21.03.2010 12.45h im Lokal: Wilder-Eber Heegemühler Str. 16, 16225 Eberswalde.
Tagesordnung:
- 1. Neuwahl Koordinatoren (in Anlehnung an die Bundessatzung §4(1),Satz 4)
- 2. Stand der Diskussion Kernthemen
- 3. Bericht aus der Bundes-AG
- 4. Arbeitsorganisation
- 5. Verschiedenes
- 6. Nächstes Treffen (Ort, Zeit)
Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Mitfahrgelegenheiten können unter der Seite des AG-Treffens vereinbart werden
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Koordinatoren
- Koordination muss geklärt werden
- Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
- Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
- Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
- Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
- Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen
Kernthemen
- BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
- BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
- es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
- "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
- Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
- Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
- Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
- Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
- nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
- Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
- Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
- Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
- benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
- Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
- Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
- aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
- Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
- viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
- Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
- Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
- daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
- Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
- Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
- Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
- Informationen zu Monopolen siehe AG Wirtschaft Bund
- Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem siehe AG Wirtschaft Bund
- Grundeinkommen wird angesprochen
- Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
- Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
- Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
- Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
- Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
- sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
- die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
- Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
- Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
- Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
- Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
- Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
- Diskussion
Zusammenfassung
- wie kann/geht es weiter?
- Treffen wie dieses, um mit anderen AGs sich auszutauschen
- Mumble/TeamSpeak bzw. Telko
- Fokus Wirtschaft Landesthemen
- Breitbandversorgung / Landflucht von Betrieben
- Luftverkehr in Brandenburg
- Kommunale Bank