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AG Umwelt und Energie/Treffen/2012-03-29

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Sitzung der AG Umwelt & Energie

Teilnehmer:


Gäste:

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Tagesordnung

  • TOP 1: Formalia
  • TOP 1.1: Eröffnung der Sitzung
  • TOP 1.2: Versammlungsleitung und Protokollierung
  • TOP 1.3: Vorschläge zur TO (ab TOP 2)
  • TOP 2: Themen
  • TOP 2.1: Diskussion Fahrplan zum Energiestrategiepapier der Piraten BB
- Vorschlag Fahrplan
  • TOP 2.2: Diskussion Wahlprogramm /Anträge aus anderen LVs
  • TOP 2.3 Sonstiges
  • TOP 3: Termin der nächsten Sitzung/Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Formalia

TOP 1.1: Eröffnung der Sitzung

  • von Frank um 20:09 eröffnet

TOP 1.2: Versammlungsleitung und Protokollierung

  • Versammlungsleitung: machen Frank und Frank
  • Protokoll: alle zusammen

TOP 1.3: Vorschläge zur TO (ab TOP 2)

TOP 2: Themen

TOP 2.1: Diskussion Fahrplan zum Energiestrategiepapier der Piraten BB

  • Strategieentwicklung zum Energiestrategiepapier der Piraten Brandenburg!
  • 1. Ziel definieren (wo wollen wir hin)

Die Piraten Brandenburgs setzen sich für eine dezentrale, transparente, nachhaltige, partizipative Energiestruktur ein.

Dezentral: Die Energieerzeugung wird zukünftig nicht durch wenige Großkraftwerke oder konzentrierte Anlagenballungen gesichert, sondern findet überall im Lande statt, in jeweils lokal umwelt- und menschenverträglichen Größenordnungen.

Transparent: Die Art der Energieerzeugung muss ausgewiesen werden und den Tatsachen entsprechen. Insbesondere darf fossile Energieerzeugung nicht durch Zertifikate o.ä. heimlich in "Ökostrom" umdeklariert werden.

Nachhaltigkeit: Vorzuziehen sind die Stromgewinnung aus direkter Umwandlung solarer Strahlungsenergie und Abschöpfung von Windenergie, sowie die Nutzung solarer und terrestrischer Wärmeenergie. Um die Diskrepanz zwischen Erzeugung und Verbrauch zu überbrücken, sind regenerative Verfahren zur Speicherung einzusetzen, z.B. Umwandlung von Überschussstrom in Wasserstoff/Methan und Einspeisung in vorhandene Gasnetze oder Nutzung biologischer Energiespeicher wie Holz oder aus Grünpflanzen gewonnenes "Biogas". Ein weiterer Ausbau des Braunkohleabbaus in Brandenburg wird abgelehnt, ebenso CCS als Technik zur Fortsetzung der Kohleindustrie oder Fracking als Fortsetzung der Erdgas- bzw. Erdölgewinnung bei hohen ökologischen Kosten.

Partizipativ: Es muss jedem Bürger oder jeder Bürgergesellschaft - finanziell und organisatorisch - gleichberechtigter Zugang zu den Strom- und Gasnetzen, sei es als Verbraucher oder Erzeuger, gewährt werden. Dies setzt entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen voraus und lässt sich mit der monopolistischen Eigentumsstruktur schwer vereinbaren.

  • 2. Fahrplan zum Ziel

Keine Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten, keine weitere Vernichtung von menschlichen Lebensräumen.

Zügiger Ausbau der nachhaltigen Energien und Speichermedien. Ein "Speichergesetz" analog dem EEG wird brauchbare Speichertechnologien schneller voran bringen. Die Piraten setzen sich dafür ein.

  • Positions entwurf zum Windstrom:

Der Windstrom hat den großen Vorteil, daß er nach Errichtung der Anlagen mit ökologisch und ökonomisch mit vernachlässigbaren Kosten verbunden ist. Die wesentlichen Nachteile sind die fehlenden Einbindung der Bürger in der Umgebung (und daraus folgend die fehlende Akzeptanz) sowie die nicht verbrauchsgerechte Stromerzeugung.

Dem ersten Punkte kann man abhelfen (und dafür sollte wir uns m.E. einsetzen), indem man a) Planungsprozesse so abändert, daß die Betroffenen aktiv Einfluß nehmen können - bis zu einer Verhinderung - und b) sicherstellt, daß die betroffenen Kommunen finanziell von den Anlagen profitieren; dazu muß v.a. Gewerbesteuer am Ort der Strom-Produktion abgeführt werden. Selbstverständlich muß dies unter berücksichtigung Umwelt- und Tierschutzbelange geschehen.

Der zweite Punkt, die nicht verbrauchsgerechte Stromerzeugung, ist tatsächlich ein technisches Problem, für das dringend Lösungen gebraucht werden. Auch mit Smart Grids und genügend Leitungskapazität wird es Zeiten geben mit Überschußstrom. Es müssen v.a. rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, diesen z.B. in Wasserstoff und Methan in bestehende Gasnetze einzuspeisen und damit wind- und sonnenarme Zeiten zu überbrücken.

Was die Kosten angeht: Ja, Windenergie (und andere generative Energien) haben v.a. in der Einführungsphase hohe Lern- und Entwicklungskosten. Mittlerweile sind die Erzeugungskosten aber bereits in Größenordnungen, daß sie anfangen, den fossilen Konkurrenz zu machen. Wenn man dann noch berücksichtigt, daß Öl etc. das Fördermaximum hinter sich hat und vor allem der Energieaufwand zur Förderung immer größer wird, ist es absehbar, daß sich die generativen Energien vom Kostentreiber zum Kostenbremser wandeln (in den Spitzen-Verbrauchszeiten mittags ist das bei Sonnenschein jetzt schon so, sehr zum Ärger von Vattenfall und Co.). Die Verhinderung des Ausbaus generativer Erzeugungskapazitäten ist kein guter Weg. Wir sollten ihn m.E. als Piraten nicht beschreiten - wohl aber die Umsetzung des Ausbaus kritisch begleiten.

TOP 2.2: Diskussion Wahlprogramm /Anträge aus anderen LVs

TOP 2.3 Sonstiges

  • Eine spezielle Position zu Biogas ist zu definieren.
  • Kraftstoff - wie paßt der dazu, oder andere Antriebstechniken
  • Welche Position beziehen wir zu Biomasse z.B. aus dem Maisanbau unter Pestizideinsatz, der die Umwelt stark schädigt, ich denke da an verseuchte Seen in der Uckermark usw. Das widerspricht der Nachhaltigkeit, da mit dieser Erzeugung Landschaft verbraucht bzw. langfristig zerstört, wird deshalb abgelehnt.
  • wir werden zum Thema Landwirtschaft noch eine Extrasitzung haben - ist in Planung

TOP 3: Termin der nächsten Sitzung/Schließung der Sitzung

  • Nächster Termin 4.4. 20:00
  • Ende der Sitzung 22:20
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