Prignitz-Ruppin/Treffen/2013-06-30

• Ort: Luna Lounge Cocktailbar, Siechenstraße 14, 16816 Neuruppin
• Beginn: 14.00 Uhr
• Themen: Wahl des Vorstands, Bundestagswahlen, Regionalprogramm...

Teilnehmer: Michael Polte Barnabas Wittstock Peter Bethke Uwe Rößger

Gäste Patrick MAZ

1) Vorstellung Stand Plakatierung (Anfragen/Genehmigungen BTW) 2) Beschluss über den Antrag von Uwe, das Regionalprogramm in beantragter Form zubeschließen

  Abstimmuing:
  10% der zahlenden Mitglieder (20 Personen), = 2 Personen
  Anwesend: 4 akkreditierte stimmberechtigte Mitglieder 
  Offene Abstimmung: 4 dafür, 0 dagegen, keine Enthaltungen
  Antrag angenommen 

3) Wahl des Vorstands

  Kassenbericht:
  

Inhaltsverzeichnis

Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 23.052014==

Einladung zur Hauptversammlung am 23.05.2013

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorläufig:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 21 - Sonstige Anträge
TOP 22 - Sonstiges
TOP 23 - Schließen der Versammlung
Telefax (0331) 6475 8964

Landesvorstand: Telefon (0331) 2812 9565 (AB)

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Anträge und Beschlussvorlagen

Kandidaten...

...für Parteitagsämter

Versammlungsleiter

• phaeteon

Protokollführer

Wahlleiter

• Veit Göritz

Wahlhelfer

• Peter Bethke

Rechnungsprüfer

...für Vorstandsämter

1. Vorsitzender

2. Vorsitzender

Kassenwart

Barnabas Wittstock

Beisitzer

...für Kassenprüfer

Tätigkeitsberichte

siehe die Tätigkeitsberichte auf den Mitgliederseiten des Vorstands

Geschäftsordnung

Teilnehmer

Barnabas Wittstock Peter Bethke Michael Polte Uwe Rößger

Protokoll Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin 2013.1

Protokollführer: Uwe Rößger Versammlungsleiter: Uwe Rößger

Akkreditierung

Akkreditierung erfolgt ab 14:00 Uhr.

von 54 Mitgliedern im Regionalverband Prignitz-Ruppin sind

• stimmberechtigt: 20 Mitglieder
• akkreditiert: 4 Mitglieder

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung

Michael Polte eröffnet die Versammlung und begrüßt alle Mitglieder

TOP 2 und 3 - Wahl des Tagespräsidiums

Versammlungsleiter

• Uwe Rößger stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.

• Einstimmig
• Damit ist Uwe Rößger Versammlungsleiter

Wahlleiter, Wahlhelfer

• Wahlleiter:

• vorgeschlagen wird Peter Bethke.
• einstimmig, damit ist Peter Bethke

• Wahlhelfer

• Patrick Oehm stell sich zur Verfügung
• einstimmg angenommen

Protokollant (TOP 3)

• Protokollant

• Es wird Uwe Rößger Protokollant vorgeschlagen.
• Einstimmig angenommen
• Damit ist Uwe Rößger Protokollant

TOP 4 und 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung

Feststellung der Beschlussfähigkeit (TOP 5)

• Es besteht ein 10%-Quorum laut Landessatzung.
• Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit fest.

Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung (TOP 4)

• Der Versammlungsleiter stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

• Es wurde per Email eingeladen (29.05.2013) so weit Email-Adressen vorhanden sind
• Es wurde im Kaleder des LV, auf der Hauptseite des LV, auf www.pr.piratenbrandenburg.de, per Twitter (piraten_PRR) auf die HV hingewiesen

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Wahl des neuen Vorstands

TOP 7 und 8: Beschluss über die Zulassung von Gästen + Streaming/Aufzeichnung

• Einstimmig angenommen.

• Damit sind Gäste zugelassen sowie Streaming/Aufzeichnung, so weit technisch möglich.

• Anmerkung vom Protokollanten: Internetanbindung funktioniert nicht gut genug für Streaming.

TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung

• der Versammlungsleiter schlägt vor, die aktuell gültige GO der Hauptversammlung RV PR-R zu nehmen.
• einstimmig dafür.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Ist bereits unter TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung erfolgt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Versammlungsleiter erläutert die Aufgabe der Rechnungsprüfer.

• Diskussion, wer Rechnungsprüfer machen soll.

• Uwe Rößger stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.

• Mehrheitlich dafür.

• Kassenstand: 3,95 €

TOP 12: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Michael Polte (1. Vorsitender)

• Mündlicher Tätigkeitsbericht

Uwe Rößger (2. Vorsitzender)

• Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Phaeteon/T%C3%A4tigkeitsbericht

Barnabas Wittstock (Kassenwart)

• hat im Mai einen Mahnlauf durchgeführt, der weniger erfolgreich gewesen ist.

