landes-Mailingliste
- TOP 14 - Sonstiges
- TOP 15 - Schließung der Sitzung