Tag & Ort
- 21.05.2012 um 21.00 Uhr Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Begrüßung um 21.18h durch Bastian
- Versammlungsleitung: Mücke
- Protokoll: gemeinsam
TOP 2 Arbeitsweise
- Vorschlag von Mücke: für regionale Wirtschaft Ansprechpartner werden
"Wo drückt der Schuh" welche Probleme können die Piraten inhaltlich bearbeiten. Ansprechpartner für regionalle Unternehmen sein.
- Unternehmen sind bei sinnvoller Subvention zu unterstützen.
TOP 3 Themen/Themengruppen
- Aktuelle/dringende Themen Flughafen BER?
- Wirtschaftlichkeit muss beleuchtet werden.
- Wird der BER überhaupt jemals rentabel arbeiten (Wenn ja unter welchen Bedingungen)?
- Welcher Flughafen arbeitet überhaupt rentabel? Gibt es mehr oder weniger Jobs durch den BER?
- Parallelbetrieb der Start- u. Landebahnen - Lärmbelastung?
- Subventionen identifizieren und besprechen
- Bürokratische Hürden abbauen immer und Transph.
- Grundrecht auf Breitband für alle
- In OHV ist dies laut Pirat Martin H. seit letztem Jahr aufgrund von Fördertöpfen der EU in der Region zum Teil umgesetzt worden.
- Ganz wichtig ist der Ausbau von Breitband.
- Ausbau muss von Komunaller Ebene vorangetrieben werden.
- Unterstüzung von Bürgerangagement
- Finanzierungsmöglichkeiten und Konzepte
- Regionale Wachstumsstruktur - Flächendeckender Aufbau von Wachstumskernen.
- Weg von dem SPD- Beschluss des Tabula-Rasa auf dem Land und derzeitiger Fokussierung auf Städte Nachhaltige Wirtschaftsförderung ist zu bevorzugen.
- Fördermaßnahmen für kleine und mittelständische Unternehmen - KMU's stellen angeblich 99% der Unternehmen in der Region
- Anschubfinanzierung bei Existenzgründern.
- Wie kommen KMUs an öffentliches Know How? (Bevorzugung von Großunternehmen, Patentrecht, Zugangshürden).
- Kommunale Unternehmen:
- Kommunale Energieversorger
- Aktuelle Politische Fragen: Airport BER
- Nötig auch eine Schnittstelle und Vernetzung zur Bundes AG
- Energien in Bürgerhand - Diskussion über a) Individuen, die verschiedene energieproduzierende Maschinen erstellen / erwerben (z.B. Blockheizkraftwerke, Solardächer, Beteiligung an Windparks etc.) und b) kommunalen Stadtversorgern, die Kraftwerke aufbauen.
- Gefühlter Konsens ist, dass eine dezentrale Energieversorgung gegenüber Großkonzernen vorzuziehen ist, aus u.a. folgenden Gründen:
- Mehr Sicherheit bei Netzen, da bei einem Ausfall eines Großkraftwerkes wesentlich mehr betroffen sind, als beim Ausfall eines Kleinstkraftwerks
- Energieerzeuger & Kraftwerke in Bürgerhand und als Eigentum des Bürgers privatisiert "im besten Sinne" die Erträge und bietet ferner dem Bürger die Möglichkeit sich nachhaltig Werte zu schaffen.
- Hinweis: Wird auch im AK Energiepolitik erörtert. Siehe auch https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1407.html sowie https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Umsetzung_der_Energiewende (EEG-Einspeisevergütungen sind natürlich auch ein wirtschaftsrelevantes Thema....)
- Ich denke es gibt verschiedene Aspekte - wem gehören Anlagen / Erträge, wie macht man Energieerzeugung am effizientesten. Technisch gesehen sind weiträumige Netze eine Alternative zur Stromspeicherung.
- SPD sieht BB als Stromexportland und will dies durch den Bau von Großkraftwerken weiter forcieren. (Meine Anmerkung: Grundsätzlich ist der Export von Strom nicht verkehrt, da man damit Geld verdienen kann, es sollte nur nicht von 4 Großkonzernen in DE durchgeführt werden)
- Aufteilung in Themengruppen?
- vertagt
TOP 4 Verschiedenes
- keine Beiträge
TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: 04.06.2012, 21.00Uhr, Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Die Sitzung wurde um 23.45h geschlossen.