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

• Kassenprüfer: Uwe Rößger, Kassenstand beim LV wird Barnabas anfordern, da kein eigenes Konto vorhanden ist

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

• Uwe Rößger: Barkasse sieht so weit gut aus. Mit den vorliegenden Informationen ist alles in Ordnung. Eine detaliierte Aufstellung der Ausgaben (8,90 - 4,95 = 3,95 Kassenstand) wurde als Excel Liste vorgelegt und geprüft.
• Der Rechnungsprüfer empfiehlt die finanzielle Entlastung.

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

• Es soll insgesammt entlastet werden (Gesamtentlastung)

• Einstimmig
• Damit ist der Vorstand entlastet.

TOP 16a - Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

• Es wird ein Meinungsbild eingeholt über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

• Das Meinungsbild geht positiv aus für 0 Beisitzer.
• Damit werden 0 Beisitzer gewählt.

TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

Der Versammlungsleiter übergibt sich an den Wahlleiter Veit.

Kandidat für das Amt des ersten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Michael Polte
• Keine weiteren Kandidaten

• Die Kandidaten stellen sich vor.
• Fragen an die Kandidaten

• Mitglied in einer anderen Partei

• wird vom Kandidaten verneint

• Mitglied beim MFS

• wird vom Kandidaten verneint

• Aufgrund von Interessengruppen in der Piratenpartei?

• wird vom Kandidaten verneint

• Peter Bethke stellt das Wahlverfahren vor.

• Wahl durch Approval-Voting
• Stimmzettel 1
• Feld 1: Michael Polte
• Feld 2: Enthaltung

• gewählt wird derjenige, der die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint.
• Peter erläutert, wann der Stimmzettel ungültig ist.

• Wahl des ersten Vorsitzenden

• 16:08 die Wahl ist eröffnet.
• 16:09 die Wahl ist geschlossen

• Wahlergebnis:

• 4 Abgegeben Stimmzettel, alle 4 gültig
• 3 Stimmen Michael Polte
• 1 Wahlenthaltung
• ungültig: keine

• Michael Polte hat damit die Wahl gewonnen.

• Peter fragt, ob Michael die Wahl annimmt.
• Michael nimmt die Wahl an und ist damit zum ersten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des zweiten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Uwe Rößler
• keine weiteren Kandidaten

• der Kandidat verzichtet darauf, sich erneut vorzustellen
• keine Fragen an den Kandidaten

• Peter stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 2
• Einzelwahl
• Wer für den Kandidaten ist, kreuzt 1 an
• Wer sich enthalten möchte, kreuzt 2 an
• Wer gegen den Kandidaten ist, kreuzt 3 an

• Die Wahl ist eröffnet um 16:15 Uhr
• Die Wahl ist geschlossen um 16:17 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 4 Abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
• Uwe Rößger 4 Stimmen dafür, keine dagegen

• Uwe Rößger hat damit die Wahl gewonnen.

• Peter fragt, ob Uwe Rößler die Wahl annimmt.
• Uwe nimmt die Wahl an und ist damit zum zweiten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des Kassenwarts

• Kandidaten

• Barnabas Wittstock
• keine weiteren Kandidaten

• Barnabas stellt sich vor.

• Fragen an den Kandidaten

• Warst Du schon einmal in einer anderen Partei?

• war in grauer Vorzeit bei der SPD

• Mitglied beim MFS?

• Nein

• aus freien Stücken bei der Piratenpartei?

• Ja

• Veit stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 3
• Einzelwahl

• Wahlgang eröffnet um 16:19 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 16:20 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 4 abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
• Barnabas Wittstock: 4 stimmen dafür, keine dagegen

• Barnabas hat damit die Wahl gewonnen.

• Peter fragt, ob Barnabas die Wahl annimmt.
• Barnabas nimmt die Wahl an und ist damit Kassenwart.

Wir haben damit einen neuen Vorstand für den RV Prignitz-Ruppin.

TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)

• Seid ihr dafür, kein Schiedsgericht wählen zu wollen?

• Einstimmig angenommen
• damit wird kein Schiedsgericht gewählt

TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter

entfällt.

TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Seid ihr dafür, daß die Zuständigkeit der Kassenprüfung an den Landesverband übertragen wird?

• Einstimmig angenommen.
• Damit wurde die Kassenprüfung an den Landesverband übertragen.

TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Satzungsänderungsanträge vorhanden

TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Programmänderungsanträge vorhanden.

TOP 21 - Sonstige Anträge

• Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

TOP 22 - Sonstiges

• Organisatorisches

• Exkurs zum Thema Datenschutz
• Material Infostände (Doppeltische, Schirme, Fahnen)

TOP 23 - Schließen der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 16:23 Uhr.