Dies ist ein am 15.01.2011 eingereichter Sonstiger Antrag für den LPT 2011.1 von FireFox. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
- Sonstiger Antrag Nr.
- PP12
- Beantragt von
- FireFox
- Titel
- PP12 - Positionspapier "Transparente Gesetzgebung"
- Antrag
Der Landesparteitag möge über das Positionspapier mit dem Titel Transparente Gesetzgebung und nachfolgendem Text abstimmen:
Um die Entstehung von Gesetzen nachvollziehen zu können, wollen wir bereits die Referentenentwürfe von Gesetzen sowie das Ergebnis der Verbändeanhörung öffentlich machen. Jeder Bürger soll Stellung zu Gesetzesvorhaben nehmen können. Wir wollen verhindern, dass Vertreter von Verbänden oder Unternehmen Gesetze schreiben.
- Begründung
Der Antrag beinhaltet die Begründung.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Sebastian Pochert 16:06, 16. Jan. 2011 (CET)
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- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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Diskussion
Bitte hier das für und wider eintragen.
Argument 1
Dein Argument?
Argument 2
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