Dahme-Oder-Spree/Treffen/2016-08-02

Inhaltsverzeichnis

Vorläufige Fassung

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 2. August 2016 ab 19:00 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung findet in Schönefeld statt und zwar im Cafe/Bistro Medoc, Karl-Marx-Str. 133, 12529 Schönefeld.

Wir haben dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt eingeführt, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg über ein Drittel aller Piraten-Mandate in Brandenburg holen können (dazu kommen noch sachkundige Bürger, die von uns in die Vertretungen berufen wurden) und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

TOP 15 - Sonstiges

TOP 16 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Protokollpad

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 2.8.2016
• Beginn: der Sitzung: 19:30
• Ort: Cafe/Bistro Medoc, Karl-Marx-Str. 133, 12529 Schönefeld
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/253

Teilnehmer

Kai24 TheBug geka Tinka Geka per Mumble

Entschuldigt

Gäste

sk

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai wird einstimmig gewählt

TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido wird einstimmig gewählt

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vier Vorstandsmitglieder sind anwesend, damit beschlussfähig

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Wird angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll vom 18.5.2016 wird angenommen

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Werden einstimmig zugelassen. Guido nimmt auf. Geka jetzt per Mumble anwesend.

TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes LDS 53 LOS 58 FFO 21

Gesamt 132 (17 Stimmberechtigt) Stimmberechtigung konnte noch nicht korrigiert werden, da der Landesschatzmeister noch keinen Zugriff auf die Zahlen hat.

TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto: H 4773,72 € (Stand 2.8.2016) Kasse existiert nicht

Plakate sind bereits bezahlt.

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand Es liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2016-14 Teilnahme Brückenfest FFO Angenommen Umlaufbeschluss 2016-15 Budget Marina DOS Angenommen Umlaufbeschluss 2016-16 Kauf von Postern Angenommen

Anmerkung von Guido: Mehr Sorgfalt bei den UBs, erst im Wiki eintragen, dann rum schicken, es mussten einige UBs nachgetragen werden.

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen Es liegen keine vor.

Kai: Möchte eine Beauftragung für die RGS ausschreiben. Problem ist u.a. die Kommunikation mit der Hausverwaltung, da Fragen über den Vorstand geklärt werden müssen. Wird per UB gemacht.

Diskussion über Ort für die Hauptversammlung, Guido schlägt vor, das im Medoc in Schönefeld zu machen.

Titel: Hauptversammlung 2016.1 Initiator: Vorstand Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung am 10.09.2016 ab 11 Uhr im Medoc, Karl-Marx-Str. 133, 12529 Schönefeld durchzuführen. Begründung: Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an wechselnden Orten stattfinden. Ergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger Frank: Landrat in LOS tritt aus Gesundheitsgründen zurück, wahrscheinlich wird Ende November ein Termin für die Landratswahl angesetzt. Kai: Möchte sich als Kandidat bewerben. Fraktion hat sich etwas geändert, Kai ist jetzt Fraktionsvorsitzender. Antrag für freies WLAN ist akzeptiert worden. Antrag gegen Einsatz von Wildtieren im Zirkus wurde abgelehnt. Geka: FNP war vor einem Jahr in einem kleinen Bereich geändert worden. Auf Nachfrage hiess es damals: das sei nur so aus organisatorischen Gründen so gewollt. Nun wird genau dort ein Gewerbe angeseidelt. Sonst: Alltagsgeschäft. Steffen: Sitzungspause, wenig zu berichten dadurch. Sportausschuss Zusammenlegung der Olympiastützpunkte hat Finanzierung konsolidiert und Bestand gesichert. Unklarheit betreffs Kreisgebietsreform.

TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

• Piratenletter: die erste Ausgabe wurde am 20.07.2016 verschickt.
• Presseverteiler: zwei Neuaufnahmen in den letzten Monaten
• für nächste Marina Kagel: Þeodisk ЯantaloT @vertigonix einladen wegen BGE/additives Grundeinkommen
• Hinweis: es gibt auch http://www.mein-piratenshop.de/

• Termine:

- in FFO geplant: 1 Treffen/Monat - 31. Juli - 3. September Sommerferien Brandenburg - 10. September Hauptversammlung: Medoc, Schönefeld - 10. September 10 Jahre Piratenpartei: evtl mit Berlin zusammen. Sonst: Ort wird noch bekanntgegeben

  Hauptversammlung: es wird vorgeschlagen: Empfiehlt es sich da nicht,   auch die HV in der RGS zu veranstalten? (auch wenn wir dadurch 2x   hintereinander in FFO sind)

- 18. September Berlin: Wahl zum AGH

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene BPT steht an http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2/Kandidatur am Wochenende 27. bis 28. August 2016 Lindenhalle (Halberstädter Str. 1a), 38300 Wolfenbüttel Themenbeauftragter Umwelt wurde entlassen, bisher keine zufriedenstellende Antwort auf Nachfrage des LaVo dazu. PPI General Assembly vorletztes Wochenende, Neuwahl des internationalen Vorstands und Gründung der Berliner und internationalen AG SingleMalt.

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband viele kleine Baustellen, Formalfoo. Umzug der Server steht an. Kreisgebietsreform als Lets Talk-Veranstaltung. Es geht voran!

TOP 15 - Sonstiges Orgameeting VoSi am 2.9.2016 um 21 Uhr iim mumble wegen Orga HV.

TOP 16 - Schließen der Versammlung Nächste Sitzung am 2.9.2016 ab 21:00 im Mumble BB Die Sitzung schließt um 20:19